Sachsens Innenminister Armin Schuster lobt die Proteste der Bauern gegen die Subventionskürzungen. In Sebnitz in der Sächsischen Schweiz ist er dabei auch in eigener Sache unterwegs. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat sich hinter die derzeitigen Bauernproteste gestellt. „Das ist prima, wie ihr das macht“, sagte Schuster beim Neujahrsempfang der Stadt Sebnitz am Donnerstagabend und bezog sich damit auf die […]

Die AfD ist in einer Umfrage erneut die stärkste Partei in Sachsen. Sie konnte nochmal zulegen. Die CDU auf Rang zwei aber auch. Die SPD müsste um den Einzug in den Landtag bangen. Die AfD liegt in Sachsen laut einer Wahlumfrage vor der CDU. Bei der Befragung des Meinungsforschungsinstitutes Civey und der „Sächsischen Zeitung“ kam die AfD auf 37 Prozent, […]

Silvester in Deutschland hat sich für Politik und Medien in den vergangenen Jahren zu einem beliebten Termin entwickelt, um Gesetzesverschärfungen zu fordern und voran zu treiben, aber auch für mediale Hetze gegen deklassierte „Deutsche“ und „Migrant*innen“. Wochenlang schäumte der rechte Mob aus Politik und Presse nach dem letzten Jahreswechsel in Berlin in Vorbereitung der Landtagswahl in der Stadt. Ähnliches scheint […]

Was hat das Thema Flüchtlinge mit der Koalition in Sachsen gemacht? Wie verändert die AfD die CDU-Strategie für die Landtagswahl 2024? LVZ-Chefkorrespondent Kai Kollenberg hat Einschätzungen parat. Flüchtlinge und Grenzkontrollen, AfD-Höhenflug und Extremismuseinstufung: Kai Kollenberg, Chefkorrespondent Landespolitik der LVZ, spricht im Interview über die wichtigsten Themen des Jahres in Sachsen, mögliche Szenarien für die Landtagswahl und die Wahlkampfstrategien der sächsischen […]

Frisch gewählt in Sachsens Linken-Vorstand, holt Lisa Thea Steiner ihre Vergangenheit ein: In ihrer Jugend war sie Teil der rechtsextremen Szene, liebte einen Neonazi. In der LVZ spricht sie erstmals über die Zeit. Leipzig. Gerade eben war Lisa Thea Steiner noch die lässige Bankkauffrau, als die man sie kennengelernt hat. Schwarzer Blazer, elegantes Make-up, gewinnendes Lächeln. Aber nun stockt ihr […]

Ein Debattenbeitrag der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden Status Quo ist eine Debatten-Reihe über den Rechtsruck in Dresden, geschrieben von linken, emanzipatorischen sowie progressiven Gruppen. (https://www.addn.me/antifa/status-quo-debatte-zum-wahljahr-2024/) Alarmismus ist allgegenwärtig, denn die AfD ist im Umfragenhöhenflug und die bürgerliche „Brandmauer“ bröckelt. Dabei konnte, ja musste, man es wissen und auch aktiv etwas dagegen tun, gegen den Rechtssog hier im Land. Doch jetzt […]

Wir setzen hiermit unsere Reihe (historische) Klassiker der anarchistischer Staatskritik fort, um Menschen verständlich zu machen, wogegen wir sind. Wir haben bereits „Kropotkin – Die Historische Rolle des Staates“ veröffentlicht. In dieser Schrift wurde eine anarcho-kommunistische Staatskritik formuliert. Hauptkritikpunkt war hier der Staat als Stütze der Ausbeutungsverhältnisse, auch wenn bereits Kritik am zentralistischen und strafenden römischen Rechts- und Staatsgedanken formuliert […]

Als Women Defend Rojava  laden wir alle Interessierten am 17. Mai um 19:00 Uhr dazu ein, sich gemeinsam ein Bild über die Entwicklungen nach dem Wahltag zu machen. Was sind die Ergebnisse? Welche Veränderungen und welche Kontinuitäten können wir nach der Wahl erwarten? Um diese und weitere Fragen gemeinsam zu diskutieren hat Women Defend Rojava Deutschland Leyla Îmrit von der Deutschland-Vertretung […]

In Frankreich ist es im Zuge der Stimmabgabe für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei zu diversen Angriffen auf Kurd:innen gekommen. Unterstützer:innen der Grünen Linkspartei (Yeşil Sol Parti), die anstelle der von einem Verbot bedrohten HDP bei den Wahlen antritt, berichten von offenen Drohungen türkischer Faschisten und dem systemischen Abstechen der Reifen ihrer Autos. In Lyon sind am Dienstag […]

Leipzig. Wie viel Zeit braucht man, um einen Stadtteil kennen zu lernen? Geht es nach Jan Wenzel Schmidt, dann reichen wenige Minuten. Schmidt ist AfD-Abgeordneter im Bundestag, stammt aus Sachsen-Anhalt und war in der vergangenen Woche in Connewitz. Die Polizei begleitete seinen Besuch am letzten Donnerstag mit mehreren Beamten, darunter auch sächsische Bereitschaftspolizisten. Nach wenigen Minuten, so eine Sprecherin der […]