Eigentlich sollten SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping und Verteidigungsminister Boris Pistorius am Montag im Felsenkeller-Biergarten in Leipzig diskutieren. Doch das war schwierig. Leipzig. Eine Wahlkampfveranstaltung von SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Leipzig ist am Montag von mehreren Personen massiv gestört worden. Schon zu Beginn der Diskussionsveranstaltung im Felsenkeller standen immer wieder Personen auf und brüllten Parolen. Unter anderem […]

Von der Zukunft des Faschismus und der Totalisierung des Kapitalismus Das Banale vorweg: Die brutale Gewalt von faschistischen Gruppen bedroht und tötet Menschen, unabhängig davon, wie isoliert oder aufstrebend diese Gruppen sind. So lange das so ist, braucht es einen militanten Antifaschismus, der sie daran hindert. Umso tragischer, dass die staatliche Repression in der BRD weitgehend ungehindert antifaschistische Strukturen in […]

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert die Abweisung von Geflüchteten an der Grenze. Ein Gespräch über Recht, Demokratie und die AfD. taz: Herr Schuster, die Sicherheitslage ist angespannt, Sie sind als Innenminister gefordert – und gleichzeitig Wahlkämpfer in der Sächsischen Schweiz. Lässt sich das vereinbaren? Armin Schuster: Das geht tatsächlich an die Substanz. Ich kann das Ministerium nicht vernachlässigen. Aber […]

Die Basisgruppe Antifa aus Bremen hat einen Text mit Thesen über die autoritäre Linke veröffentlicht. Dabei haben sie festgestellt, dass es „uns schon an grundlegenden Begriffen zur Bestimmung dieses Phänomens [fehlt]. Die brauchen wir aber, so glauben wir, um uns diese Entwicklung nicht nur erklären zu können, sondern auch um sie vernünftig inhaltlich kritisieren und perspektivisch in ihren Einfluss beschränken […]

Lützen galt jahrelang als eine der fünf günstigsten Steueroasen in Deutschland und als reichste Stadt in Sachsen-Anhalt. Vor allem die Deutsche Bank, aber auch Baufirmen aus Leipzig sorgten dort für hohe Einnahmen. Doch jetzt wendet sich das Blatt, wird die niedrige Gewerbesteuer zum großen Problem. Leipzig. Die rot gerahmte Glastür wirkt nicht so, als ob dahinter drei Milliarden Euro warten. […]

Das Bundesverfassungsgericht wollte die Überstellung von Maja T. nach Ungarn stoppen. Doch da hatten die Behörden längst Tatsachen geschaffen. Nun scheint klar: Der Entschluss, die Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts nicht abzuwarten, wurde in Sachsen getroffen. Die Entscheidung, die Überstellung der 23-jährigen Maja T. nach Ungarn sofort durchzuführen, wurde in Sachsen getroffen. Das erklärte die Berliner Leitende Oberstaatsanwältin Simone Herbeth […]

Im Mai-kreuzer stellten wir in der Reihe »Pointe des Lebens« die Tafel am Haus in der Lützner Straße 97–99 vor, die an die Ermordung von Klaus R. durch vier Neonazis 1994 in seiner Wohnung erinnert. Die Tafel unterscheidet sich erheblich von denen der Stadt Leipzig, die an bekannte Personen erinnern. Sie – wie auch die in der Karl-Liebknecht-Straße für Achmed […]

Arbeit-Arbeit Ich habe gerade den Text „Gegen die Arbeit und gegen die Arbeitslosigkeit!“ gelesen. Geschrieben von einigen Menschen der OAV – und Friends, ich nenne sie mal die AG-Arbeit. Das schönste an dem Text ist, dass ich dadurch den Ursprungstext „Statement einer Arbeitsverweigerin“ gefunden habe, auf den sich bezogen wird. Ich empfehle ihren Text selbst zu lesen, da sich im […]

Disclaimer: Der Text wurde von einigen Menschen der OAV – und Friends geschrieben und spiegelt nicht die Meinung der gesamten Gruppe wider. Der folgende Text ist eine indirekte Antwort auf das „Statement einer Arbeitsverweigerin“ vom 07.02.24.1 Der Artikel soll Perspektiven und Ansätze abseits der beschissenen Arbeitslosigkeit aufzeigen, welche ein Großteil der autonomen und anarchistischen Szene propagiert und die damit einhergehenden […]

In Prozessen zu Mieterhöhungen ist die Stadt Leipzig anderer Meinung als das Amtsgericht. Das sorgt für Verwirrung bei Mietern. Obendrein blendet die Stadt ein von ihr beauftragtes Gutachten aus. Im Streit um den Leipziger Mietspiegel gibt es Neuigkeiten. So hat das Rathaus jetzt interne Gutachten veröffentlicht. Diese behandeln die Frage, ob der aktuelle Mietspiegel noch verbindlich gilt oder nicht. Die […]