Das Bundesverfassungsgericht wollte die Überstellung von Maja T. nach Ungarn stoppen. Doch da hatten die Behörden längst Tatsachen geschaffen. Nun scheint klar: Der Entschluss, die Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts nicht abzuwarten, wurde in Sachsen getroffen. Die Entscheidung, die Überstellung der 23-jährigen Maja T. nach Ungarn sofort durchzuführen, wurde in Sachsen getroffen. Das erklärte die Berliner Leitende Oberstaatsanwältin Simone Herbeth […]
7. Juli 2024Im Mai-kreuzer stellten wir in der Reihe »Pointe des Lebens« die Tafel am Haus in der Lützner Straße 97–99 vor, die an die Ermordung von Klaus R. durch vier Neonazis 1994 in seiner Wohnung erinnert. Die Tafel unterscheidet sich erheblich von denen der Stadt Leipzig, die an bekannte Personen erinnern. Sie – wie auch die in der Karl-Liebknecht-Straße für Achmed […]
5. Juli 2024Arbeit-Arbeit Ich habe gerade den Text „Gegen die Arbeit und gegen die Arbeitslosigkeit!“ gelesen. Geschrieben von einigen Menschen der OAV – und Friends, ich nenne sie mal die AG-Arbeit. Das schönste an dem Text ist, dass ich dadurch den Ursprungstext „Statement einer Arbeitsverweigerin“ gefunden habe, auf den sich bezogen wird. Ich empfehle ihren Text selbst zu lesen, da sich im […]
3. Juli 2024Disclaimer: Der Text wurde von einigen Menschen der OAV – und Friends geschrieben und spiegelt nicht die Meinung der gesamten Gruppe wider. Der folgende Text ist eine indirekte Antwort auf das „Statement einer Arbeitsverweigerin“ vom 07.02.24.1 Der Artikel soll Perspektiven und Ansätze abseits der beschissenen Arbeitslosigkeit aufzeigen, welche ein Großteil der autonomen und anarchistischen Szene propagiert und die damit einhergehenden […]
1. Juli 2024In Prozessen zu Mieterhöhungen ist die Stadt Leipzig anderer Meinung als das Amtsgericht. Das sorgt für Verwirrung bei Mietern. Obendrein blendet die Stadt ein von ihr beauftragtes Gutachten aus. Im Streit um den Leipziger Mietspiegel gibt es Neuigkeiten. So hat das Rathaus jetzt interne Gutachten veröffentlicht. Diese behandeln die Frage, ob der aktuelle Mietspiegel noch verbindlich gilt oder nicht. Die […]
22. Juni 2024Christoph Gröner gehört zu den schillerndsten Bauunternehmern des Landes. Jetzt gerät er unter Druck. Hat er sich verzockt? Wer viel Geld hat, der kann sich eine Menge leisten, auch Gemälde, auf denen Fäkalien eine zentrale Rolle spielen. Etwa das Werk Der Anbräuner des Malers Neo Rauch, das einen Kunstkritiker zeigt, der mit Exkrementen malt. Im Jahr 2019 ersteigerte Christoph Gröner, […]
21. Juni 2024Die Stadtbau AG möchte der Stadt einen Teil vom Gelände abgeben. Die Petition gegen die Bebauung läuft noch bis zum 5. Juli. Der seit Monaten schwelende Konflikt um das Jahrtausendfeld in Lindenau könnte eine überraschende Wendung nehmen. Die Stadtbau AG, die auf der Fläche den neuen Campus der International School errichten möchte, scheint bereit der Stadt einen Teil des Jahrtausendfelds […]
20. Juni 2024Leipzigs Einrichtungen für geflüchtete Menschen sind voll. Deswegen sollen im Norden, Nordosten und Südosten der Stadt drei neue errichtet werden – und das noch dieses Jahr. Weil die Kapazitäten der bestehenden Gemeinschaftsunterkünfte in Leipzig erschöpft sind, will die Stadtverwaltung neue einrichten – und das noch dieses Jahr. Das teilte das Rathaus am Mittwoch mit. Damit soll Platz für bis zu […]
19. Juni 2024In Leipzig kommen die neu gewählten Abgeordneten erstmals im September zusammen – die Pläne für erste parlamentarische Vorstöße im neuen Leipziger Stadtrat stehen aber schon fest. Die Stadtratswahl 2024 ist gelaufen, von den bisherigen 70 Volksvertreterinnen und Volksvertretern scheiden 33 aus – folglich verabschiedet sich die Hälfte der aktuellen Ratsversammlung nach ihrer letzten Sitzung im August. Den Fraktionen, allen voran […]
14. Juni 2024Wegen des Geburtenrückgangs sollen zwei Leipziger Kitas schließen – hieß es bislang. Doch Eltern aus Lößnig halten das für eine Lüge: Ihre Kita sei Nummer drei. Die Stadt spricht von „Zusammenlegung“. Das Jugendamt spricht von einer Zusammenlegung, aber für die Eltern ist es eine Schließung: Von zwei benachbarten Lößniger Kindertagesstätten wird die eine Einrichtung, in die sie ihre Kleinen jeden […]
12. Juni 2024