Er traf sich mit Alice Weidel in einem Nobelrestaurant im französischen Cannes, ein weiteres Treffen soll bereits geplant sein: Der Molkereiunternehmer Theo Müller räumt erstmals Kontakte zur AfD ein. Wegen angeblicher Steuerflucht und Milchpreisdumping stand der Molkereimilliardär Theo Müller, dem Marken wie Müllermilch, Weihenstephan, Sachsenmilch oder Landliebe gehören, bereits in der Vergangenheit immer wieder in der Kritik. Zuletzt sorgte ein […]

Frisch gewählt in Sachsens Linken-Vorstand, holt Lisa Thea Steiner ihre Vergangenheit ein: In ihrer Jugend war sie Teil der rechtsextremen Szene, liebte einen Neonazi. In der LVZ spricht sie erstmals über die Zeit. Leipzig. Gerade eben war Lisa Thea Steiner noch die lässige Bankkauffrau, als die man sie kennengelernt hat. Schwarzer Blazer, elegantes Make-up, gewinnendes Lächeln. Aber nun stockt ihr […]

Ein Debattenbeitrag der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden Status Quo ist eine Debatten-Reihe über den Rechtsruck in Dresden, geschrieben von linken, emanzipatorischen sowie progressiven Gruppen. (https://www.addn.me/antifa/status-quo-debatte-zum-wahljahr-2024/) Alarmismus ist allgegenwärtig, denn die AfD ist im Umfragenhöhenflug und die bürgerliche „Brandmauer“ bröckelt. Dabei konnte, ja musste, man es wissen und auch aktiv etwas dagegen tun, gegen den Rechtssog hier im Land. Doch jetzt […]

Die Lage in der Grenzregion hat sich entspannt, sagt Innenminister Armin Schuster (CDU) im LVZ-Interview. Mit den Kontrollen gegen Schleuser ist er zufrieden. Er kündigt zudem eine Reaktion auf die Rhetorik der „Freien Sachsen“ an. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hält die aktuellen Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien für einen Erfolg – unabhängig davon, wie viele Geflüchtete […]

Zwei Stunden zogen junge Linke am Samstag durch die Bergstadt, um an den NSU-Terror zu erinnern. Schaulustige und Störer säumten ihren Weg. Die Polizei hatte alle Händevoll zu tun. Bereits in der Nacht hatte ein Spruchband quer über dem Johanngeorgenstädter Riesenschwibbogen gehangen: „NSU-Komplex auflösen!“ Ein Vorbote der Demo, mit der die Antifa am Samstag in der Bergstadt an den NSU-Terror […]

In Sachsen wurden weitere Einrichtungen für den Strafvollzug in freien Formen eingerichtet. Ob demnächst auch Mörderinnen nicht mehr hinter Gittern sitzen werden und was die Ziele sind, beantwortet Justizministerin Katja Meier. Frau Meier, warum wollen Sie so viele Häftlinge aus dem Gefängnis holen und stattdessen in freien Formen des Vollzugs unterbringen? Die Regierungsparteien haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass der Vollzug […]

Sie organisieren Demos und rufen dort zu politischer Gewalt auf: Die „Freien Sachsen“ werden vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Sachsens Innenminister Armin Schuster hat nun laut über ein Verbot der Partei nachgedacht. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat ein mögliches Verbot der rechtsextremen Partei „Freie Sachsen“ ins Gespräch gebracht. In einem Interview mit „Sachsen Fernsehen“ warf er der Kleinpartei eine […]

Kontrolle, Demütigung, Prügel: Häusliche Gewalt hat viele Gesichter. Die Zahlen steigen und auch die Formen der Gewalt wandeln sich, berichtet die Fachstelle für Nordsachsen in Torgau – und manchmal schweigen ganze Dörfer zu Tätern. 227 Menschen hat die Beratungsstelle für häusliche Gewalt in Torgau vergangenes Jahr beraten. Sie alle waren in irgendeiner Form von Gewalt betroffen, sei es körperliche oder […]

Eine Flüchtlingsfamilie fühlt sich in Görlitz nicht mehr sicher und verlässt die Stadt. Die deutsche Rentnerin Ingrid Ruff hat ähnliche Sorgen. Was läuft in Görlitz verkehrt? Familie Almossalem floh vor dem Krieg aus Syrien nach Görlitz. Nachdem einer der Söhne der Familie in Görlitz angegriffen wurde, fühlt die Familie sich nunmehr bedroht und ist aus Görlitz weggezogen. Mohammad steht auf […]

In Dresden sind Rechtsextreme auf das Dach einer geplanten Unterkunft für Geflüchtete geklettert. Es ist nicht die erste Aktion dieser Art. Neonazis haben am frühen Samstagabend in Dresden ein Gebäude besetzt, in dem Geflüchtete untergebracht werden sollen. Dafür fanden sich laut Polizei mehrere Dutzend Personen aus dem rechten Spektrum spontan im Stadtteil Torna ein, unter ihnen auch Anhänger der rechtsextremen […]