Bei einer Wanderung der Oberlausitzer AfD-Jugend sollen sich Teilnehmer offen rechtsextrem und antisemitisch geäußert haben. Wer gehört eigentlich zum AfD-Jugendverband in Bautzen – und wie tritt er auf? Am 17. November 2023 veranstaltete die JA Oberlausitz eine sogenannte „Heldenwanderung“, um den gefallenen deutschen Soldaten zu gedenken. Bei der Wanderung wurde laut Recherchen von RTL rechtsextremes Gedankengut geäußert. Im November 2023 […]
17. Februar 2024Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ nahm am 11. Februar 2024 mit vielen Menschen aus Leipzig an den Protesten gegen den jährlich wiederkehrenden Naziaufmarsch teil. Über 5000 Menschen protestierten friedlich, trotz Dauerregen, in diesem Jahr in Dresden. Diese positive Bilanz ist allerdings überschattet von einem zu hinterfragenden Polizeieinsatz Auch in diesem Jahr forderten die Verantwortlichen der Polizei Sachsen wieder Unterstützung aus […]
15. Februar 2024
Der jüdische Gastwirt Uwe Dziuballa lud den Dresdner Kabarettisten auf eine Chemnitzer Bühne ein. Das Gespräch unter Freunden lieferte unerwartete Einsichten. Chemnitz. Da isser wieder. Ausgerechnet am Aschermittwoch bekommt Uwe Steimle eine Bühne auf dem Kaßberg. Eine passende Gelegenheit zur politischen Generalabrechnung, könnte man meinen, für Provokationen, wie man sie von ihm zur Genüge kennt. Doch Sachsens umstrittenster Kabarettist schlägt […]
15. Februar 2024
Vor fünf Jahren scheiterte die sächsische AfD daran, eine Liste für die Landtagswahl rechtssicher aufzustellen. Dieses Mal soll alles anders werden. Doch in der Partei wächst die Unruhe. Nie wieder möchte die sächsische AfD eine Zusammenkunft erleben wie vor fünf Jahren in Markneukirchen. Damals hatte die Landespartei ins Vogtland gebeten, um die Liste für die Landtagswahl aufzustellen. Nach zweieinhalb Tagen […]
15. Februar 2024
Armin Schuster (CDU) hat eine aktualisierte Liste mit Orten veröffentlicht, die aus Sicht der Sicherheitsbehörden als besonders gefährlich gelten. Innenminister Armin Schuster (CDU) hat die Liste der sogenannten „gefährlichen Orte“ in Sachsen ausgeweitet. Das geht aus einer Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervor. Unter „gefährlichen Orten“ verstehen Sicherheitsbehörden in Sachsen Regionen, Straßenzüge oder Stadtteile, an denen besonders häufig Kriminalität […]
15. Februar 2024
Künstliche Intelligenz (KI) wird das Leben in den kommenden Jahren immer stärker prägen. Dennoch bleibt das menschliche Tun und Handeln in vielen Bereichen unersetzlich – vor allem, wenn es um den Umgang mit Menschen geht. Die sächsische Justiz möchte auf den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Gefängnissen vorerst verzichten. Aktuell würden noch keine Produkte am Markt existieren, die den […]
15. Februar 2024
Ein Teilnehmer der Anti-Rechts-Demo spricht in Zittau auf der anderen Seite und unterbreitet ein Angebot. Doch bezüglich des Gegenangebots gibt’s Skepsis. Die beiden Gruppen, die jeden Montagabend am Zittauer Rathaus demonstrieren, scheinen einander unversöhnlich. Die einen demonstrieren seit Jahren beginnend mit Protesten gegen die Corona-Politik mittlerweile so gegen ziemlich alles, was die Bundesregierung macht. In diesen Reihen finden sich auch […]
15. Februar 2024
Ein Kommentar aus Dresden zum diesjährigen Geschichtsrevisionismus, darunter in Anlehnung ein Beitrag von 2014 bei „Antifa in Leipzig“ zum Thema Dresden. (https://www.inventati.org/leipzig/?p=1203) Ein Kommentar. Man hätte tatsächlich denken können, innerhalb des letzten Jahres hätte sich in Dresden etwas verändert. Sogar der Oberbürgermeister Dirk Hilbert ließ sich zu einem Novum in der Dresdner Geschichte hinreißen und rief zu den Protesten gegen […]
15. Februar 2024
Bei der Entwaffnung von Rechtsextremisten geriet auch ein prominenter Ex-MDR-Moderator in den Fokus. Die Zahl der Waffenscheine im Freistaat wächst. Zu Schießübungen von Neonazis schweigt der Verfassungsschutz. Dresden. Sachsens Behörden haben im vergangenen Jahr von 26 Rechtsextremisten im Freistaat die Waffenscheine widerrufen und die Waffen eingezogen. Gegen zwei von ihnen wurde zudem ein vorbeugendes Waffenbesitzverbot verhängt. Dies geht aus einer […]
15. Februar 2024
Ob Hitlergruß, Hakenkreuze oder rassistische Beleidigungen: Sogar an Grundschulen kommt es immer wieder zu Vorfällen. Das Kultusministerium will dem Problem „mit aller Härte begegnen“. Was heißt das? Hitlergruß im Unterricht, rassistische Beleidigungen gegen Mitschüler: In sächsischen Schulen haben sich zuletzt so viele Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund ereignet wie seit Jahren nicht mehr. 2023 wurden 149 Fälle registriert, wie das Kultusministerium […]
15. Februar 2024