Die Ermittlungen gehen weiter: Nach zwei Stein- und einem Brandanschlag auf eine künftige Flüchtlingsunterkunft durchsuchte die Polizei eine Wohnung in Dresden-Klotzsche. Obwohl der Wohnungsinhaber einschlägig vorbestraft ist, halten die Ermittler ihn wohl nicht für den Brandstifter. Am 15. Dezember 2019 randalierten Neonazis am Heim für minderjährige Flüchtlinge in Klotzsche, Robert S. (25) schlug damals mit einer Hantelscheibe sechs Scheiben ein, […]

Rechtsextreme feiern sich dafür, in Sachsen Unterkünfte für Asylbewerber zu verhindern. Damit machen sie sich größer als sie sind – aber ihr Einfluss wächst. Hinter Hermsdorf im Erzgebirge ist Sachsen zu Ende. Am Rande des Dorfwaldes fließt noch der Hirschbach, dann kommt Tschechien. Nach Hermsdorf, „ins letzte Dorf an der Grenze“, sollen am Dienstag, zum Tag der Deutschen Einheit, „Tausende“ […]

Trotz Überbelastung regulärer Einheiten und Personalproblemen hält die Bundespolizei an einem Prestigeprojekt fest: In Sachsen soll nach SPIEGEL-Informationen ein weiterer Spezialtrupp entstehen – obwohl Kritiker keinen Bedarf sehen. In der Bundespolizei rumort es. »Obwohl jeder weiß, dass das Projekt zum Scheitern verurteilt ist, buttert man Ressourcen rein«, schimpft ein leitender Beamter. Ein Luftschloss werde gebaut, ein unnötiges dazu. Die Rede […]

Ein 36-Jähriger war vom Amtsgericht Aue-Bad Schlema wegen des tätlichen Angriffs auf einen Polizisten verurteilt worden. Dagegen legte er Berufung ein, die sich für ihn auszahlt. Genau 609 Tage hing eine sechsmonatige Haftstrafe wie ein Damoklesschwert über einem Erzgebirger. Er hatte während eines nicht angemeldeten Corona-Protestes am 10. Mai in Zwönitz einen Polizisten angegriffen und getreten. Am Mittwoch sollte sich […]

tl;dr: Leipziger Bullen wollen eure DNA; ihr könnt nicht wollen, dass sie eure DNA bekommen; schon darum ist Personalienverweigerung in Leipzig keine gute Idee. Es wurde schon lange nichts zu Personalienverweigerung geschrieben, jedenfalls nicht unseres Wissens und in dieser Stadt. Wir wollen dies tun. Unsere Diskussionsfrage lautet: Gibt es gute Gründe, in dieser Stadt mit Personalienverweigerung herumzuprobieren, oder gibt es […]

Einige Bandmitglieder wurden schon vom Verfassungsschutz beobachtet. Trotzdem tritt „Weimar“ in Limbach auf. Wie OB Härtig und Stadthallenchef Wolfgang Dorn diese Entscheidung begründen. 73 Minuten dauerte es, dann war das Konzert der Band „Weimar“ am 30. Dezember in der Stadthalle in Limbach-Oberfrohna ausverkauft. So euphorisch die Fans den Vorverkauf stürmten, so schnell kamen Stimmen auf, die den geplanten Auftritt der […]

Text geschrieben für das AIB 138: Der folgende Text ist von Einzelpersonen geschrieben, die im Herbst 2022 zusammen mit weiteren Mitstreiter*innen zwei antifaschistische Kaffeefahrten organisiert haben. Es ist kein gemeinsamer Auswertungstext aller Beteiligten. Antifaschist*innen aus Sachsen Gefunden hatten wir uns im Zuge der solidarischen Begleitung im Antifa Ost-­Verfahren. Einige Überlegungen waren, dass wir uns nicht nur mit der Repression und […]

Die Fähigkeit von Super-Recognizern ist sehr selten. Nur ein Bruchteil der Menschen weltweit besitzt die Gabe, ein bestimmtes Gesicht aus Tausenden anderen besonders gut wiederzuerkennen. Für den Polizeieinsatz sind derartige Superhelden-Eigenschaften sehr wertvoll, denn die Beamten können blitzschnell schwere Straftäter entlarven. Eine Bundespolizistin in Sachsen bemerkt schon vorher eine besondere Gabe, bevor ein Test die seltene Fähigkeit bestätigt. Im Streifendienst […]

In einem Edeka-Markt in Bautzen wird das Compact-Magazin nicht mehr angeboten, in weiteren der Verkauf geprüft. Das liegt an den Inhalten und einer Beschwerde. „Feindbild Deutsche“ steht auf dem aktuellen Titelbild des Magazins Compact. Es zeigt das Bild eines mutmaßlichen Kriegers sowie den Sänger der Band Rammstein, beide unter einem Fadenkreuz. Im Bautzener Edeka-Markt am Kornmarkt dürften Kunden dieses Heft […]

Bis 2021 wollte die Kenia-Koalition das Versammlungsrecht novellieren. Eigentlich. Zwei Jahre später liegt zumindest der Referentenentwurf der Regierung vor. Sorgt er für Harmonie – oder für Ärger mit der Protestszene? Der Innenminister nennt Sachsen ein „sehr versammlungsfreundliches Bundesland“. Erst an diesem Montag habe es landesweit 47 Demonstrationen mit zusammen 3175 Teilnehmern gegeben. In der Vergangenheit seien montags schon mal 30.000 […]