Ein DJ spielt bei einer Bundeswehr-Feier die erste Strophe des Deutschlandlieds. Jetzt gibt es disziplinare Ermittlungen und eine Überprüfung. Bei einer Weihnachtsfeier der Bundeswehr in Delitzsch spielt ein Discjockey die erste Strophe des Deutschlandlieds ab – nun läuft eine Untersuchung. Es seien „umfangreiche disziplinare Ermittlungen“ eingeleitet worden, die Überprüfungen bezögen auch den zivilen Dienstleister ein, sagte ein Sprecher des Heeres […]

Seit Anfang November sitzt der mutmaßliche ehemalige Gebietsleiter Sachsen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) in Dresden in Untersuchungshaft. Der Fall wirft auch die Frage auf, wie Deutschland künftig mit PKK-Anhängern umgehen will. „Das habe ich bei Personen, die inhaftiert wurden, mit dem Vorwurf, Mitglied in der PKK zu sein, noch nie erlebt“, sagte Antonia von der Behrens „MDR Investigativ“. Die […]

Die sächsische Justiz streicht die vorzeitigen Entlassungen von Strafgefangenen zu Weihnachten. Für die Diakonie Sachsen ist das ein falsches Signal. Ohne vorzeitige Entlassungen hätten viele Häftlinge schlechtere Chancen auf Wohnung und Arbeit. Die Diakonie Sachsen kritisiert den Wegfall der sogenannten Weihnachtsamnestie im Freistaat. Damit werde eine Resozialisierung straffällig gewordener Menschen erschwert, erklärte der evangelische Wohlfahrtsverband am Mittwoch in Radebeul bei […]

Die Schlagersängerin Melanie Müller (37) hat zum Auftakt ihres Berufungsprozesses am Landgericht Leipzig die gegen sie erhobenen Vorwürfe erneut zurückgewiesen. Ihr Anwalt erklärte, die beanstandete Armbewegung bei einem Konzert im September 2022 sei eine übliche Geste zum Anfeuern des Publikums gewesen und habe keinerlei politische Bedeutung gehabt. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht ein Auftritt in der Nacht vom 17. auf […]

Mitte November teilte die GLS Bank dem Verein, der uns seit Jahren verbunden ist und hilft Spenden zu sammeln, mit, dass dessen Bankkonto fristlos gekündigt wurde. Gründe wurden dabei nicht genannt. Dem Verein wurde lediglich mitgeteilt, dass es Regelungen gäbe, die es der Bank erlauben, Bankkonten aus „triftigem Grund“ zu kündigen. Das Anarchist Black Cross Dresden* sammelt seit Jahren Spenden […]

Am 11. Januar 2016 überfielen rund 250-300 Neonazis den Stadtteil Connewitz. Mit Eisenstangen, Holzlatten, Teleskopschlagstöcken, Pyrotechnik, CS-Gas, Pfefferspray und Äxten bewaffnet griffen sie vor allem auf der Wolfgang-Heinze-Straße Passant*innen und Geschäfte an. Es entstand ein Sachschaden von mindestens 113.000€. Der Angriff war koordiniert und vorbereitet und brachte Neonazis aus verschiedenen Kontexten zusammen. Die juristische Aufarbeitung des Angriffs verlief äußerst schleppend, […]

Als am 11. Januar 2016 Legida, der Pegida-Ableger, im Stadtzentrum seinen ersten Jahrestag feierte, unter anderem mit einem Auftritt von „Kategorie C“-Sänger Hannes Ostendorf, verübten Neonazis und rechte Schläger im Stadtteil Connewitz einen der größten Übergriffe der vergangenen Jahre in Leipzig. 250 bis 300 Neonazis aus der Region, Sachsen und teilweise anderen Bundesländern griffen im Leipziger Süden Menschen und Geschäfte […]

Dresden – Ganz normale Bürger? Am Mittwoch mussten die Zwickauer Freunde des verurteilten NSU-Unterstützers André E. (46) und seiner wegen Terrorunterstützung angeklagten Frau Susann E. (44) vor dem Oberlandesgericht Dresden aussagen. Kaum einer will etwas vom Neonazi-Treiben bemerkt haben. Doch an den Aussagen bestehen erhebliche Zweifel. „Dass sie so offen ist, so quirlig und laut“, sagt Doreen B. (41), sei […]

Am 19. September 2023 wurden im gesamten Bundesgebiet die Wohnungen etlicher Hammerskins durchsucht. Die Razzien standen im Zusammenhang mit dem Verbot der „Hammerskins Deutschland“, einschließlich ihrer dreizehn regionalen Ableger sowie der «Crew 38» als Teilorganisation, das vom Bundesministerium des Innern bereits im Juli 2023 verfügt wurde. Drei Hammerskins als Einzelpersonen und neun Ableger haben Klage gegen das Verbot erhoben, mit […]

Vor zwei Jahren wurden die rechtsextremen „Hammerskins“ von der damaligen Innenministerin Faeser verboten. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung gekippt – aus formalen Gründen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot der rechtsextremen „Hammerskins Deutschland“ aufgehoben. Das Gericht gab den Klagen mehrerer Mitglieder und regionaler Untergruppen gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums statt. Die Bundesrichter konnten nicht erkennen, dass tatsächlich eine […]