Anarchistische Ideen haben in der linksextremistischen Szene Zulauf, warnen Verfassungsschützer. Die Mitglieder von Anarchist Black Cross aus Dresden sind nun als verfassungsfeindlich eingestuft. Die Beschreibung, die die Gruppe Anarchist Black Cross (ABC; Anarchistisches Schwarzes Kreuz) Dresden Mitte Oktober ins Internet gestellt hat, ist einigermaßen detailliert: Ungefähr 30 Jahre alt sei die „männlich gelesene“ Person gewesen, circa 1,70 Meter groß, „rote Haare und […]
31. Oktober 2023
Der Prozess am 19.09.2023 wird wegen einer Sachbeschädigung im Mai 2021 gegen das Büro der Bild-Redaktion in Leipzig vor dem Amtsgericht Leipzig verhandelt. Im damals veröffentlichten Bekenner:innenschreiben (https://de.indymedia.org/node/148080) wird insbesondere „Sexismus und Sensationsgeilheit“ in der Berichterstattung der Bild-Zeitung beim Antifa-Ost-Prozess kritisiert. Das einzige Indiz, eine minimale DNA-Spur an einem Pflasterstein, reicht dem Richter schlussendlich nicht aus und es kommt zum […]
29. Oktober 2023
Auch wenn es ein alter Hut ist, finden es wir es – aus gegebenem Anlass – wichtig, noch einmal kurz auf dieses Thema einzugehen. Kürzlich sind wir über eine Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Thema ‚Beschlagnahmung von Handys im Kontext des Leipziger Kessels auf dem Heinrich-Schütz-Platz Leipzig am 3. Juni 2023‘ des Sächsischen Innenministeriums von September 2023 gestolpert, die […]
26. Oktober 2023
Aus einem Brief der Bundesanwaltschaft an einen Beschuldigten im Antifa Ost-Verfahren geht hervor, dass eine Kamera des sächsischen LKA in der Brandstraße in Leipzig-Connewitz aufgestellt wurde. In dem Brief werden Treffen zwischen zwei Personen an der Anschrift einer der Personen (Brandstraße 34) genannt, die durch Observationen und eine Videokamera festgestellt worden sein. Konkret werden Videoauswertungen von den Tagen 30.05.2023 und […]
25. Oktober 2023
Laut einem Schreiben der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau führt der Generalbundesanwalt neue Ermittlungen gegen die Leipzigerin sowie zwei mögliche Mittäter. Der Tatvorwurf lautet: versuchter Mord. Hintergrund ist ein Überfall auf vier Teilnehmer einer rechtsextremen Kundgebung am Bahnhof Roßlau am 19. Januar 2019.Das Dokument tauchte erstmals am Mittwoch auf dem rechten Twitter-Kanal „Dokumentation Linksextremismus“ auf. Offenbar handelt es sich dabei um einen Brief, […]
22. Oktober 2023
📷 Informationsveranstaltung: PKK-Verbot aufheben. 🗓️ 26.10.2023 ⏰ 20:00 Uhr 📍 Merseburger Straße 88 Im Jahr 2023 jährt sich das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (Kurdisch: Partiya Karkerên Kurdistanê, kurz: PKK) in der Bundesrepublik Deutschland. Die Prinzipien der kurdischen Bewegung und der PKK äußern sich in den bisher bekannten Selbstverwaltungsstrukturen in Nord- und Ostsyrien (auch: AANES, Kurdisch: Rojava) oder der seit den […]
21. Oktober 2023
Ein Infostand soll für einen Rechten aus Döbeln teuer werden. Denn laut Amtsgericht Döbeln hat der Neonazi gegen das sächsische Versammlungsgesetz verstoßen, als er diesen Stand vorm Rathaus in Waldheim statt auf dem Obermarkt aufgebaut hatte. Einen Tag vor seinem ungebetenen Besuch einer Veranstaltung des Döbelner Treibhausvereins hatte Stefan Trautmann einen Termin als Angeklagter im Amtsgericht Döbeln. Es ging um […]
21. Oktober 2023
Seit dem Angriff der Hamas auf Israel wird sowohl innerhalb linker Strukturen als auch in den öffentlichen Medien über das Verbot von Samidoun, die Abschiebung von zwei palästinensischen Aktivisten und ihre Unterstützungswürdigkeit durch die Rote Hilfe debattiert. Vor Kurzem hat sich der Bundesvorstand der Roten Hilfe dazu positioniert, worüber wir uns außerordentlich freuen. Wir unterstützen weder Samidoun, noch Zaid Abdulnasser, […]
16. Oktober 2023
Mitglieder der „Letzten Generation“ haben am Montag die Fassade des Augusteums der Universität Leipzig mit Farbe besprüht. Die Hochschule hat Anzeige erstattet. Leipzig. Mitglieder der Klimagruppe „Letzte Generation“ haben am Montagmorgen vor der Universität Leipzig protestiert und das Augusteum am Augustusplatz mit Farbe besprüht. Ähnliche Aktionen sollen parallel auch an den Hochschulen in Köln und Bochum stattgefunden haben. In Leipzig […]
13. Oktober 2023
Vor Gericht erklärt die Polizei wie sie arbeitet, lohnt zu lesen: Seit Mai stehen in Koblenz „Reichsbürger“ vor Gericht, die putschen und Karl Lauterbach entführen wollten. Der Prozess offenbart, wie der Staat seinen Feinden auf die Spur kommt. Schwarzes Jackett, Jeans, schwarze Haare, drahtig, 35 Jahre alt – groß übertragen auf zwei Bildschirme im Oberlandesgericht Koblenz. Als erster Zeuge im […]
1. Oktober 2023