Wie oft führte uns der Heimweg nach einer Demo, einer Sponti, einem kleinen Krawall zum Späti um die Ecke? Etwas kühles trinken mit den Freund*innen nach der abgefallenen Anspannung, der Rennerei mit den Schweinen. Geht es nach der Stadt Leipzig in Form der „Polizeibehörde“ (dem „Ordnungsamt“), sollen in Zukunft die Möglichkeiten für ein Getränk am Abend oder Wochenende, stark eingeschränkt […]

CDU und SPD haben sich auf die Schaffung einer eigenen sächsischen Grenzpolizei geeinigt. Sie soll jegliche Art von Kriminalität in den Grenzregionen bekämpfen. Die geplante sächsische Grenzpolizei soll bis zum Ende der Legislaturperiode rund 300 Bedienstete haben. Die Stellen sollen zusätzlich geschaffen werden, kündigte Innenminister Armin Schuster (CDU) an. Ziel der Grenzpolizei sei es, den Verfolgungsdruck in den Grenzregionen zu […]

Festnahmen, eine Auslieferung und ein Vorwurf des »versuchten Mordes« – ein Überblick über die neue Dimension der Repression gegen Antifaschist*innen In der Bundesrepublik ist wirklich gar nichts mehr gucci: In zwei Verfahrenskomplexen ermitteln die Behörden gegen Antifas – dem Antifa-Ost-Verfahren und dem Budapest-Komplex. Nach der Festnahme von Johann G. am 8. November und von Nanuk am 21. Oktober ist es […]

Hausdurchsuchungen und Überwachungsmaßnahmen: Der Staat geht zunehmend härter gegen die linke Szene vor. Was macht das mit den betroffenen Menschen und Strukturen? Die Nacht auf den 15. März 2023 endet für Ronja und Piet M. abrupt. „Aufmachen, Polizei!“, hören sie von draußen. Eine Einheit des Thüringer SEK steht auf der Terrasse des Hauses der beiden Eltern, die aus Angst vor […]

Die Nürnbergerin Hanna S. soll sich an Angriffen auf Neonazis in Budapest beteiligt haben. Ab Februar steht sie in München vor Gericht. Eine Auslieferung nach Ungarn ist vorerst abgewendet: Gegen die Nürnberger Autonome Hanna S., der vorgeworfen wird, sich im Februar 2023 an Angriffen auf Rechtsextreme in Budapest beteiligt zu haben, wird in München verhandelt. Das Oberlandesgericht München gab am […]

Ein Mann hatte sein Bußgeld nicht bezahlt und sollte deshalb in Ersatzhaft genommen werden. Nun muss sich der 38-jährige Connewitzer wegen weiterer Straftaten verantworten. Wegen nicht bezahlter Rechnungen ist die Polizei am Dienstagabend im Leipziger Stadtteil Connewitz zu einem Großeinsatz ausgerückt. Wie die Polizei mitteilte, hatte ein 38-Jähriger mehrere Geldforderungen nicht beglichen, weswegen eine Ersatzhaftstrafe verhängt worden war. Insgesamt handelte […]

Eine Gruppe von etwa 60 Personen hat am späten Montagabend versucht, an der Universität Leipzig eine Veranstaltung zu stören. Die Polizei musste eingreifen. Der Studierendenrat kritisiert diese Maßnahmen. Am Dienstagabend kam es bei einer Veranstaltung an der Universität Leipzig zum Thema Prostitution zu einem umfangreichen Polizeieinsatz. Rund 60 Personen störten laut Polizeiangaben die Veranstaltung im Hörsaal, weshalb die Organisatorin der […]

An einem Sonntag im Lieblingsspäti, zwei Männer mit Westen auf denen “Polizeibehörde” steht, betreten den Spätverkauf, ein dritter “sichert” vor der Tür die Kontrolle ab. Im rüden Ton werden Unterlagen verlangt, im Anschluss daran die Personalien der Person hinterm Tresen gefordert und notiert. Es handele sich um eine Kontrolle auf Grundlage des Ladenöffnungsgesetzes. Wahllos wird auf Produkte in Regalen gedeutet, […]

Beleidigungen, Rassismus, Platzwunden: Im Leipziger Osten hat es in den letzten Monaten mehrere Übergriffe auf Parkbesucher gegeben – darunter auch Minderjährige. Die Angreifer kommen wohl aus dem politisch-rechten Spektrum. Wird Reudnitz (wieder) zum Nazi-Kiez? Es ist einer dieser lauen Spätsommerabende im September. Etwa 15 Jugendliche – Mädchen, Jungs, manche 16, andere 17 Jahre alt – genießen die sommerlichen Temperaturen im […]

Auffallend junge Rechtsextremisten marschieren seit dem Sommer auf Deutschlands Straßen auf. Jetzt hat ein Thinktank diese neue Generation Neonazis erstmals vermessen. Joe Düker ist Researcher beim Berliner Thinktank Center for Monitoring, Analysis and Strategy (CeMAS), der die Verbreitung von Verschwörungsmythen, Antisemitismus und Rechtsextremismus analysiert. Düker beobachtet neue Neonazi-Strukturen. Quelle: https://cemas.io/publikationen/neue-generation-neonazis-mobilisierung-gegen-csd-veranstaltungen/ ZEIT ONLINE: Herr Düker, seit diesem Sommer beobachten Sie verstärkt […]