Deutsche Behörden lieferten Maja T. Ende Juni nach Budapest aus. Dort wird T. vorgeworfen, an einem Überfall auf Rechtsextreme beteiligt gewesen zu sein. Politiker der Linkspartei haben T. im Gefängnis besucht. Die »Jungle World« hat ­Martina Renner, die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsgruppe der Linkspartei, über ihre Eindrücke befragt. Was war Ihr persönlicher Eindruck von der Situation von Maja T. vor […]

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) versucht, der AfD durch eine besonders harte Linie gegen Migration die Wählerstimmen abspenstig zu machen. So schlug er zuletzt vor, eine eigene sächsische Grenzpolizei zu schaffen. Die rechtsextremen Parteien, die weltweit und besonders in Europa Erfolge feiern, schöpfen ihre Kraft nicht zuletzt aus der Furcht, die sie verbreiten. Weil die öffentlichen Debatten beständig um die […]

Neue Details zur Überstellung von Antifa-Aktivist*in nach Ungarn An der über zwei Wochen vorbereiteten Blitz-Auslieferung der Antifa-Aktivist*in Maja T. nach Ungarn waren auch Bundesbehörden beteiligt. So hat etwa das Landeskriminalamt Sachsen die Bundespolizeiinspektion Passau drei Tage vor der am 28. Juni 2024 durchgeführten Maßnahme um die Abholung am Flughafen Vilshofen in Bayern und die Übergabe an die Grenzbehörden aus Österreich gebeten. Das […]

Junge Rechtsextreme werben bei Instagram und Tiktok um Gleichgesinnte. Sie gehen wandern, treiben Sport, fahren zu Demonstrationen. Cool soll das sein und Spaß machen – eine gefährliche Entwicklung. Jetzt gehen die Behörden gegen eine der Gruppen vor. Statt auf einer rechtsextremen Demonstration gegen den Christopher Street Day (CSD) in Leipzig protestieren zu können, stehen 400 Menschen hinter Polizeigittern am Bahnhof. […]

Die Neonazi-Gruppe „Elblandrevolte“ soll im Frühjahr an zwei Attacken in Regionalzügen von und nach Dresden beteiligt gewesen sein. Die Polizei ermittelt – und hat am Montag Wohnungen in Dresden durchsucht. Dabei fand sie auch Schreckschusswaffen. Die Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen (LKA) ermittelt gegen drei 17-Jährige, die an Attacken in Regionalzügen beteiligt gewesen sein sollen. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden und […]

Ein Prozess wirft neues Licht auf den Polizeieinsatz und die Ausschreitungen im Derby zwischen Chemie und Lok Leipzig im Mai 2022. Im Verhandlungssaal 252 des Leipziger Amtsgerichts steht die Luft an einem heißen Augustvormittag. Trotzdem schließt Daniel Werner das Fenster. Der Anwalt will, dass neben Richter Müller und Staatsanwalt König auch die fünf Zuschauerinnen und Zuschauer jedes Wort der Einlassung […]

Im Leipziger Stadtteil Thekla gab es in der Nacht zum 20. Juli einen Brandanschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete, die Wände wurden dabei mit Hakenkreuzen und entsprechenden Parolen beschmiert. Die Polizei konnte das Feuer löschen, bevor es das Gebäude erfasste. Ein 24jähriger Anwohner gilt als mutmaßlicher Täter. Die »Jungle World« sprach mit der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linkspartei) über die Lage […]

Hass gegen Queere Rund 680 Rechtsextreme versuchten die Teilnehmer*innen des CSD in Bautzen zu stören. Der Autor Jakob Springfeld will sich in Sachsen und anderswo aber nicht einschüchtern lassen Natürlich lassen die beängstigenden und vielfach geteilten Bilder aus Bautzen vom vergangenen Samstag hoffen, dass das Bewusstsein um die Gefahr, in der sich queere Menschen befinden, wächst. In gewisser Weise freue […]

Trillerpfeifen, Reden und Musik mit Verstärker: In Dresden wird viel und lautstark demonstriert. Anwohner, Gäste oder Polizisten beschweren sich über den Krach – jetzt handelt die Stadt. Bei Demonstrationen in Dresden darf künftig eine bestimmte Lautstärke nicht überschritten werden. Wie die Stadt mitteilte, gelten zukünftig in Dresden 90 Dezibel als Richtwert bei einer Versammlung auf einem flachen Platz. Die Lautstärke […]

Am 17. August wollen bis zu 1000 Rechtsextreme in Leipzig aufmarschieren. Ihre Demonstration unter dem Titel „Weiß, normal, hetero“ richtet sich gegen die Aktionswoche zum CSD in der Messestadt. Am 17. August feiert Leipzig den Höhepunkt der Aktionswoche zum Christopher Street Day (CSD). Bundesweit wird für diesen Sonnabend nun aber auch für eine Neonazi-Demonstration in der Messestadt mobilisiert, die sich […]