„Blinde Wut“ und ein Angriff auf die Pressefreiheit: Das Justizministerium geht nach Einstellung der Ermittlungen zu einem Vorfall im Juli 2020 in Plauen auf Distanz zur Generalstaatsanwaltschaft, greift aber nicht ein. Warum der Fall nach Ansicht eines Opferverbandes dennoch Anlass zur Hoffnung gibt. Plauen. Zwei Jahre nach dem handgreiflichen Vorgehen von AfD-Ordnungskräften gegen einen Journalisten in Plauen finden neue Details […]

Die Krisen und ihre Folgen lassen die Unzufriedenheit wachsen. Die Akteure auf der Straße sind häufig dieselben wie bei den Corona-Demos. Drohen in Chemnitz und im Erzgebirge neue Eskalationen? Die Polizei rechnet für die kommenden Wochen auch in Chemnitz und im Erzgebirge mit einer weiteren Zunahme des Demonstrationsgeschehens. Sowohl die Anzahl der Kundgebungen und Demos, als auch die der Teilnehmer […]

Polizei und Staatsanwaltschaft gehen einer Anzeige wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen nach. Der Vorfall soll sich bei einem Camp in Kitzscher innerhalb der Feuerwehr Rötha abgespielt haben. Dort gibt es bereits heftige Konsequenzen. Rötha. Die Ortsfeuerwehr Rötha ist in schwere Turbulenzen geraten. Anders kann man es nicht bezeichnen, wenn es fast über Nacht einen neuen Ortswehrleiter gibt, Führungskräfte suspendiert werden, die […]

Die Justiz hat sich lange Zeit gelassen mit einem 25-jährigen Dresdner Neonazi. Doch auch diese Chance hat er nicht genutzt. Jetzt droht ihm eine lange Haft. Felix F. ist ein junger Neonazi aus der Kategorie „unbelehrbar“ mit einem bemerkenswerten Hang zum Rüpeln und Prügeln. Seit Freitag steht er wieder vor dem Amtsgericht Dresden, wo die Staatsanwaltschaft sechs Anklageschriften verlesen hat. […]

Schon Ende August waren rund 2500 Menschen auf die Straße gegangen. Die Veranstalter bezeichnen sich als Demokraten, von den Rednern werden aber teils harte Töne angeschlagen. Die Energiepreise stürzen viele Menschen in Existenznot. Die Linken versprechen einen heißen Herbst, die extreme Rechte hofft auf Massenunruhen. In Plauen formiert sich eine Protestbewegung, die vorgibt, beides nicht zu sein: links wie rechts. […]

Im Rahmen einer antifaschistischen Fahrraddemo im Mai 2021 hielten die Teilnehmer/-innen an der Kamenzer Straße: Ein ehemaliges KZ-Außenlager ist hier seit rund 15 Jahren im Besitz des rechtsextremen Ludwig K. Neben Rechtsrock-Bands und dem Motorradclub „Rowdys Eastside“ bot die Hausnummer 12 auch rechten Kampfsportgyms einen Rückzugsort. Nachdem das „Imperium Fight Team“ 2020 nach Taucha umzog, siedelte sich im April vergangenen […]

Das globalisierungskritische Filmfestival GlobaLE plant für Donnerstag die Vorführung des Dokumentarfilms „Ukraine on Fire“ von Produzent Oliver Stone – und erntet dafür scharfe Kritik. Die Stadt Leipzig distanziert sich von dem Film. Worum geht es? Das Leipziger Filmfestival GlobaLE, das seit 2004 jährlich eine Reihe von Dokumentarfilmen öffentlich und kostenlos aufführt, sieht sich scharfer Kritik ausgesetzt. Grund ist die für […]

Ex-NPD-Stadtrat Böhm behauptete, dass Linken-Politikern Juliane Nagel einen verurteilten Linksextremisten im Gefängnis besucht haben soll. Das Amtsgericht verurteilte ihn am Mittwoch wegen falscher Versicherung an Eides statt. Leipzig. Hat die sächsische Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Die Linke) den gesuchten Linksextremisten Johann G. während dessen Haftzeit im Gefängnis besucht? Der frühere NPD-Stadtrat Enrico Böhm (39) behauptete dies in einer eidesstattlichen Versicherung. Doch […]

Ein in Heidenau geplanter, inszenierter Prozess gegen Robert Habeck bei einem Bürgerprotest darf nicht stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte vorherige Verbote. Heidenau. Die von der rechtsextremen Splitterpartei Freie Sachsen geplante Inszenierung eines Prozesses gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bleibt verboten. Nachdem das als eine Art Straßentheater gedachte Vorhaben sowohl von der Versammlungsbehörde als auch vom Dresdner Verwaltungsgericht untersagt worden war, bestätigte […]

Seit seinem Rauswurf beim MDR macht Kabarettist Uwe Steimle sein eigenes Programm bei Youtube. Er tourt auch wieder – und mischt Satire mit politischer Agitation. Borna. Noch bevor Uwe Steimle als Erich Honecker auf die Bühne tritt, will er von seinem Publikum in Borna wissen, wer manchmal die „Aktuelle Kamera“ schaue. Jubel brandet auf, es wird gejohlt. Einige Hundert Menschen […]