Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Landkreis Bautzen schildern, wie sie Angriffe aus der rechten Szene erleben. Vorfälle gibt es vor allem in Bautzen, aber nicht nur. Es ist die nächste Sachbeschädigung am Jugendclub „Kurti“ in Bautzen. In der Nacht zum 14. Juni 2024 haben bislang Unbekannte hier die Scheibe der Eingangstür eingeworfen. Die Bautzener Wohnungsbaugesellschaft (BWB) als Eigentümerin des […]

Eine Aktion an der Leipziger HGB war als Schutzraum für palästinensische Solidarität gedacht. Jetzt wird sie wegen antisemitischer Parolen kritisiert. Im Atrium der Leipziger Hochschule für Grafik und Buchkunst (HGB) herrscht normalerweise Stille. Am 8. Mai 2024 wurde der HGB-Lichthof durch eine Gruppe Studierender symbolisch in „Bisan’s Hof“ umgewandelt, angelehnt an die Journalistin und ehrenamtliche EU-Botschafterin Bisan Owda. Die Versammlung […]

Voranmerkung: Wozu dieses Statement? Als kritische Kommunist:innen, die in der internationalen radikalen Linken aktiv und Teil von Bündnissen und Kampagnen sind, sehen wir die Notwendigkeit, uns zur gegenwärtigen antisemitischen Hochstimmung in der deutschen und globalen Linken zu verhalten. Die innerlinke Antisemitismuskritik, die Anfang des Jahrhunderts noch deutlich präsenter war, scheint verhallt zu sein. Dies wollen wir als Anlass nehmen, diese […]

Was folgt aus der Kommunalwahl in Leipzig? Was war falsch, wer kann mit wem zusammenarbeiten? Michael Weickert führt mit der CDU künftig die stärkste Ratsfraktion an – und blickt im Interview voraus. Die CDU wird in der neuen Ratsversammlung stärkste Kraft. Zugleich stellen sich die künftigen Mehrheitsverhältnisse kompliziert dar. Was wird von den Ankündigungen im Wahlkampf übrig bleiben – und […]

Im sächsischen Kamenz kommen oft Verschwörungsideologen zu Veranstaltungen – auf Einladung des Oberbürgermeisters. Beobachter bemerken eine „bedrohliche Stimmung“ im Ort. Der Wartesaal des Stadttheaters in Kamenz nahe Dresden ist brechend voll an diesem Abend. Kleine Grüppchen stehen zusammen und trinken Sekt. „So voll kriegen sie das hier sonst nie“, freut sich eine Besucherin. Ein Buchhändler hat einen Stand aufgebaut. „Das […]

In einer ostdeutschen Kleinstadt beschliesst ein Mann, für die Demokratie zu kämpfen und mit Rechten zu reden. Geht das gut? Dunkel wurde dieses Deutschland genannt, in dem die Kleinstadt Zittau liegt. Und es gibt ja auch vieles, das hier dunkel ist. Wenn am Sonntag Kommunal­wahlen sind, treten die rechts­extremen Freien Sachsen an. Sie streben nach einem Königreich und werben mit […]

AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah hat der Partei Skandale sowie den Bruch mit den Koalitionspartnern in der EU gebracht – und doch erreicht, was sich mancher von seiner Wahl erhoffte. Im Abgeordnetenrestaurant des Bundestags werden Ende Januar Lachshäppchen gereicht, Weinflaschen kreisen. Es ist der jährliche Medienempfang der AfD-Fraktion. An Stehtischen reden Journalisten mit AfD-Abgeordneten, um die Parteivorsitzenden bilden sich kleine Trauben. Vor […]

Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat nach SPIEGEL-Informationen beim BKA neue Details aus dem Innenleben des NSU preisgegeben. Sie behauptet auch zu wissen, wer die Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter erschoss. Mehr als zwölf Jahre nach der Enttarnung der rechtsextremen Terrorzelle »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) verfolgen Fahnder neue Spuren im In- und Ausland. Nach Informationen des SPIEGEL prüfen die Behörden Hinweise zu mutmaßlichen […]

Die sächsische Justizministerin hat ein neues Disziplinarverfahren gegen den AfD-Politiker und Richter im Ruhestand Jens Maier eingeleitet. Maier hätte mit seinem Einsatz in der als rechtsextrem eingestuften AfD-Sachsen ein Dienstvergehen begangen. Die sächsische Justizministerin Katja Meier (Die Grünen) hat ein weiteres Disziplinarverfahren gegen den AfD-Politiker und Richter im vorzeitigen Ruhestand Jens Maier eingeleitet. Wie das Sächsische Staatsministerium der Justiz und […]

Am Sonntag werden unter anderem in Leipzig Kommunal- und Europawahlen abgehalten. Schon vorab konnten Kinder und Jugendliche bei den fiktiven U18-Wahlen ihre Stimme abgeben. Wenn Kinder und Jugendliche aus Leipzig bei den anstehenden Kommunal- und EU-Wahlen ihre Stimmen abgeben dürften, würde der größte Teil Linke und AfD wählen. Das zeigen die Ergebnisse der inoffiziellen U18-Wahlen, die vor dem realen Urnengang […]