Der sächsische AfD-Landesverband ist mit einem Eilantrag gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch den Landesverfassungsschutz gescheitert. Das Verwaltungsgericht Dresden lehnte diesen nach Angaben vom Dienstag ab. Es lägen „hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte“ dafür vor, dass die Partei Bestrebungen verfolge, die gegen die Menschenwürde und gegen das Demokratieprinzip gerichtet seien, hieß es zur Begründung. Veröffentlichung des Verfassungsschutz-Gutachtens auch abgelehnt Der […]

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das als rechtsextremistisch eingestufte „Compact“-Magazin verboten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden Räume der Organisation sowie Wohnungen führender Akteure – auch in Sachsen. Wenn es darum geht, Angst zu schüren, dann sind sie beim rechtsextremen „Compact“-Magazin echte Profis. „Deutschland am Ende: Rette sich, wer kann!“, war vor wenigen Tagen eine Ausgabe […]

Palästina-solidarische Studierende protestierten knapp zwei Monate an und um Leipzigs Hochschulen. Eine chronologische Zusammenfassung Was mit einer Besetzung des Audimax im Mai begann, endete mit einem Protestcamp am Mendelssohn-Ufer vor dem Geisteswissenschaftlichen Zentrum. Palästina-solidarische Studierende der Universität Leipzig und der HGB protestierten knapp zwei Monate an und um Leipzigs Hochschulen. Eine chronologische Zusammenfassung. Der Beginn an der Universität Leipzig Auf […]

Wende im Fall Robert A.: Die auf Montag vorgezogene Abschiebung ist ausgesetzt. Zuvor hatte es eine Unterschriftenaktion und eine Solidaritätskundgebung für den Mann gegeben, der sein ganzes Leben in Deutschland verbracht hat. Chemnitz.Sachsens Innenminister Armin Schuster hat am Montagmorgen die geplante Abschiebung des Chemnitzers Robert A. unterbrochen. „Ich habe angeordnet, den Fall durch die Landesdirektion zu überprüfen“, wird Schuster in […]

Mit großer Sorge stellen wir fest, dass unter den in diesem Jahr im Landkreis Görlitz veranstalteten Sommersonnenwendfeiern erneut einzelne den offenen Anschluss an völkische und nationalsozialistische Brauchtumspflege zelebriert haben. Besonders heraus gestochen ist in diesem Jahr eine Veranstaltung in Herrnhut im Ortsteil Strahwalde. Am Nachmittag und Abend des 22. Juni 2024 vollzog sich hier ein Ritual, bei dem der Stil, […]

Der Liegauer Martin Linnemann führt ein Sicherheitsunternehmen mit 300 Mitarbeitern, das unter anderem die Rammstein-Konzerte und Spiele von Dynamo Dresden abgesichert hat. Wie er auf die Branche blickt und worauf er stolz ist. Alles begann mit American Football: Als die Mannschaft Saxonia Monarchs – heute Dresden Monarchs – vor vielen Jahren in Radeberg gegründet wurde, spielte auch der Liegauer Martin […]

Kurz vor den Europawahlen inszenierte sich der neue Rechtsblock Europas noch einmal spektakulär. Am 19. Mai präsentierte die spanische Partei Vox in einer ehemaligen Stierkampfarena in Madrid auf ihrer Konferenz „Europa Viva 24“ vor Tausenden Zuschauer:innen ein Großaufgebot an internationaler Prominenz, um das Finale des Wahlkampfes einzuläuten. Stargast war der argentinische Präsident Javier Milei, der mit seinen antisozialistischen Tiraden dem […]

Die HardTekk Szene Ostdeutschlands ist stark von Neonazis und rechtsoffenen Akteur*innen geprägt. Besonders in Thüringen lässt sich eine rechte Hegemonie beobachten. Immer wieder gibt es rechte Parolen oder Szenecodes auf Partys oder von Künstler*innen aus der Szene. Besonders in Nordhausen gibt es ein prominentes Beispiel: Philipp Gerlach. Dieser macht zwar selbst keine Musik mehr, ist aber als Veranstalter, Clubbesitzer und […]

Bei den Kommunalwahlen in Ostdeutschland wurde die AfD vielerorts stärkste Kraft. Für Initiativen, die sich jenseits der Metropolen gegen die extreme Rechte engagieren, könnte die Arbeit nun noch schwerer werden. »Nüscht los in Merseburg?« heißt es auf der Website des Vereins Sowas e. V. »Wir wollen das ändern!« Die Stadt liegt im südlichen Sachsen-Anhalt und hat knapp 35.000 Einwohner:innen. Der Verein […]

Mittelsachsens Landrat hat seine Zurückhaltung in den sozialen Netzwerken abgelegt: Er findet, man müsse inzwischen so agieren. Hat Dirk Neubauer recht? Wenn der Ton wirklich die Musik macht, dann setzt Dirk Neubauer neuerdings auf kreischende Gitarren. Auf ein Schlagzeug, das mit wüsten und schnellen Schlägen malträtiert wird. Auf brüllenden Gesang. Es dröhnt also, es hämmert und scheppert, wenn Mittelsachsens parteiloser […]