Jenseits des Rampenlichts verbünden sich AfD-Politiker mit Neonazis, Hooligans und völkischen Gruppen. Das zeigen taz-Recherchen in der Oberlausitz. Was durch die AfD droht, offenbart sich meist besonders, wenn die Rechten sich unbeobachtet fühlen. So gehört in Sachsen auf kommunaler Ebene der Schulterschluss mit dem Neonazismus längst zum Alltag. Die taz konnte im Landkreis Görlitz Belege dafür sammeln, wie eng AfD-Lokalpolitiker […]

Die Basisgruppe Antifa aus Bremen hat einen Text mit Thesen über die autoritäre Linke veröffentlicht. Dabei haben sie festgestellt, dass es „uns schon an grundlegenden Begriffen zur Bestimmung dieses Phänomens [fehlt]. Die brauchen wir aber, so glauben wir, um uns diese Entwicklung nicht nur erklären zu können, sondern auch um sie vernünftig inhaltlich kritisieren und perspektivisch in ihren Einfluss beschränken […]

Heftige Vorwürfe an der Polizeifachschule Schneeberg in Sachsen: Schüler sprechen entsetzt über angeblichen sexuellen Missbrauch, von einer gedeckelten Suff-Fahrt und von Schlägen im Unterricht. Innenminister Armin Schuster (63, CDU) reagierte umgehend auf Recherchen von TAG24, feuerte den bisherigen Schulleiter. Das Innenministerium schreibt auf Anfrage: „Mit Wirkung zum 15. Juli wird Polizeidirektor Sven Forbriger (45) der neue Leiter der Polizeifachschule Schneeberg.“ Bis […]

Eine Sonnwendfeier in Oderwitz steht bei Kritikern im Ruf, rechtsextrem zu sein. Die Polizei kann nichts daran finden – auch nicht daran, dass der Veranstalter keine Reporter zulässt. Die Sommersonnenwende am 21. Juni wird als längster Tag des Jahres vielerorts gefeiert – oft mit einem großen Feuer. Seit Jahren sorgt eine solche Feier auf einer Wiese oberhalb von Niederoderwitz für […]

Nach Schilderung eines Augenzeugen zeigt eine Feier in Strahwalde klare Nähe zu Nazi-Riten – und mehr. Mitorganisatorin: Eine für die rechtsextremen Freien Sachsen gewählte Stadträtin. Auf dieser Wiese in Strahwalde fand die Sonnwendfeier statt – dabei war auch die künftige Herrnhuter Stadträtin Kristina Dienel. Die Sommersonnenwende kennzeichnet den längsten Tag und die kürzeste Nacht im Jahr. Schon immer hatte dieses […]

Dem autoritären, extrem-rechten Milieu gewährt Sachsen großen Bewegungsspielraum Mitte Juni wurde – trotz großer Kritik an seinem restriktiven Charakter – das neue sächsische Versammlungsgesetz verabschiedet. Innenminister Armin Schuster (CDU) lobte die Reform und verwies auf die Expertise der ihm unterstellten Behörden: »Wir haben in Sachsen das lebendigste Versammlungsgeschehen in ganz Deutschland. Entsprechend verfügen unsere Versammlungsbehörden und die Polizei über die […]

Das Fusion-Festival im mecklenburgischen Lärz zelebriert seit 1997 eine Art links-alternatives Live-Action-Roleplay. Dieses Jahr geriet der emanzipatorische Grundkonsens allerdings ins Wanken. Grund war der Überfall der Hamas vom 7.10.2023. Die Autorin Veronika Kracher hat sich trotzdem beziehungsweise gerade deshalb ins Zentrum des Geschehens begeben. Das hier ist ihr Erlebnisbericht. Wie in Autonomen Zentren und in Hochschulen wird auch auf der […]

Von den Protesten der Pegida-Bewegung dürften viele länger nichts mehr gehört haben. Doch es gibt sie noch – als gefährliche Bühne für die Stars der rechten Szene. „Es ist Zeit zum Abschieben, wir müssen millionenfach die Illegalen nach Hause schicken! Das ist ein Versprechen von uns Patrioten auf der Straße. Wir brauchen eine Remigration!“, ruft Martin Sellner am Montagabend der […]

Am Samstag kamen mehr als 800 Menschen auf der #FreeMaja -Demo von BASC zusammen. Neben einem massiven Repressionsapparat, der die Demo mehrmals stoppte und versuchte zu eskalieren, einem starken Unwetter, musste sich die Demo auch mit dem mittlerweile üblichen kapern von Veranstaltungen durch K-Gruppen herum schlagen. In der vergangenen Monaten ist recht umfangreich über das Verhalten der K-Gruppen berichtet worden: […]

“Die Straße frei der roten Jugend”, in Reih und Glied getragene Hammer und Sichel-Fahnen – das sich innerhalb der radikalen Linken in Deutschland etwas politisch verändert hat, haben in den letzten Jahren viele gesehen, die an linken Demos und Aktionen teilgenommen haben. Gruppen mit einem positiven Bezug auf Lenin, Stalin, Mao und Trotzki – um nur einige Beispiele zu nennen […]