Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Landkreis Bautzen schildern, wie sie Angriffe aus der rechten Szene erleben. Vorfälle gibt es vor allem in Bautzen, aber nicht nur. Es ist die nächste Sachbeschädigung am Jugendclub „Kurti“ in Bautzen. In der Nacht zum 14. Juni 2024 haben bislang Unbekannte hier die Scheibe der Eingangstür eingeworfen. Die Bautzener Wohnungsbaugesellschaft (BWB) als Eigentümerin des […]

Eine mutmaßliche Straftat des stadtbekannten Leipziger Grünen-Politikers Jürgen Kasek wird ein Fall für das Oberlandesgericht. Der Noch-Stadtrat wurde zwar freigesprochen, doch die Staatsanwaltschaft legte Revision ein. Ein Leuchter, ein Tweet und ein reichweitenstarker Grüner: Der Fall um den stadtbekannten Leipziger Politiker Jürgen Kasek (43) geht in die nächste Runde. Vom Amtsgericht war er wegen gefährdenden Verbreitens personenbezogener Daten für schuldig […]

Während die AfD ihr Potenzial hält, legt die Neugründung mit dem Namen von Sahra Wagenknecht deutlich zu. Drei Parteien, darunter zwei Regierungspartner der Kenia-Koalition, müssen um den Wiedereinzug ins Parlament fürchten. Dresden.Bei der Landtagswahl in Sachsen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen von AfD und CDU ab. Nach einer aktuellen Umfrage von „Freie Presse“, „Sächsische Zeitung“ und „Leipziger Volkszeitung“ mit dem Forschungsinstitut […]

Beim Prozess gegen die Moritzburger Ärztin Bianca W., die über 1.000 Corona-Atteste gefälscht haben soll, musste am Montag die Sitzung unterbrochen werden. Das Urteil fiel dann sehr mild aus. Kurz vor der Verurteilung im Landgericht Dresden: Die Moritzburger Ärztin Bianca W. mit ihren Verteidigern Carsten Brunzel (r.) und Ralph Boleslawski. Der Gerichtssaal ist fast bis auf den letzten Platz gefüllt. […]

Ein Jahr nach den Ausschreitungen am sogenannten Tag X in Leipzig hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 25-Jährigen erhoben. Wie die Behörde am Montag mitteilte, wird dem Mann unter anderem versuchter Mord in zwei Fällen sowie gefährliche Körperverletzung in 18 Fällen vorgeworfen. Er soll am 3. Juni vorigen Jahres zwei Brandsätze sowie Steine und Pyrotechnik auf Polizisten geworfen haben. Dabei […]

Ab Dienstag steht die Sängerin Melanie Müller in Leipzig vor Gericht. Sie soll im September 2022 auf einer Veranstaltung mehrfach den Hitlergruß gezeigt haben. Zudem geht es um den Vorwurf des Drogenbesitzes. Die Schlagersängerin Melanie Müller muss sich ab Dienstag vor dem Leipziger Amtsgericht verantworten, weil sie im Rahmen eines Auftritts einen Hitlergruß gezeigt haben soll. Zudem wird der früheren […]

Schwerwiegende Anklage gegen 25-Jährigen wegen »Tag X« in Leipzig Ein Jahr nach den Ausschreitungen am »Tag X« in Leipzig hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 25-Jährigen erhoben. Ihm werden unter anderem versuchter Mord in zwei Fällen sowie gefährliche Körperverletzung in 18 Fällen vorgeworfen, teilte die Justizbehörde am Montag mit. Er soll bei den Protesten am 3. Juni 2023 anlässlich der Urteilsverkündung des sogenannten […]

Eine Aktion an der Leipziger HGB war als Schutzraum für palästinensische Solidarität gedacht. Jetzt wird sie wegen antisemitischer Parolen kritisiert. Im Atrium der Leipziger Hochschule für Grafik und Buchkunst (HGB) herrscht normalerweise Stille. Am 8. Mai 2024 wurde der HGB-Lichthof durch eine Gruppe Studierender symbolisch in „Bisan’s Hof“ umgewandelt, angelehnt an die Journalistin und ehrenamtliche EU-Botschafterin Bisan Owda. Die Versammlung […]

Die aus den USA nach Europa geschwappte Organisationsform sogenannter Active Clubs soll sich etablieren, ohne gleich mit der Tür ins Haus zu fallen. Nicht allen Neonazis gelingt solche Zurückhaltung ohne offene Nazi-Huldigung. Schneeberg.Das Gesicht ist hinter einer Strumpfmaske mit aufgedrucktem Totenkopf verborgen, die Augen hinter einer Sonnenbrille. Auf verbotene Nazi-Kennzeichen greift der Mann mit dem schwarzen Wutbürger-Hut auf seinem Foto […]

Voranmerkung: Wozu dieses Statement? Als kritische Kommunist:innen, die in der internationalen radikalen Linken aktiv und Teil von Bündnissen und Kampagnen sind, sehen wir die Notwendigkeit, uns zur gegenwärtigen antisemitischen Hochstimmung in der deutschen und globalen Linken zu verhalten. Die innerlinke Antisemitismuskritik, die Anfang des Jahrhunderts noch deutlich präsenter war, scheint verhallt zu sein. Dies wollen wir als Anlass nehmen, diese […]