2020 gingen erstmals Menschen auf die Straße, um gegen die (potenzielle/antizipierte) staatliche Repression im Zuge der Corona-Pandemie zu demonstrieren. Diese Menschen waren wütend und sie hatten Angst. Die Demonstrierenden waren zu Beginn hauptsächlich links eingestellt. Schnell jedoch hat eine Gruppe aus Esoteriker*innen, Verschwörungstheoretiker*innen, rechte und generell Populist*innen Oberhand in dieser Bewegung gewonnen. Innerhalb von Monaten kamen sehr viele mehr Rechte, Reichsbürger, Identitäre […]

Die Zahl von Rechtsextremisten bleibt hoch. Bekannte Neuzugänge im Jahresbericht sind Pegida und Freie Sachsen, während der „Flügel“ der AfD nicht mehr genannt wird. Sachsens Verfassungsschutzchef Dirk-Martin Christian und Innenminister Armin Schuster (CDU) haben am Dienstag den Jahresbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz für 2021 vorgestellt. Demnach falle die Zahl der Rechtsextremisten im Freistaat gegenüber dem Vorjahr von 4800 auf 4350 […]

Der ehemalige Leipziger NPD-Stadtrat Enrico Böhm soll beim Verlag „Der Schelm“ verbotene Bücher verkauft haben. Er und ein zweiter Mann aus Sachsen wurden festgenommen. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Bildung einer rechtsextremen kriminellen Vereinigung. Leipzig.Eine unkommentierte Ausgabe von Hitlers „Mein Kampf“, Abhandlungen, in denen der Holocaust geleugnet wird, antisemitische Kinderbücher: All das gibt es auf der Internetseite des Verlags „Der Schelm“ […]

Wegen der mutmaßlichen Verbreitung von Büchern mit nationalsozialistischem und antisemitischem Gedankengut sitzt mit dem Leipziger Ex-NPD-Stadtrat Enrico Böhm ein weiterer Mann in Untersuchungshaft. Karlsruhe.Wegen der mutmaßlichen Verbreitung von Büchern mit nationalsozialistischem und antisemitischem Gedankengut sitzt mit dem Leipziger Ex-NPD-Stadtrat Enrico Böhm ein weiterer Mann in Untersuchungshaft. Das sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft am Freitag in Karlsruhe. Er wird der Gründung und Mitgliedschaft einer […]

Rojava unter Druck Kennt ihr Rojava? Wenn ja, sehr gut. Wenn nicht, habt ihr die letzten Jahre verschlafen? Rojava (kurdisch für „Westkurdistan“) bezeichnet umgangssprachlich die „Autonome Adminstration von Nord- und Ostsyrien“. Seit 2011 verwalten sich die dort lebenden Menschen in Kommunen selbst, sie konnten den IS besiegen, Assad abwehren, der Türkei standhalten und Rojava ist dabei sogar gewachsen. Geformt durch […]

Der Führer in Pose, ein Hakenkreuz mit „Sieg Heil“: Wegen fragwürdiger Party-Bilder hat Frank Czyba, Vize-Fraktionschef der Freien Wähler im Stadtrat und Bewerber für den Posten des Rathauschefs, ein Problem. Was sagt er selbst dazu? Frank Czyba möchte neuer Rathauschef von Oelsnitz werden. Doch bevor die dafür nötige Wahl stattfindet, hat der Kommunalpolitiker ein dickes Problem: Fotos von 2016 und […]

Oft vergehen tatsächlich Jahre, bis das rechtsextreme Treiben auch den Strafverfolgungsbehörden zu braun wird. Nachdem die Leipziger Zeitung bereits im November 2016 erstmals über einen damals noch unter einer privaten Wohnadresse in der Leipziger Reichsstraße beheimateten Verlag namens „Der Schelm“ berichtet hatte, geschah erst einmal lange Zeit gar nichts. Der offene Verkauf rechtsextremer und antisemitischer Schriften schien die Strafverfolgungsbehörden nicht […]

Mitschrift vom Opening Statement der Verteidigung der Angeklagten im Antifa Ost-Prozess zur Eröffnung am 8. September 2021. Ergänzend sei auf das Opening Statement der Verteidigung von Lina verwiesen (https://www.soli-antifa-ost.org/opening-statement-der-verteidigung-von-lina-zur-prozesseroeffnung/). Block 1: „Für den Generalbundesanwalt ist dieses Verfahren ein Experiment. Wie weit kann man gehen, wie weit kann man den Anwendungsbereich des § 129 StGB ausdehnen und mit welchen Sachverhalten kann man […]

Gestern wurden die Neo-Nazis bzw. Pandemie-Leugner/Querdenker Reinhard Rade, Volker Beiser und Nils Wehner an ihren Wohnorten und Arbeitsplätzen geoutet. Reinhard Rade Reinhard Rade ist seit Jahrzehnten aktiver Neonazi, Wehrsportler und Waffenhändler. Neben seiner Teilnahme an den Legida-Demonstrationen und seinem engen Kontakt zum rechtsradikalen Karl-Heinz Hoffmann, Gründer der rechtsterroristischen ‘Wehrsportgruppe Hoffmann’, fiel Rade zuletzt auch als Teilnehmer von Demos der Pandemie-Leugner*innen […]

Am Rande des Gerichtsverfahrens um die Leipziger Studentin Lina E. kommt es zum Streit. Vor dem Prozessgebäude in Dresden wird ein 60-Jähriger getreten. Die Polizei ermittelt. Dresden. Am Rande des Prozesses gegen eine mutmaßliche linksextreme Vereinigung wurde ein 60-jähriger Mann verletzt. Nach Polizeiangaben soll es am Donnerstagmittag vor dem Prozessgebäude am Hammerweg in Dresden zu einem Streit einer rund 20-köpfigen […]