Repression gegen linke Strukturen und autonome Antifaschist*innen hat in den vergangenen Jahren enorm zugenommen. Nach vielen Jahren werden im Antifa Ost – Verfahren in Sachsen höchstwahrscheinlich (vorerst) vier Antifaschist*innen nach § 129 verurteilt werden. Ein Verfahren und Urteil, welches sicherlich auch zukünftig, nicht nur in Sachsen, Anwendung finden wird. Die in Sachsen gegründete „Soko LinX“ hat bspw. schon jetzt einen […]
5. Februar 2023
In Strelln soll eine Unterkunft für Geflüchtete entstehen. Dagegen haben 200 Menschen demonstriert, darunter „Freie Sachsen“. LEIPZIG taz | Die rassistischen Proteste gegen Geflüchtetenunterkünfte in Sachsen gehen weiter. Im nordsächsischen Strelln haben am Dienstagabend 200 Menschen gegen eine geplante Asylunterkunft demonstriert, in der 100 Schutzsuchende untergebracht werden sollen. Aufgerufen zu dem Protest hatten die „Freien Sachsen“. Die rechtsextreme Kleinstpartei mobilisiert […]
3. Februar 2023
In Ostdeutschland kommt es vermehrt zu Protesten gegen Asylunterkünfte. Rechtsextreme der „Freien Sachsen“ und „Identitären Bewegung“ mobilisieren. LEIPZIG taz Die Fernsehbilder von den tumultartigen Protesten in Grevesmühlen gegen den Bau einer Flüchtlingsunterkunft sind noch frisch in Erinnerung. Am vergangenen Donnerstagabend waren im Kreis Nordwestmecklenburg 700 Menschen vor dem Landkreisgebäude zusammengekommen, um während einer außerordentlichen Kreistagssitzung gegen den geplanten Bau einer […]
3. Februar 2023
Leipzig. Tiefe Kratzer im Glas – sonst ist kaum noch etwas zu sehen von dem Angriff auf das Tattoo-und Piercing-Studio „Bekö-Art“. In der Nacht zum Dienstag hatten Unbekannte versucht, eine der großen Fensterscheiben einzuschlagen, doch sie hielt Stand. So wurde offenbar auch der eigentliche Plan der Täter vereitelt: Sie wollten Buttersäure in dem Studio versprühen. Dadurch wären die Räume für […]
3. Februar 2023
Staupitz hat sich zur zentralen Pilgerstätte für Rechtsextreme entwickelt. Doch das Innenministerium will dem Treiben nach 14 Jahren endlich ein Ende bereiten. Staupitz/Leipzig. Staupitz ist ein verschlafenes 300-Seelen-Dörfchen, umgeben von Feldern und Wäldern. An diesem Nachmittag bringt ein Schulbus Kinder nach Hause, ein Traktor rollt vorbei, hinter einem Gartenzaun bellt ein Hund. Typisches Dorfidyll. Doch am Wochenende werden auf den […]
3. Februar 2023
Sachsens Verfassungsschutz hat die jüngsten Aktionen der Rechtsextremen im Blick und warnt vor überregionaler Vernetzung. Firmengründer Vincenzo Richter äußert sich nicht zu Vorhaben, doch gibt es Beispielprojekte. Eine reine Briefkastenfirma ist die „T & R Chemnitz Immobilien UG“ offenbar nicht. Ihre Firmenadresse in einem Chemnitzer Villenviertel deckt sich mit der privaten Adresse von Vincenzo Richter. Als Mitgründer der Firma und […]
3. Februar 2023
Dieser Gedenkweg wäre ganz im Sinne von Manny Drukier: Als 16-Jähriger musste der junge Pole 1945 im KZ bei Flößberg Panzerfäuste bauen. Er überlebte das Grauen, mehrere Hundert nicht. Frohburg/Flößberg. Mit einem Lehrpfad will die Geschichtswerkstatt Flößberg an das KZ-Außenlager Flößberg erinnern. „Er soll den Ort der Verbrechen, die im Großen Fürstenholz geschahen, entlang vorhandener Spuren erfahrbar machen“, sagt Katrin […]
3. Februar 2023
Anlässlich des Gedenktages zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz trafen sich am 27. Januar zahlreiche Diskutanten im Alfred-Kunze-Sportpark um sich über das Thema Diskriminierung im Fußball auszutauschen. Der Tenor war einhellig: Verbände und Vereine sind in der Pflicht, mehr zu tun! Leipzig. Zuviel Symbolpolitik, keine echten Antworten – so kann das Fazit einer Diskussion zusammengefasst werden, die sich anlässlich des Holocaustgedenktages […]
3. Februar 2023
Nach der Demo gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Laußig geriet Bürgermeister Lothar Schneider in die Kritik, er habe Verständnis für rechtsextreme Demonstranten. Hat er das wirklich? Und wie geht er mit Beleidigungen gegen sich und seine Familie um? In Laußig haben am Donnerstagabend rund 280 Bürgerinnen und Bürger gegen eine mögliche Unterkunft für Flüchtlinge demonstriert. Danach sorgten Äußerungen des Bürgermeisters der […]
3. Februar 2023
Seit knapp einem Jahr geht in Sachsen eine neue Spezialeinheit gegen Internet-Extremisten vor – die erste Bilanz ist ernüchternd. Die LKA-Zahlen belegen auch: Insgesamt sind die Fälle von politischer Kriminalität abermals gestiegen. Sachsens neue Spezialeinheit gegen Internet-Extremisten hat alle Hände voll zu tun: Insgesamt 280 Ermittlungsverfahren wurden im vergangenen Jahr gegen 132 Beschuldigte geführt. Das geht aus der ersten Jahresbilanz […]
3. Februar 2023