Am Abend des 10.01.24 kam es zu einer weiteren Hausdurchsuchung im Budapest-Kontext! Für insgesamt 7 Stunden durchsuchten Beamte des LKA Sachsen den privaten Wohnraum zweier Angehöriger von Maja, welche*r seit nunmehr einem Monat in Untersuchungshaft sitzt. Die Durchsuchung fand unmittelbar nach einem Besuch bei Maja in der JVA statt, also in einem persönlich belastenden und besonders verletzlichen Moment. Das stellt […]
15. Januar 2024
Die sächsische AfD liegt in Umfragen vorn – und will auf alle Optionen vorbereitet sein. 150 Personen sollen speziell geschult werden. Erste Namen für ein mögliches Kabinett kursieren. Mindestens 100 Personen sollten es nach den Vorstellungen der sächsischen AfD sein. Besser wären eine Gruppe von rund 150. Sie sollen in den nächsten Monaten von der parteieigenen Akademie „Schwarz Rot Gold“ […]
15. Januar 2024
Ein Teil der bundesdeutschen Gesellschaft ist bereit, einer Partei Verantwortung zu übertragen, die als „rechtsextrem“ und was einzelne Politiker betrifft, sogar faschistisch wahrgenommen wird. Wie konnte das passieren? Historiker und Experten verweisen auf eine gewachsene Akzeptanz: Rechtsextremismus wird nicht mehr als Problem wahrgenommen. Gut ein Drittel der Menschen in den ostdeutschen Bundesländern ist bereit, einer Partei politische Verantwortung zu übertragen, […]
15. Januar 2024
Im November haben einflussreiche AfD-Politiker gemeinsam mit potenziellen Geldgebern die „Remigration“ von Millionen von Menschen geplant. Das beweisen Recherchen des „Correctiv“-Netzwerks. Mit dabei: Der persönliche Referent Alice Weidels. Einschub, weitere Informationen von Kerstin Köditz zu den Personen und Bezügen nach Sachsen: Teilnehmer an dem von correctiv geschilderten Geheimtreffen war auch der Kieler Henning Pless, beschrieben als „Heilpraktiker, Esoteriker“. Er ist […]
13. Januar 2024
Am Montag noch wünschte er sich Gerichtsverfahren gegen Politiker, zuerst landet er jedoch selbst auf der Anklagebank: Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen die Neonazi-Brüder Max Schreiber (36, „Freie Sachsen“) und Moritz S. (33) erhoben. Nun muss das Gericht prüfen, ob es diese gleich mit einer weiteren Anklage gegen das Duo verbindet. In beiden Fällen geht es um Gewalt. „Team […]
13. Januar 2024
In der Nacht des 27. Februar 1933 wurde der Reichstag in Brand gesetzt. Am 10. Januar 1934 wurde dafür der Niederländer Marinus van der Lubbe in Leipzig hingerichtet. Bis heute konnte nicht nachgewiesen werden, dass van der Lubbe wirklich der alleinige Täter war. 2007 war das Urteil gegen ihn vom durch die Bundesanwaltschaft aufgehoben worden. Schriftsteller, Autor und Verleger George […]
13. Januar 2024
Am Montag haben die Bauern den Verkehr in Sachsen lahmgelegt. Organisiert von einem Verein, in dem einige handelnde Personen in der Vergangenheit rechtsextremistisch aufgefallen waren. Wer steckt hinter den Protesten? Der Verein „Land schafft Verbindung“ hat die Bauern-Demonstration in Dresden am Montag organisiert. Am Freitagnachmittag kann sich Marc Bernhardt Zeit für ein Gespräch am Telefon nehmen und atmet erstmal durch. […]
13. Januar 2024
Am 29. Januar beginnt in Budapest vor dem Stadtgericht der Prozess gegen drei Aktivisten aus Deutschland und Italien. Sie sollen sich vor elf Monaten an einem Angriff gegen Teilnehmer des Nazi-Aufmarschs »Tag der Ehre« in der ungarischen Hauptstadt beteiligt haben. Im Oktober hat die Budapester Staatsanwaltschaft dazu Anklage wegen Mitgliedschaft einer kriminellen Vereinigung sowie im Fall der italienischen Beschuldigten wegen […]
12. Januar 2024
In der Leipziger Elsterstraße haben Unbekannte die Gedenkstele an den jüdischen Fußballclub Bar Kochba geschändet. Der auf einer Tafel abgebildete Fußballer wurde gewaltsam entfernt. Vermutet wird ein antisemitisches Motiv. Die Installation, die in der Elsterstraße an den jüdischen Fußballclub SK Bar Kochba erinnert, ist von Unbekannten stark beschädigt worden. Henry Lewkowitz, einer der Initiatoren der Gedenkstele, erfuhr davon am Mittwoch. […]
12. Januar 2024
Als Reaktion auf die Verhaftung von Maya im Dezember haben sich ein paar Menschen zusammengefunden, um mit diesem Foto solidarische Grüße in den Knast zu senden. Wir sind mit unseren Gedanken bei dir Maya! Auch 2024 heißt es: Antifa in die Offensive! Wir wünschen Maya sowie auch dem kürzlich zu U-Haft verdammten Benni ganz viel Kraft und Durchhaltevermögen. Wir stehen […]
11. Januar 2024