Bericht vom 16. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 18.11.21 Der 16. Verhandlungstag begann um 10:00 Uhr, da einer der Angeklagten sich verspätete. Auch dieser Prozesstag behandelte den Tatkomplex Wurzen II, wofür erneut die Beamt*innen Möller und Junghanß der SokoLinX vernommen wurden. Zu Beginn der Verhandlung verlas RA Klinggräff eine Erklärung zu dem 45-minütigen Video, welches am Ende […]
22. November 2021
Am 23. Oktober 2021 hätte eine große Demo in Leipzig stattfinden sollen. Mit einem deutschlandweiten Aufruf hatten viele Strukturen, Gruppen und Einzelpersonen den Aufruf unterstützt und sich organisiert, um für diesen Tag nach Leipzig zu kommen. Auch wir als Interkiezionale sahen den Aufruf der Leipziger Genoss*Innen positiv, da wir einen Mangel an gemeinsamen Momenten sehen, in denen Menschen aus ganz […]
21. November 2021
Am 18. November 2021 wurde im Auto eines Freundes Überwachungstechnik entdeckt, die wahrscheinlich einer staatlichen Behörde zuzuordnen ist. Es handelt sich um ein größeres Gerät mit einem GPS-Tracker der Firma „u-blox“ sowie um ein kleineres Audioaufnahmegerät. Die Geräte waren hinter einer Verkleidung der vorderen Deckenbeleuchtung versteckt. Sie waren durch ein Stromkabel miteinander verbunden und bezogen ihren Strom aus der Zuleitung […]
20. November 2021
Bericht vom 15. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 11.11.21 Der Verhandlungstag startete einige Minuten später als gewöhnlich, wofür sich das Gericht damit entschuldigte, dass man die Inaugenscheinnahme von Überwachungsaufnahmen aus dem Zug von Dresden nach Leipzig am 15.02.2020 bereits technisch vorbereiten wollte. Die Nebenklagevertreter Tripp und Colini waren anwesend und Colini wurde vom Vorsitzenden darauf hingewiesen, dass […]
18. November 2021
Bericht vom 14. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 10.11.21. Der Prozesstag begann um 9.45 Uhr und verhandelte den Komplex Wurzen II, einen Angriff am Wurzener Bahnhof auf eine Gruppe Faschisten, die vom sogenannten Trauermarsch in Dresden zurück fuhren. Geladen waren drei Zeugen, die gleichzeitig Geschädigte des Vorfalls waren. Alle drei sind oder waren Mitglieder der rechtsradikalen Szene. […]
18. November 2021
Der Beginn des 13. Prozesstages am 04.11.21, dem Tag vor dem Jahrestag der Verhaftung Linas, wurde auf 09:45 Uhr verschoben. Bevor Lina in den Saal geführt wurde, bemerkten Angestellte der Justiz, dass die drei Angeklagten alle dasselbe Oberteil mit der Aufschrift „Free Lina“ trugen. Der Vorsitzende bat daraufhin die Verteidigung in das Verhandlungszimmer. Dort wurde der Kompromiss vorgeschlagen, dass die […]
12. November 2021
Wir möchten aus anarchistischer Perspektive einige Anmerkungen machen zur aktuellen Situation in der Schweiz (und ähnlich in einigen Orten in Europa) zum Thema COVID-Massnahmen, COVID-Zertifikat, sowie über die Wissenschaften und Impfstoffe. Zu lange hat es in der Schweiz an kritischen Stimmen aus anarchistischen oder antiautoritären Kreisen gefehlt. Jetzt ist es an der Zeit, sich zu Wort zu melden und zu […]
28. Oktober 2021
Wir wollen auf die Auswertung auf Indymedia (1) reagieren und versuchen zu schauen, was das für das kommende Wochenende in Leipzig bedeutet. Noch sind die drei Demos vom 23. Oktober in Leipzig verboten, eine Situation, die es in der Stadt seit mehr als 10 Jahren nicht gegeben hat. Wir teilen die Einschätzung über die Militanz zur „Wir sind alle LinX“ […]
22. Oktober 2021
Zahlreiche #Polizeiprobleme sind in den letzten Jahren öffentlich geworden. Doch die Kritik an der Polizei darf sich nicht darauf beschränken, Fehlverhalten von Beamt*innen zu skandalisieren und Reformen für eine „bessere Polizei“ zu fordern. Unsere Polizeikritik ist eingebettet in eine antikapitalistische Kritik unserer Gesellschaft, deren Konsequenz die Forderung nach Abschaffung der Polizei ist. „Abolish the Police“ Die Abschaffung der Polizei ist […]
5. Oktober 2021
Vor dem Prozessbeginn fielen vereinzelt Faschist:innen auf, welche vor dem Gerichtsgebäude vorbei fuhren. Außerdem verteilte ein Nazi Flugblätter mit der Aufschrift „Linksextremismus stoppen“. Um 9:35 begann der 6. Prozesstag mit der Verkündung eines weiteren Nebenklage-Anwalts. Anschließend wurde der Antrag der Verteidigung auf Verschiebung der Vernehmung Böhms abgelehnt. Ebendiese Vernehmung wurde dann 10 Minuten später durch den Vorsitzenden Richter Schlüter-Staats begonnen. […]
1. Oktober 2021