»Absurdes« Verfahren gegen Aktivisten eingestellt? So einfach ist es nicht. »Bei der Polizei piept es. Schuld soll ein Leipziger Aktivist sein«, war eine Pressemitteilung des Anwält*innenkollektivs Süd überschrieben. Demzufolge warf die Staatsanwaltschaft Leipzig einem linken Demonstranten gefährliche Körperverletzung und tätlichen Angriff auf zwei Polizeibeamte vor. Und zwar indem er bei einem Megafon eine bewusste Rückkopplung herbeigeführt habe. Der Mitteilung zufolge […]
18. April 2024Polizei in Berlin nutzt biometrische Rasterfahndung aus Sachsen, Strafrechtsprofessor bezweifelt Rechtsgrundlage Zur Strafverfolgung nutzt die Polizei in Sachsen für langfristige Observationen eine Gesichtserkennungssoftware, die aufgenommene Personen mit einer Datenbank abgleicht. Die intelligente Videotechnik ist entweder fest installiert oder in Fahrzeugen verbaut, die unauffällig am Straßenrand geparkt sind. Der Einsatz einer solchen Technik im Bereich der »grenzüberschreitenden Bandenkriminalität« wurde im März […]
18. April 2024Die „Freien Sachsen“ treten zur Kommunalwahl an. Konstruktiv mitarbeiten wollen die Rechtsextremen in den Parlamenten aber nicht. Auf einer konspirativen Veranstaltung spricht der Parteichef darüber, worum es ihm wirklich geht. Wie spricht man über jemanden, den man verachtet? Wenn man das unbedingt sagen möchte, ansonsten aber jede Erwähnung vermeiden? Dieses Problem hat Martin Kohlmann, Chef der rechtsextremen „Freien Sachsen“. In […]
18. April 2024Eine Bundeswehreinheit hatte auf dem Truppenübungsplatz Gelobtland bei Dunkelheit trainiert. Aufgrund von Trockenheit und Wind konnte sie das Feuer nicht mehr selbst unter Kontrolle bringen. Erzgebirge. Eine Schießübung der Bundeswehr hat am Montagabend in Gelobtland einen Waldbrand ausgelöst. Die Bundeswehr hat dazu inzwischen Einzelheiten bekannt gegeben. Demnach wurde auf dem Truppenübungsplatz mit spezieller Leuchtspurmunition geschossen. Sie ermöglicht den Soldaten die […]
18. April 2024Nach langer Verzögerung ist am Dienstag in Leipzig das Mahnmal zum Gedenken der Opfer der sogenannten „Kinder-Euthanasie“ eingeweiht worden. Zwischen formuliertem Plan und der Vollendung liegen knapp 20 Jahre. Am Dienstag hat die Universität Leipzig auf ihrem Erziehungswissenschaftlichen Campus das Mahnmal zum Gedenken der Opfer der sogenannten „Kinder-Euthanasie“ eingeweiht. Die Installation stammt von den Künstlern Andreas Wendt und Tobias Rost. […]
18. April 2024Gegen die Leipziger Polizistin, die gestohlene Fahrräder aus der Asservatenkammer vertickt haben soll, wird der Prozess auf Eis gelegt. Ende Mai geht es nach einem Verteidigerwechsel bei null los. Das Verfahren gegen eine Leipziger Polizistin vor dem Landgericht Leipzig wird ausgesetzt. Anke S. (47), die Schlüsselfigur im Fall „Fahrradgate“, muss sich auf eine Neuaufnahme zu einem späteren Zeitpunkt einstellen. Sie […]
18. April 2024Die Werteunion hat am Sonntag in Dresden ihren dritten Landesverband gegründet – und zugleich ihre Landesliste zur Wahl am 1. September aufgestellt. Unter den Kandidaten finden sich auch bekannte Namen. Dresden.Aus dem Mund des frisch gewählten Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten klingt die Aufgabe gar nicht so schwer. „Ihr habt einen Vorteil: Ihr geht jetzt raus, so wie ihr seid – und […]
17. April 2024Hintergund dürfte gewesen sein, dass ein Connewitz-Angreifer von 2016 im Team ist, welches in der LVZ nicht erwähnt wird. Nach Drohungen im Vorfeld: Die Gäste reisen umgezogen an, direkt nach Abpfiff wieder ab und kritisieren die Umstände der Partie. Bei Roter Stern spricht man von einem „ganz normalen Fußballspiel“. Polizeipräsenz, mehr Ordner als gewöhnlich und aufgeheizte Stimmung: Das Fußball-Landesklasse-Spiel zwischen […]
17. April 2024In Sachsen hat sich ein Netzwerk gegründet, um gegen eine geplante Reform des Versammlungsgesetzes zu protestieren. Das neue Gesetz soll deutlich restriktiver sein und könnte manche davon abschrecken, an Demonstrationen teilzunehmen, so die Befürchtung. Viel Zeit, um die Novelle zu verhindern, bleibt nicht mehr. Die sächsische Regierungskoalition aus CDU, Grünen und SPD hatte sich einiges vorgenommen. Bis 2021 solle das […]
15. April 2024Mehrere aussichtsreiche Kandidaten der AfD für die sächsische Landtagswahl im September sind mit schweren Vorwürfen konfrontiert, zeigt eine WELT AM SONNTAG-Recherche. Sie stehen im Verdacht, gegen Gesetze verstoßen zu haben – oder fielen mit Bezügen zum Nationalsozialismus auf. Die AfD steht in Sachsen momentan auf Platz eins der Umfragen für die Landtagswahl am 1. September – und könnte mit so […]
14. April 2024