Eine in Sachsen weitgehend unbekannte Reichsbürger-Gruppe plant einen Parallelstaat. Im Erzgebirge hat sie bereits ein ehemaliges Hotel gekauft. Nun versucht sie, neue Mitglieder zu rekrutieren. Dresden/Seiffen. Es ist ein kalter Wintertag nördlich von Dresden. In einem Dorf an der Elbe schlängelt sich die Straße vorbei an gepflegten Wohnhäusern. Etwas abseits, auf einem Landwirtschaftsweg, hält ein weißes Auto. Leute steigen aus. […]
18. April 2024Die Bürgermeisterwahl in Großschirma muss auch wegen eines Formfehlers von AfD-Mann Rolf Weigand wiederholt werden. Es ist nicht das erste Missgeschick, das sich die AfD und ihre Mitglieder leisten. Rolf Weigand versteht die Welt nicht mehr: Der AfD-Mann wendet sich am Freitagnachmittag an die Öffentlichkeit, als seine Wahl zum Bürgermeister in der Gemeinde Großschirma nichts mehr wert ist. Gleich drei […]
18. April 2024In Chemnitz entsteht ein NSU-Dokumentationszentrum als Pilotprojekt. Auch der Bund plant ein solches Zentrum, aber wohl nicht in Sachsen. Es werden Videoinstallationen sein, die bald in den Räumen der früheren EinsEnergie-Zentrale im Zentrum von Chemnitz aufgestellt sein werden – im Pilotprojekt für ein sächsisches NSU-Dokumentationszentrum. Die Videos werden etwa die Demonstrationen „Kein 10. Opfer“ zeigen, mit denen Angehörige 2006 in […]
18. April 2024Der CABL e. V. setzt sich für Menschen ohne Krankenversicherung und medizinische Regelversorgung in Leipzig ein Das Sprechzimmer ist unaufgeregt und ruhig. Ein großer Schreibtisch biegt sich in den Raum hinein, lässt aber genug Platz für den Dialog. Auf dem schmalen Regal an der Wand – gefüllt mit leeren Formularen und Behandlungsscheinen – thront die Urkunde des Zukunftspreises Leipzig. Es […]
18. April 2024»Absurdes« Verfahren gegen Aktivisten eingestellt? So einfach ist es nicht. »Bei der Polizei piept es. Schuld soll ein Leipziger Aktivist sein«, war eine Pressemitteilung des Anwält*innenkollektivs Süd überschrieben. Demzufolge warf die Staatsanwaltschaft Leipzig einem linken Demonstranten gefährliche Körperverletzung und tätlichen Angriff auf zwei Polizeibeamte vor. Und zwar indem er bei einem Megafon eine bewusste Rückkopplung herbeigeführt habe. Der Mitteilung zufolge […]
18. April 2024Polizei in Berlin nutzt biometrische Rasterfahndung aus Sachsen, Strafrechtsprofessor bezweifelt Rechtsgrundlage Zur Strafverfolgung nutzt die Polizei in Sachsen für langfristige Observationen eine Gesichtserkennungssoftware, die aufgenommene Personen mit einer Datenbank abgleicht. Die intelligente Videotechnik ist entweder fest installiert oder in Fahrzeugen verbaut, die unauffällig am Straßenrand geparkt sind. Der Einsatz einer solchen Technik im Bereich der »grenzüberschreitenden Bandenkriminalität« wurde im März […]
18. April 2024Die „Freien Sachsen“ treten zur Kommunalwahl an. Konstruktiv mitarbeiten wollen die Rechtsextremen in den Parlamenten aber nicht. Auf einer konspirativen Veranstaltung spricht der Parteichef darüber, worum es ihm wirklich geht. Wie spricht man über jemanden, den man verachtet? Wenn man das unbedingt sagen möchte, ansonsten aber jede Erwähnung vermeiden? Dieses Problem hat Martin Kohlmann, Chef der rechtsextremen „Freien Sachsen“. In […]
18. April 2024Eine Bundeswehreinheit hatte auf dem Truppenübungsplatz Gelobtland bei Dunkelheit trainiert. Aufgrund von Trockenheit und Wind konnte sie das Feuer nicht mehr selbst unter Kontrolle bringen. Erzgebirge. Eine Schießübung der Bundeswehr hat am Montagabend in Gelobtland einen Waldbrand ausgelöst. Die Bundeswehr hat dazu inzwischen Einzelheiten bekannt gegeben. Demnach wurde auf dem Truppenübungsplatz mit spezieller Leuchtspurmunition geschossen. Sie ermöglicht den Soldaten die […]
18. April 2024Nach langer Verzögerung ist am Dienstag in Leipzig das Mahnmal zum Gedenken der Opfer der sogenannten „Kinder-Euthanasie“ eingeweiht worden. Zwischen formuliertem Plan und der Vollendung liegen knapp 20 Jahre. Am Dienstag hat die Universität Leipzig auf ihrem Erziehungswissenschaftlichen Campus das Mahnmal zum Gedenken der Opfer der sogenannten „Kinder-Euthanasie“ eingeweiht. Die Installation stammt von den Künstlern Andreas Wendt und Tobias Rost. […]
18. April 2024Gegen die Leipziger Polizistin, die gestohlene Fahrräder aus der Asservatenkammer vertickt haben soll, wird der Prozess auf Eis gelegt. Ende Mai geht es nach einem Verteidigerwechsel bei null los. Das Verfahren gegen eine Leipziger Polizistin vor dem Landgericht Leipzig wird ausgesetzt. Anke S. (47), die Schlüsselfigur im Fall „Fahrradgate“, muss sich auf eine Neuaufnahme zu einem späteren Zeitpunkt einstellen. Sie […]
18. April 2024