Der Leipziger AfD gelang es bislang nicht, dem linken Kulturzentrum Conne Island die finanzielle Grundlage zu entziehen. Dafür versuchen antiimperialistische Gruppen nun, dem antisemitismuskritischen Laden mit einer Boykott- und Diffamierungskampagne finanziell Schaden zuzufügen. »Da treffen sich Rassisten, AfD-Versteher, Zionisten, IDF-Rekrutierer … also ist es ein rechter Szenetreffpunkt … trotz aller Camouflage als progressiv.« Derjenige, der das auf X anonym geäußert hat, meint das Conne […]

Am Mittwochvormittag gegen 10 Uhr haben Unbekannte einen Wahlkampfstand der AfD im Eutritzsch-Zentrum in der Delitzscher Straße angegriffen. Laut Polizei näherten sich zwei Personen dem Stand und begannen, die Wahlkampfhelfer zu beleidigen und körperlich anzugreifen. Bei der Auseinandersetzung verletzten die Angreifer einen 71-jährigen Mann leicht. Nach der Attacke ergriffen die Unbekannten die Flucht. Nun ermittelt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung.

Selbst ein Vermittlungsversuch von Landtagspräsident Rößler scheiterte. Die Linke spricht von einem einmaligen Vorgang – und zog nun vor das Verfassungsgericht. Wer bekommt Recht – und vor allem wann? Formal fiel das Antwortschreiben des Innenministers Armin Schuster (CDU) gar nicht so kurz aus. Allerdings waren die ersten 134 der 141 Seiten der Linksfraktion durchaus vertraut, stammten diese doch komplett aus […]

Neue Details zur Überstellung von Antifa-Aktivist*in nach Ungarn An der über zwei Wochen vorbereiteten Blitz-Auslieferung der Antifa-Aktivist*in Maja T. nach Ungarn waren auch Bundesbehörden beteiligt. So hat etwa das Landeskriminalamt Sachsen die Bundespolizeiinspektion Passau drei Tage vor der am 28. Juni 2024 durchgeführten Maßnahme um die Abholung am Flughafen Vilshofen in Bayern und die Übergabe an die Grenzbehörden aus Österreich gebeten. Das […]

Neue Aktion in einem beinahe fünf Jahre alten Fall: Die Leipziger Polizei hat eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Es geht um den gewalttätigen Angriff auf die Prokuristin einer Immobilienfirma in Connewitz im November 2019. Die Täter sind bisher nicht ermittelt worden, Spuren verliefen ins Leere. Die Polizei hat am Mittwoch im Leipziger Stadtteil Connewitz die Wohnung eines Mannes durchsucht. Nach LVZ-Informationen steht […]

Der KVS-Vorsitzende Heckemann denkt laut über eine komplette Mutationssuche vor der Geburt nach. Sachsens Landesärztekammer sowie Uniklinik und Medizinische Fakultät in Dresden fordern seine Absetzung, Leipzigs Medizin-Dekan ist „entsetzt und sprachlos“. Das Uniklinikum Dresden (UKD) fordert in einem offenen Brief den Rücktritt des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KVS), Klaus Heckemann. Dem hat sich inzwischen auch Erik Bodendieck angeschlossen, Präsident […]

Das Justiz- und Gleichstellungsministerium habe einen kurzfristigen Ausbau der Kapazitäten für Opfer häuslicher Gewalt abgesagt – dies beklagen Träger. Das Ministerium sieht die Schuld dagegen bei anderen. Von „besorgniserregenden Zahlen“ spricht Ministerin Katja Meier (Grüne), als sie Mitte Juni vor die Presse tritt. Es geht an diesem Mittag um Gewalt gegen Frauen. Denn auch in Sachsen ist die häusliche Gewalt […]

Junge Rechtsextreme werben bei Instagram und Tiktok um Gleichgesinnte. Sie gehen wandern, treiben Sport, fahren zu Demonstrationen. Cool soll das sein und Spaß machen – eine gefährliche Entwicklung. Jetzt gehen die Behörden gegen eine der Gruppen vor. Statt auf einer rechtsextremen Demonstration gegen den Christopher Street Day (CSD) in Leipzig protestieren zu können, stehen 400 Menschen hinter Polizeigittern am Bahnhof. […]

Beim Gendern sind Sachsens Schulen restriktiv. Das hat Kultusminister Piwarz nun einen Negativpreis des Gewerkschaftsbundes eingebracht. Der hält dagegen: „Gender-Zeichen sind nicht alltagstauglich“. Wegen der Gender-Restriktionen an Schulen hat der Deutsche Gewerkschaftsbund Sachsen (DGB) Kultusminister Christian Piwarz (CDU) einen Negativpreis verliehen. Der erstmals vergebene „Un-Gleichstellungspreis“ solle sichtbar machen, wer besonders stark gegen die Gleichstellung arbeite und wo Ungleichheit und Diskriminierung […]

Die Neonazi-Gruppe „Elblandrevolte“ soll im Frühjahr an zwei Attacken in Regionalzügen von und nach Dresden beteiligt gewesen sein. Die Polizei ermittelt – und hat am Montag Wohnungen in Dresden durchsucht. Dabei fand sie auch Schreckschusswaffen. Die Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen (LKA) ermittelt gegen drei 17-Jährige, die an Attacken in Regionalzügen beteiligt gewesen sein sollen. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden und […]