Soli-Demo: Hunderte protestrieren in Leipzig gegen Auslieferungen von Linksextremisten nach Ungarn

Am Samstag haben im Leipziger Süden hunderte Menschen gegen die Auslieferung mehrerer Tatverdächtiger aus der linken Szene demonstriert. Diesen droht die Auslieferung, weil sie in Budapest mehrere Rechtsextremisten angegriffen haben sollen.

Im Leipziger Süden haben am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen gegen die Auslieferung von Antifaschistinnen und Antifaschisten protestiert, die in Budapest an einem brutalen Übergriff auf mutmaßliche Rechtsextreme beteiligt gewesen sein sollen. Dazu hatte das Leipziger Bündnis „BASC“, kurz für Budapest Antifascist Solidarity Committee, aufgerufen. Mit dabei war auch die Leipziger Linken-Landtagsabgeordnete Jule Nagel.

Anlass der Demonstration war Nagels Angaben zufolge die Verhaftung von Maja T. Ende vergangenen Jahres. Aktuell werde über ihre Auslieferung diskutiert, berichtet die Linken-Politikerin. Tatverdächtigen wie Maja T. könnten in Ungarn nicht nur hohe Haftstrafen drohen. Unter anderem befürchtet das Bündnis „BASC“ „überzogene Strafmaße und unwürdige Haftbedingungen“, hieß es in einer Mitteilung auf X, vormals Twitter. Das ungarische Haftsystem erfülle europäische Standards nicht, erklärte die Politikerin. Der Kontakt nach außen werde limitiert, die Versorgung sei mangelhaft und die hygienischen Bedingungen katastrophal. Deswegen sei es aus ihrer Sicht wichtig, dass die Verfahren in Deutschland verhandelt werden.

500 Demo-Teilnehmer ziehen vom Floßplatz zum Amtsgericht

Zu Beginn zählte der Protest etwa 300 Teilnehmende, die Zahl sei im Laufe der Demo auf 500 gestiegen, berichtete Nagel. Diese versammelten sich am Nachmittag zunächst am Park am Floßplatz, von wo aus der Demozug zum Amtsgericht marschierte und schließlich um 18 Uhr nach drei Stunden beendet wurde. Zu den Demonstrierenden gehörten auch etwa 20 Eltern von jungen Antifaschistinnen und Antifaschisten, die infolge des Angriffs in Budapest untergetaucht seien, so Nagel.

Ausschreitungen bei rechtsextremer Veranstaltung in Ungarn

Die Angriffe auf Neonazis erfolgten bei einer Demo zum sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest im vergangenen Jahr. Seit 1997 feiern Rechtsextreme aus ganz Europa in Ungarn im Februar den Kampf von SS-Verbänden, deutscher Wehrmacht und verbündeten ungarischen Faschisten gegen die Rote Armee. Anlass ist ein 1945 gescheiterter Versuch von Hitlers Armee, aus dem von russischen Soldaten umstellten Budapest auszubrechen.

Regelmäßig reisen dazu auch Gegendemonstranten in die ungarische Hauptstadt. 2023 griffen mehrere Personen mutmaßliche Teilnehmer des „Tags der Ehre“ an. Auch Personen aus dem Umfeld der Gruppe um Lina E. sollen daran beteiligt gewesen sein. Danach suchte die ungarische Polizei unter anderem nach zwei Tatverdächtigen aus Leipzig. Es erfolgten mehrere Festnahmen, darunter auch gegen Maja T., die in Berlin wohnte und Medienberichten zufolge aus Thüringen stammt. Aktuell sitzt sie in Dresden in Untersuchungshaft.

lvz.de