Seit über drei Jahren plobbt eine K-Gruppe nach der anderen in Leipzig auf und versucht bei allen möglichen Gelegenheiten tonangebend zu sein. Sei es im Rahmen der kritischen Einführungswochen (KEW) oder der Uni generell. Sei es beim „Feiertagsaktivismus“, wie zum 1. Mai, am 8. März, am 25. November, am 13. Dezember oder bei Demos von Fridays for Future. Mal wurde versucht mit eigenen „Blöcken“ die Demonstrationen in der Außenwahrnehmung zu (überstimmen) bestimmen, mal ging es darum an Tagen wie dem 1. Mai, die „größte Demo“ auf die Beine gestellt zu haben.

Schließlich kämpfen die K-Gruppen jeden Tag darum, wer die „wahre kommunistische Avantgarde“ ist. Dies zeigt sich in ihrer Logik am Besten mit den „Massen auf der Straße“, die sie hinter sich „kämpferisch und entschlossen“ her trotten lassen.

Um dieses Ziel zu erreichen, wurden in den letzten Jahren immer wieder allerhand Verschleierungs-Strategien angewendet. Mal wurde auf Vorbereitungstreffen die Hintergründe der eigenen „Organisierung“ verschwiegen oder neue Namen erdacht. Manchmal wurde Mittels anderer bekannter Zusammenhänge, die bereits vorher unterwandert wurden, sich dieser bedient und so die Teilnahme in der Vorbereitung und Beteiligung ermöglicht. Also bereits bestehende Strukturen werden als „Türöffner“ genutzt, mal weil andere aus den K-Gruppen in diese bereits entsandt wurden, oder weil diese Zusammenhänge durchaus Sympathie für die „Sache“ hegen („Klassenkampf, Antifaschismus, Feminismus, Internationalismus…“).

Zuletzt wurde diese Strategie mit der abgesagten antifaschistischen Demonstration in Eisenach deutlich:

Eines möchten wir jedoch bereits jetzt schon klarstellen: „Young Struggle“ hat sich zu keinem Zeitpunkt offen als Organisation an unserem Bündnis beteiligt. Zutreffend ist, dass eine Person, bei der sich im Nachhinein herausstellte, dass sie zu einer Untergruppe von „Young Struggle“ gehört, an einigen Vorbereitungstreffen teilgenommen hat. Die Zugehörigkeit legte die Person nicht offen. Diese Art von Unterwanderung und intransparenten Agieren zeigt den Politikstil von „Young Struggle“. Wir hätten an der Stelle deutlicher nachfragen müssen und werden die Fehler unsererseits aufarbeiten.

K-Gruppen – Bündnisse

Vorbereitungskreise zu unterwandern oder Demonstrationen mit „eigenen Blocken“ zu „beglücken“ und für die eigene Agenda zu instrumentalisieren, ist in Teilen einer anderen Strategie gewichen.

So werden immer öfter eigene Bündnisse initiiert zu Themen und Tagen, die bisher andere politische Gruppen und Initiativen organisierten. Beispielhaft steht dafür das Hanau-Gedenken 2023 in Leipzig. Aber nicht nur beim „Feiertagsaktivismus“ geschieht das immer häufiger (1. Mai, 8. März..), sondern auch in anderen Bereichen.

So gibt es seit letztem Dezember das Bündnis „Gegen das neue sächsische Versammlungsgesetz“ – „noversgsax“ (1). Lange war unklar, wer dies eigentlich sein soll (bis auf die Anspielungen mit NRW), der mangelnden Inhalte (Kompetenz) was im neuen sächsischen Versammlungsgesetz steht und zukünftig zu erwarten ist (2), konnte also nur spekuliert werden, wer hinter diesem „Bündnis“ steht.

Nur mit solchen Zeilen ließ sich eine Ahnung entwickeln, wer hinter diesem „noversgsax“ – Bündnis steckt:

Wer Kriege nach Außen führt und sich auf noch größere vorbereitet, der führt auch Krieg nach Innen, weil er Ruhe an der sogenannten Heimatfront haben will.

Mittlerweile hat sich der Nebel gelüftet und so ist klar, dass dieses Bündnis von K-Gruppen initiiert wurde. Teil des Bündnis sind unter anderem die Freie Deutsche Jugend Sachsen (FDJ) (3), Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), Kommunistische Organisation (KO), Young Struggle, Solidaritätsnetzwerk, Studierendenkollektiv und die Internationale Jugend (alle drei Gruppen gehören zur „Förderation klassenkämpferischer Organisationen“).

Es wurde also ein Bündnis geschaffen in dem K-Gruppen bereits fest verankert sind. Entsprechende strategische Positionen in einem Bündnis wurden mit Personen aus den K-Gruppen besetzt und bereits bei der Einladungspolitik darauf geachtet, mögliche Kritiker*innen der K-Gruppen außen vor zu lassen.

Nun stellt sich die Frage, wie gehen die nicht K-Gruppen im Bündnis damit um? Bleiben sie Teil dieses Bündnis? Schaffen sie ein eigenes ohne autoritäre K-Gruppen, die sie nur am Tisch haben wollen um ihre Infrastruktur für ihre eigene Agenda zu nutzen? Wir schaffen es Zusammenhänge, politische Gruppen und Initiativen wie z.B. „Leipzig nimmt Platz“ immer wieder mit K-Gruppen zusammen zu sitzen, die an vielen Stellen ziemlich offen sagen, was sie mit diesen am „Tag der Revolution“ anstellen werden? Gulag, Arbeitslager oder an die Wand stellen, dass sagen Vertreter*innen der K-Gruppen ziemlich offen gegenüber all jenen, die nicht auf ihrer (Partei)Linie sind.

K-Gruppen geht es doch nicht um ein „Versammlungsrecht“, sondern ein von ihnen initiiertes Bündnis „anzuführen“, ihre Propaganda zu verbreiten und „Massen“ hinter ihren Organisationsfahnen laufen zu sehen.

(1) https://noversgsax.noblogs.org/informationen/

(2) leider sieht es beim „Arbeitskreis Kritische Jurist*innen Leipzig“ in Teilen nicht besser aus, ist ihrer Kritik am neuen Gesetz doch anzumerken, dass sie an einigen Stellen keinerlei Ahnung der bisherigen Praxis in Sachsen haben: https://kjleipzig.noblogs.org/unsere-kritik-am-entwurf-des-neuen-saechsischen-versammlungsgesetzes/

(3) https://www.youtube.com/watch?v=Fcn7ApgQd2M