Vermutlich wirklich niemand ist gerne Objekt der Verwaltung, und trotzdem ist man es. Auf welche Weise die Verwaltung einen erfasst, ist von außen nicht immer nachvollziehbar, und zugleich hat es meistens einen klar bestimmten Grund: Wer zB einen Hund hat, der hat, wenn er von der Verwaltung erfasst wird, mit dem Ordnungsamt zu tun und muss dann Hundesteuer zahlen. Auch […]

Linksradikale Räume schützten! – Abloish „Kommunistischer Aufbau“ Der Nikolaus war fleißig dieses Jahr in Halle. Im Stiefel der linken Szene fand sich eine ganze „Aktionswoche für ein alternatives Rechtssystem ohne Polizei und Gefängnisse“. So las sich zumindest die Ankündigung auf dem dazugehörigen Social-Media-Kanal „Abolish Week Halle“. Zwischen Nikolaus und dem 13.12. wurden eine Reihe von Veranstaltungen verschiedener Zusammenhänge beworben. Darunter […]

Wo „Antifa“ draufsteht, muss nicht die Antifa drinstecken. Das hat sich in den vergangenen Wochen bei Taten mit Bekennerschreiben gezeigt. Die Verwirrung entsteht durch eine linksextremistische Seite: „Indymedia“. Unter dem rußbedeckten Schutt des Jagdschlosses Thiergarten von Fürstin Gloria von Thurn und Taxis könnten noch Antworten auf offene Fragen liegen. Am 6. Oktober war das historische Schloss nachts vollständig niedergebrannt. Die […]

Was war denn das? Ein Rückblick auf das „Rheinmetall entwaffnen“-Camp in Köln kann nur widersprüchlich ausfallen. Das fing schon bei dem Verbot an, das die Kölner Polizei über das Camp und die Demo verhängen wollte. Für den Versuch musste die Parole „Krieg dem Krieg“ herhalten, mit der vor allem „Rote Gruppen“ zum „Rheinmetall entwaffnen“-Camp mobilisierten. Während die juristische Auseinandersetzung lief, […]

Israels militärische Reaktion auf die Angriffe der Hamas im Oktober 2023 hat in Deutschland erneut eine Diskussion ausgelöst, inwiefern Kritik an Israel antisemitisch ist. Während der Internationale Strafgerichtshof auf Antrag Südafrikas ein Verfahren wegen des Verdachts auf Verletzung der Genozid-Konvention durch das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen eröffnet hat, wird in Deutschland schon der Äußerung dieses Verdachts mit dem Vorwurf […]

Über eine notwendige Entwirrung von Zionismus und Judentum Fast zwei Jahre nach Beginn der israelischen Zerstörung in Gaza steht die amerikanisch-jüdische Community vor einer schwierigen Entscheidung: Während Trump die Angst vor Antisemitismus unverhohlen instrumentalisiert, um seine eigene Agenda voranzutreiben, und Israel im Namen der Sicherheit der Juden die Gewalt in Gaza eskaliert, kam es in jüngster Zeit zu mehreren Fällen […]

2024 In Deutschland werden jüdische Stimmen, die die Politik Israels kritisieren, immer wieder des Antisemitismus bezichtigt und diffamiert. Als antisemitisch gelten diese Ausgrenzungen aber nicht. Diese Verzerrung ist hochgefährlich – und bildet den Bodensatz für einen neuen deutschen Patriotismus. Moshe Zuckermann, Historiker, Israeli und offener Kritiker der Israelischen Politik, Sohn von Holocaustüberlebenden und deutschen Juden, wurde von sogenannten Antideutschen geradezu […]

Per Gerichtsbeschluss darf ein Mann mit rechtsextremem Hintergrund Rechtsreferendar in Sachsen werden. Damit wurde ihm der Weg zum Volljuristen geebnet. Zwei Referendarinnen aus Dresden verlangen deshalb per Petition und offenem Brief eine Gesetzesreform. Zwei Rechtsreferendarinnen aus Dresden haben am Mittwoch eine Online-Petition mit Forderungen nach einer Justizreform in Sachsen und in Deutschland gestartet. Hintergrund ist ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) […]

Im Mai 2022 fanden sich in Dresden um die hundert Menschen zusammen, um zu diskutieren. Es war damals etwa anderthalb Jahre her, dass Lina im November 2020 verhaftet und per Helikopter nach Karlsruhe geschleift wurde. Und es war etwa acht Monate her, dass im September 2021 der Prozess gegen Lina und drei weitere Beschuldigte im Antifa Ost Verfahren eröffnet worden […]

Der folgende Essay ist aus der Perspektive eines sozialen Außenseiters verfasst, der wenig Neigung verspürt, für die ihn malträtierende Ordnung in den Krieg zu ziehen: „Dreißig Jahre lang hat die Gesellschaft darauf bestanden, dass ich abnormal sei, nur weil ich auf Männer stehe. Jetzt verlangt sie plötzlich, dass ich sie verteidige.“ Aber Ilja Kharkow bläst nicht ins Horn einer wohlfeilen […]