Im Mai, Juni und Juli finden im Rahmen der „AntiRep-Wochen“ der Roten Hilfe Leipzig viele Veranstaltungen zum Thema Repression statt. Es geht z.B. um Spitzel, Hausdurchsuchungen, DNA, Soli-Arbeit und den Umgang mit der ganzen Scheiße. Mehr Infos auf: https://antirepression.noblogs.org/antirep-wochen/ — 26.05., 19 Uhr, Meuterei (Zollschuppenstr. 1, Leipzig-West) Thomas Meyer-Falk: Überleben in Haft & Gefangenenschreibwerkstatt Veranstaltung der Roten Hilfe Leipzig. 31.05., […]

Im vergangenen Herbst gründete der Comedian Nico Semsrott die PRÜF-Kampagne. Ihre Forderung: die Prüfung aller rechtsextremen Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Auch in Hamburg wird seit November monatlich für diese Forderung demonstriert. Inhaltlich und organisatorisch liegt aber einiges im Argen. Auf Initiative des Comedians Nico Semsrott, von 2019 bis 2024 Europaparlamentsabgeordneter der PARTEI, formiert sich eine neue politische Bewegung in Deutschland. […]

Sachsens Verfassungsschutz warnt vor chinesischen Elektroautos. Mit ihrer supermodernen Technik können sie sensible Daten abschöpfen – auch ohne Wissen der Fahrer. So reagieren andere Länder und das Militär auf die Gefahr der rollenden Spione. Experten sprechen von Smartphones auf vier Rädern, andere von rollenden Spionen: Aufgrund ihrer Kommunikationstechnik können moderne Autos dazu genutzt werden, sensible Orte wie Kasernen und Ministerien […]

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will 24 Projekte gegen Extremismus und Diskriminierung in Sachsen nicht weiter fördern. Welche Vereine betroffen sind – und warum daran auch Kritik aus der Bundesregierung kommt. Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat Pläne der Bundesregierung kritisiert, zwei Dutzend sächsischen Demokratieprojekten die Förderung zu streichen. „Sind die mithilfe von Steuergeldern und viel ehrenamtlichem Engagement entstandenen […]

Sonnwendfeiern, Fahnenrituale, NS-Literatur: Über Jahre hat sich im Geheimen ein rechtsextremer Jugendbund formiert – mit gutem Kontakt in den Bundestag. An einem Julitag 2019 bricht eine merkwürdige Reisegruppe in den Südwesten Polens auf. Sechs junge Frauen, die jüngste ist 16 Jahre alt. Sie haben Gitarre und Fahne im Gepäck, tragen lange, dunkelblaue Röcke und geflochtene Zöpfe. Etwas altmodisch angezogene Pfadfinderinnen, […]

Mittwoch, 25.03.2026 Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ ist seit Dezember 2025 als Partei registriert (siehe: Bundeswahlleiterin) und nicht länger als eingetragener Verein. Als Adresse fungiert wie schon im Impressum der Naziseite die Almestrasse 10 in 33154 Salzkotten. [Hier gibt es neue Meldungen, siehe Freie Presse – Artikel darunter] Die Augsburger Allgemeine schreibt: „Als Verein besteht die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) schon […]

Nachdem sich die Initiative von einem Mitstreiter getrennt hat, der einer rechtsesoterischen Bewegung nahe gestanden sein soll, nehmen die Gründungsvorbereitungen jetzt Fahrt auf. Zwickau. Wenn Franziska Groh und ihre Mitstreiterinnen über ihr Schulprojekt in Zwickau reden, strahlen sie Optimismus aus. Seit drei Jahren bastelt die Elterninitiative an der Gründung einer freien Schule in der Stadt. Ihre Idee: Selbstbestimmtes Lernen nach […]

Wir haben heute, am 14.03.2026, eine antifaschistische Bustour in Mecklenburg-Vorpommern organisiert. Ziel unserer Aktion war es, über die Umtriebe von Nordkreuz als Teil eines rechtsterroristischen Netzwerks in Polizei und Bundeswehr aufzuklären, aber auch ein gemeinsames Erlebnis zum Austauschen und Vernetzen zu schaffen. Hinter dem Begriff Nordkreuz verbirgt sich ein rechtsterroristisches Netzwerk aus Mitgliedern in Polizei, Bundeswehr und anderen Behörden. Einzelne […]

„Da stimmt doch was nicht“ dachten sich Kulturstaatsminister Weimar und Besucher:innen der Demo „Gegen Zensur und Autoritarismus“, zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse am Mittwochabend. Denn Aktivist:innen der Gruppe „Bücher für Vielfalt“ (BfV) haben die omnipräsenten Poster der Buchmesse, als Adbusting mit Kleber und Stift verändert. Sie hängten die Plakate rund um das Gewandhaus in die Werbevitrinen um Weimer mit seinen […]

Nur weil sie an einer Demonstration teilgenommen und eine andere angemeldet hatte, landete eine linke Aktivistin in einer Datenbank des Verfassungsschutzes. Dagegen klagt sie nun mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Es geht darum, ihre Daten zu löschen, aber auch um die Versammlungsfreiheit an sich. Mehr als 1.300 Demonstrierende kesselte die Polizei im Juni 2023 ein. Bis zu elf Stunden lang […]