Auf der Leipziger Maximilianallee sorgten am Donnerstag Polizeikontrollen für stundenlange Verkehrsbehinderungen. Landespolizeipräsident Jörg Kubiessa wertet die sachsenweite Aktion als Erfolg. Nach groß angelegten Verkehrskontrollen im Freistaat, die am Donnerstag unter anderem in Leipzig über Stunden zu Staus und Behinderungen geführt hatten, gibt es nun erste Details zu den Ergebnissen. Die Polizei sprach am Freitag von zahlreichen Verkehrssündern, die auf frischer […]
5. Juni 2024
Der Vorgang gilt als einmalig: Per Zeitungsartikel macht ein Mitarbeiter seine Kritik am sächsischen Verfassungsschutz öffentlich. Die Landespolitik ist alarmiert. Der Mann ist schon länger aufgefallen. Der Fall ist selbst für sächsische Maßstäbe speziell: Die Landespolitik in Dresden hat in den vergangenen Jahren eine Routine entwickelt, Affären und Affärchen um das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) aufzuarbeiten. Der Nachrichtendienst schafft es […]
3. Juni 2024
Zum Jahrestag des sogenannten „Tag X“ in Leipzig ruft die Initiative „Leipzig nimmt Platz“ zu einer Demo auf und fordert eine Aufarbeitung der Ereignisse. Zum Jahrestag des sogenannten „Tag X“ in Leipzig am Montag (3. Juni) will die Initiative „Leipzig nimmt Platz“ vor dem Neuen Rathaus protestieren. Laut Ankündigung soll es ab 17 Uhr unter dem Motto „Unsere Solidarität gegen […]
3. Juni 2024
Gegen die nach einem Brand in einem Leipziger Autohaus festgenommenen Tatverdächtigen wurde Haftbefehl erlassen, allerdings gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt. Die Soko LinX ermittelt, es gibt offenbar Verbindungen zum „Tag X“. Bei dem Brand entstand ein enormer Sachschaden. Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf ein Autohaus im Leipziger Westen ist gegen drei Tatverdächtige Haftbefehl erlassen worden. Das teilte die Leipziger Polizei […]
3. Juni 2024
Sie sind weg: Seit über einem Jahr sind zehn Antifaschist*innen auf der Flucht. Die ungarische Justiz wirft ihnen vor, 2023 gezielt Rechtsextreme am Rande eines von diesen organisierten Gedenkmarschs in Budapest angegriffen und verletzt zu haben. Ihnen droht die Auslieferung nach Ungarn. Auch der sich im Untergrund befindlichen Aktivistin Lena Berg (Name geändert). Die 22-Jährige sprach mit der taz. […]
2. Juni 2024
Der in Leipzig lebende Syrer Abdelnasir A. hat seinen Hungerstreik beendet. Zuletzt gab es Probleme beim Nachzug seiner Familie. Die Situation seiner vierjährigen Tochter bleibt aber weiter ungelöst. Am zwölften Tag seines Hungerstreiks bekam Abdelnasir A. die Nachricht, auf die er lange gewartet hatte: Die Behörden erlauben die Einreise seiner Familie nach Deutschland. So gab es der Sächsische Flüchtlingsrat bekannt. […]
30. Mai 2024
Auch in Leipzig nimmt die Bedrohung von Wahlkämpfern zu. Ein Team der Linken wurde am Lindenauer Markt angegriffen. Eine Wahlhelferin aus dem Team berichtet über den Abend, der in Gewalt endete und die Folgen. Es ging um Wahlkampf, aber auch um Nachbarschaftshilfe und sozialen Austausch. Tatort Lindenauer Markt in Leipzig: Wie seit einigen Wochen hat das Wahlkampf-Team der Linken für […]
30. Mai 2024
Sachsen leistet seit 2021 bundesweit Amtshilfe zur Rasterfahndung Ein mobiles Gesichtserkennungssystem aus Sachsen wird auch von der Polizei in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Niedersachsen und Baden-Württemberg eingesetzt. Das macht die sächsische Staatsregierung nun in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der linken Landtagsabgeordneten Jule Nagel öffentlich. Bei der in Amtshilfe eingesetzten Anlage handelt es sich um Observationstechnik, mit der die Polizei Verdächtige […]
29. Mai 2024
Am Wochenende ist Stadtfest. Zugleich laufen SPD, FDP und Grüne am Freitag und Samstag mit ihren Spitzenpolitikern zum Wahlkampf-Endspurt in Leipzig auf: Diese Überschneidung finden nicht alle gut. Am Wochenende feiern Hunderttausende Menschen das Leipziger Stadtfest – gleichzeitig geht der Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahlen in die Schlussphase. Dadurch kommt es zu Überschneidungen. SPD und FDP haben für Sonnabend […]
29. Mai 2024
Unbekannte haben mit Farbe eine ausländerfeindliche Parole an einer Hauswand im Leipziger Stadtteil Dölitz-Dösen angebracht. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, ermittelt sie wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung. An dem Haus seien mehrere Schriftzüge aufgemalt worden. Nach Informationen von MDR SACHSEN ist ein verfassungsfeindlicher Schriftzug später übermalt worden. Nazi-Inschrift wurde übermalt Auch ein weiteres mutmaßlich rechtsextremistisches Grafitto, in denen der Stadtteil […]
29. Mai 2024