Mitglieder des Fußballklubs „Germania Weißensee“ wollten nach einem Kneipenabend im Norden Berlins, in der Nacht zum 17. Mai 1930, nach Hause gehen. Doch auf dem Weg trafen sie auf eine Gruppe der SA. Die „Sturmabteilung“ (SA) war die paramilitärische Kampforganisation der NSDAP während der Weimarer Republik und spielte eine entscheidende Rolle beim Aufstieg der Nationalsozialisten. Beide Seiten waren betrunken, ein […]

Allgemeine KI als reaktionäre Utopie Transformation zum autokratisch-faschistoiden ‚Fortschrittsprojekt‘ „Die fundamentale Schwäche der westlichen Zivilisation ist die Empathie.“ (Elon Musk)1 Das Zusammenwirken von rechtsextremen Autokratie-Anhängern und Faschisten mit reaktionären Tech-Feudalisten erreicht in den USA ein neues Bewegungsniveau. Die sogenannte Tech-Oligarchie stellt dabei nicht nur Technologien zur Verfügung, die insbesondere rechtsextremen Bestrebungen nützlich sind, sondern befeuert aktiv einen breit angelegten rechten […]

In Dresden hat das neueste Großverfahren gegen Antifas begonnen. Vor Gericht verteidigen sie den Selbstschutz gegen Rechts Das ideologische Konstrukt der Anklage zielt auf meine Haltung als Antifaschist und die antifaschistische Bewegung ab«, sagte der 49-jährige Thomas J. zur Eröffnung des neuesten Antifa-Verfahrens vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden. Der Prozess steht in einer Reihe mit anderen Ermittlungsverfahren, die unter den […]

Im Prozess wegen versuchten Mordes gegen einen Lok-Leipzig-Fan hat das Landgericht Leipzig eine bewährungsstrafe verhängt. Ein 20-Jähriger bekam eine Jugendstrafe – zwei Jahre auf Bewährung wegen Landfriedensbruchs in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in fünf Fällen. Der Mann aus der Nähe von Grimma soll im März vor dem Sachsenpokal-Derby gegen Chemie Leipzig an einer Tankstelle zusammen mit rund 30 weiteren Lok-Fans […]

Noch nie gab es in der BRD so viele politische Gefangene aus dem Bereich Antifa wie aktuell. Den politischen Willen von Politik und Justiz, gegen Antifaschist*innen vorzugehen, gibt es zwar schon lange, doch der Erfolg in großem Umfang hielt sich in Grenzen. Die Verfolgung über den § 129a StGB gegen Gruppen der „Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation“ (AA/BO) aus Göttingen und Passau, […]

Seit vier Jahren ist alles irgendwie anders. Drei Hausdurchsuchungen erlebten wir in dieser Zeit. Seither müssen wir zusehen, wie alles schwerer fällt. Trotzdem sind wir alle noch da, immer noch laut und kämpferisch. Daran versuchen wir festzuhalten. Jedoch wollen wir hier darüber reden, wie Repressionen wirken. Wir planen momentan auch einen kleinen Vortrag zur Thematik, also ladet uns gern ein. […]

Ein DJ spielt bei einer Bundeswehr-Feier die erste Strophe des Deutschlandlieds. Jetzt gibt es disziplinare Ermittlungen und eine Überprüfung. Bei einer Weihnachtsfeier der Bundeswehr in Delitzsch spielt ein Discjockey die erste Strophe des Deutschlandlieds ab – nun läuft eine Untersuchung. Es seien „umfangreiche disziplinare Ermittlungen“ eingeleitet worden, die Überprüfungen bezögen auch den zivilen Dienstleister ein, sagte ein Sprecher des Heeres […]

Seit Anfang November sitzt der mutmaßliche ehemalige Gebietsleiter Sachsen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) in Dresden in Untersuchungshaft. Der Fall wirft auch die Frage auf, wie Deutschland künftig mit PKK-Anhängern umgehen will. „Das habe ich bei Personen, die inhaftiert wurden, mit dem Vorwurf, Mitglied in der PKK zu sein, noch nie erlebt“, sagte Antonia von der Behrens „MDR Investigativ“. Die […]

Die sächsische Justiz streicht die vorzeitigen Entlassungen von Strafgefangenen zu Weihnachten. Für die Diakonie Sachsen ist das ein falsches Signal. Ohne vorzeitige Entlassungen hätten viele Häftlinge schlechtere Chancen auf Wohnung und Arbeit. Die Diakonie Sachsen kritisiert den Wegfall der sogenannten Weihnachtsamnestie im Freistaat. Damit werde eine Resozialisierung straffällig gewordener Menschen erschwert, erklärte der evangelische Wohlfahrtsverband am Mittwoch in Radebeul bei […]

Die Schlagersängerin Melanie Müller (37) hat zum Auftakt ihres Berufungsprozesses am Landgericht Leipzig die gegen sie erhobenen Vorwürfe erneut zurückgewiesen. Ihr Anwalt erklärte, die beanstandete Armbewegung bei einem Konzert im September 2022 sei eine übliche Geste zum Anfeuern des Publikums gewesen und habe keinerlei politische Bedeutung gehabt. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht ein Auftritt in der Nacht vom 17. auf […]