Über die Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt wurde lange diskutiert. Jetzt werden weite Bereiche im Zentrum mit Kameras beobachtet. Seit Sonnabend markieren Schilder und aufgemalte Linien Bereiche, die von der Überwachung ausgenommen sind. Wer dafür verantwortlich zeichnet, ist laut Polizei unklar. Am Sonnabend sind in der Chemnitzer Innenstadt Schilder mit der Aufschrift „Überwachungsfreie Zone“ und einer durchgestrichenen Kamera aufgetaucht. Sie […]

Der 64. Prozesstag begann erst um 13.44 Uhr. Es wurde nur eine Zeugin zum Tatkomplex Wurzen gehört und ein Antrag der Verteidigung – auf Protokollierung einer Shoa-Relativierung durch die Nebenklagevertretung – besprochen. Nur wenige Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen waren an diesem Nachmittag zugegen. Im ersten Wortbeitrag der Verhandlung bekundete die Verteidigung ihren Wunsch, einen Antrag beim Gericht einzureichen. Der Vorsitzende schob […]

Wir möchten ein paar Dinge loswerden über die Verwendung des Begriffs „EA“, Datenlöschung im Kontext der Black Triangle Räumung sowie über eine von uns organisierte Veranstaltung am 20.09.2022. „Der EA ist nun geschalten“ Beim Versammlungsgeschehen am 5.9.2022 gab es folgenden Tweet vom SDS Leipzig: „Liebe Menschen, der EA ist nun geschalten: +491521……… passt auf euch auf. Anna und Arthur #le0509“, […]

Rund 100 Menschen haben am Freitag für mehrere Stunden gegen die Abschiebung von Mohammad K. demonstriert. Noch befindet sich der 26-Jährige im Krankenhaus. Doch ihm droht die Abschiebehaft. Leipzig. Die Anteilnahme ist nach wie vor groß: Zahlreiche Unterstützerinnen und Unterstützer, darunter Familienmitglieder, Freunde und Nachbarn von Mohammad K., haben am Freitag vor dem Universitätsklinikum Leipzig (UKL) gegen die Abschiebung des […]

Die vereinzelten Flaschen und Böller bei der abendlichen Demonstration in Connewitz waren für uns kein ausreichender Ausdruck unseres Hasses. Nachts haben wir dann das Polizeikommissariat im Haus des Jugendrechts mit einigen Steinen und Bitumenflaschen eingedeckt. Letzte Woche haben die Schweine einen Mann bei einer Hausdurchsuchung erschossen. Es gibt wenig Infos über den Fall, weil die Polizei diese zurück hält. Fest […]

Wer eine Geldstrafe nicht zahlen kann oder will, muss ins Gefängnis. Immer mehr Verurteilte in Sachsen wählen diese Option. Für den Freistaat ist das teuer. Justizministerin Katja Meier (Grüne) fordert ein Umdenken. Leipzig. Die Gerichte in Deutschland verurteilen pro Jahr rund 700.000 Menschen. In vier von fünf rechtskräftigen Urteilen werden dabei Geldstrafen verhängt. Wenn Verurteilte ihre Strafe nicht zahlen können […]

Am Dienstag hatten Dutzende in der Südvorstadt gegen die Abschiebung des Jordaniers demonstriert. Nun soll der junge Mann, der sich in einer Leipziger Klinik befindet, inhaftiert werden. Leipzig. Am Dienstagnachmittag hatte sich der 26-jährige Mohammad K. noch durch Selbstverletzung seiner geplanten Abschiebung entzogen. Blutend und mit Verletzungen am Unterarm kam er ins Leipziger Universitätsklinikum – gut bewacht von der Polizei. […]

Falls es zu längeren Stromausfällen oder Unterbrechungen in der Wärmeversorgung kommt, rechnet die Polizei mit Unruhen. Laut einem Bericht sind das die Pläne. Die Berliner Polizei arbeitet offenbar an einem Papier zur Energiekrise, in dem stufenweise geregelt wird, was im Ernstfall passieren soll. Sollte die Energieversorgung zusammenbrechen, rechnet die Behörde mit Unruhen, schreibt die Bild-Zeitung. Ein Behördensprecher sagte gegenüber der […]

Explodierende Preise, Ukraine-Krieg, Corona-Maßnahmen: Die Montagsproteste in Altenburg sind von unterschiedlichen Motivationen und verzeichnen einen rasanten Zulauf. Doch das ist nicht der Grund, warum Ronny Thieme, Chef der Versammlungsbehörde des Kreises, die Demonstrationen „derzeit etwas problematisch“ findet. Altenburg. Existenzielle Nöte und Sorgen wegen explodierender Energiepreise und der galoppierenden Inflation treiben auch im Altenburger Land immer mehr Menschen auf die Straße. […]

Die geplante Abschiebung eines Mannes aus Jordanien hat am Dienstag Proteste und Sperrungen in der Leipziger Südvorstadt ausgelöst. Der 26-Jährige hatte sich verletzt, um der Abschiebung zu entgehen. Am Nachmittag kam er ins Krankenhaus. Leipzig. Nach allem, was man über Mohammed Al-K. weiß, stellte er sich seine Zukunft in Leipzig vor. Mit 18 war der Mann mit palästinensischen Wurzeln aus […]