Es ist ein Erfolg für den Betreiber des Alten Gasthofs in Staupitz, in dem jahrelang Rechtsrock-Konzerte stattfanden: Die Untersagung der Gaststättenerlaubnis war rechtswidrig, urteilt das OVG Bautzen. Neue Wende im Rechtsstreit um den „Alten Gasthof“ in Staupitz, in dem jahrelang Rechtsrock-Konzerte der extremen Art stattfanden: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen hat jetzt entschieden, dass die Gaststättenerlaubnis und das Abhalten von Musikveranstaltungen […]
5. Dezember 2023
Die Haftstrafen gegen Ralf N. und dessen Söhne sind milder als erwartet. Weihnachten und Silvester dürfen die Männer in Familie feiern – und selbst der Bürgermeister fragt sich: Wie kann das sein? In einem Geschäft in Colditz hadert ein Mann mit sich selbst. Soll er reden über das, was derzeit viele hier bewegt? Soll er sagen, was er davon hält, […]
5. Dezember 2023
Kommt es in Liebesbeziehungen zu Gewalt, sind die Betroffenen meist Frauen. Noch herrscht wenig Bewusstsein darüber, dass auch manipulatives und einschüchterndes Verhalten des Partners Gewalt ist. Wie zeigt sich seelischer Missbrauch in Beziehungen – und was muss passieren, damit er aufhört? Schlagen, Schubsen, Bedrohungen oder sexuelle Übergriffe – das sind alles Formen von Gewalt in einer Liebesbeziehung. Trotzdem werden jedes Jahr […]
5. Dezember 2023
1. Termin der Berufungsverhandlung zur Luwi71-Besetzung Bei dem Prozess am Landgericht Leipzig handelt es sich um die Berufungsverhandlung des Verfahrens gegen zwei Angeklagte, denen im Zusammenhang mit der Besetzung der Ludwigstraße 71 (Luwi71) im September 2020 Hausfriedensbruch vorgeworfen wird. Den Hintergrund und Ablauf der ersten Verhandlung könnt ihr hier nachlesen: Prozessbericht vom 08.11.2022 Prozessbericht zum zweiten Prozesstag am 21.11.22 […]
3. Dezember 2023
Im folgendem Text versuchen wir – die Genoss*innen, die den Tag X zum Prozessende des Antifa-Ost-Verfahrens geplant haben – die Demonstration einzuordnen, Schlüsse daraus zu ziehen und einen Ausblick auf die Zukunft zu geben. Am 31.05.2023 gab es am Tag der Urteilsverkündung im Antifa-Ost-Verfahren eine wütende Demonstration im Bremer Viertel, an der etwa 400 Genoss*innen teilnahmen. Wir hatten diese Demonstration […]
2. Dezember 2023
Über die Schneeballschlachten in Connewitz aus den letzten 30 Jahren gibt es einiges zu lesen, in alten Postillen in den unterschiedlichen Infoläden (90er Jahre), auf dem alten Indymedia (unten im Beitrag gesammelt) oder bei Linksunten (auch hier gesammelt). In den online Beiträgen aus den letzten Jahren finden sich einige Hinweise über das „Warum“ und „Wie“ der Schneeballschlachten in Connewitz. Da […]
1. Dezember 2023
Schwere Gewalttaten gegen Linke, Waffen und Körperverletzung – die Kampfsportgruppe „Knockout 51″ gilt als gefährliche rechtsextreme Gruppierung. Beamte haben nun Häuser in Thüringen und Hessen durchsucht. Die Aktion richtet sich auch gegen Altbekannte aus der Szene. Für Ermittlungen gegen eine Neonazi-Kampfsportgruppe haben rund 200 Beamte Wohnräume und andere Objekte in Thüringen und Hessen durchsucht. Das Ermittlungsverfahren richtet sich gegen zwölf […]
1. Dezember 2023
Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt unter anderem gegen den selbst ernannten „König von Deutschland“ Peter Fitzek. Ermittler des LKA durchsuchen derzeit mehrere Objekte, auch in Sachsen. Leipzig. Ermittler des Landeskriminalamts durchsuchten am Mittwoch mehrere Objekte in Sachsen – aber auch in Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Hessen. Anlass ist ein Verfahren wegen illegaler Bankgeschäfte und unerlaubten Betreibens einer Krankenkasse. Auf Nachfrage der LVZ […]
1. Dezember 2023
Ermittler des Landeskriminalamtes Sachsen haben bei Durchsuchungen von elf Objekten bei „Reichsbürgern“ Goldbarren, Fantasiedokumente, Bargeld und Munition beschlagnahmt. Bei einer Razzia gegen „Reichsbürger“ am Mittwoch in mehreren Bundesländern haben Beamte des Landeskriminalamts Sachsen neben Computern und Fantasiedokumenten auch Bargeld, Munition und Goldbarren gefunden. Die Ermittler durchsuchten sechs Objekte in Sachsen, je zwei in Hessen und Sachsen-Anhalt und eins in Brandenburg, […]
1. Dezember 2023