Die Linken wollen alles wissen zum Thema Meldedaten in Sachsen. Sachsens Innenminister Schuster (CDU) sieht einen Versuch, „die Funktionsfähigkeit der Regierung zu beeinträchtigen“. Die Beschuldigten wehren sich gegen den Vorwurf. Innenminister Armin Schuster (CDU) hat es abgelehnt, einen Katalog mit 1.090 Fragen zum Umgang sächsischer Behörden mit Meldedaten zu beantworten. Die Regierung sei sich der hohen Bedeutung des in der […]

Dritter Beitrag Nach „Wahnsinn und Wirkungsmacht – Der Extremismus-Diskurs“ und „Extremer Holzweg“ sei daran erinnert, dass es vor mehr als 10 Jahren aus Leipzig noch eine radikale Kritik an der „Zivilgesellschaft“ gab. Heute vielleicht nicht mehr notwendig eine Zivilgesellschaft aus linksradiakler Perspektive zu kritisieren, weil Regierungen von CDU-SPD-Grüne oder die nächste aus AfD-CDU in Sachsen sich dieser sowieso entledigen. 30. […]

Kontrollen des Ordnungsamtes und Automaten-Geschäfte bringen Leipzigs Spätis in Not. Einer der größten Betreiber gibt nun auf. Dabei gehören die Spätis zu Leipzigs Nachtkultur. Ist ihr Verschwinden noch aufzuhalten? Anschreiben ist gar kein Problem. Der Betreiber eines Spätshops im Leipziger Osten schiebt ein Blatt über den Tresen. Auf dem Papier stehen etwa 40 Namen, daneben viele Striche. Meist sind es […]

Dem Wohlwollen von Jugendamt und Gericht ausgeliefert: Unsicherheiten und Demütigungen gehören noch heute zum Alltag vieler homosexueller Menschen mit Kinderwunsch. Die Reformpläne zum Abstammungs­recht könnten die Situation vieler Eltern und Kinder in Regenbogen­familien künftig verbessern. Eine Familie berichtet. An den Morgen im Kreißsaal erinnert sich Katharina Schmidt* ganz genau: zuerst das Köpfchen, die ersten Schreie, Tränen, Freude. Sie hat die […]

In Sachsen geht der Trend zur Waffe weiter nach oben. Dabei bekommt nicht jeder Antragsteller auch eine entsprechende Erlaubnis. Die Zahl zugelassener Gewehre und Pistolen in Sachsen, darunter scharfe ebenso wie Schreckschusswaffen, hat sich im vergangenen Jahr weiter erhöht. Wie aus dem Nationalen Waffenregister hervorgeht, befanden sich Ende 2023 landesweit 153.326 Waffen in Privatbesitz, gut 1900 mehr als ein Jahr […]

Zu den kommenden Urnengängen tritt ein buntes Bewerberfeld an. „Bündnis Deutschland“ nimmt dabei eine bestimmte Zielgruppe ins Visier. Das Ziel ist klar gesetzt: Wenn am 9. Juni die Menschen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter anderem einen neuen Kreistag bestimmen, will auch das „Bündnis Deutschland“ auf Stimmenfang gehen. Die nach eigenen Angaben liberal-konservative Kleinstpartei hat sich in dem Zusammenhang vorgenommen, möglichst […]

Es trifft auch die andere Seite: Bislang bekamen schon einige Klimablockierer Post und Verfahren wegen Nötigung. Nun ist auch ein Autofahrer deswegen dran. In der Regel bleibt es beim Hupen und Schimpfen, am 2. November war es anders: Angezeigt und damit legal blockierten ab 8.19 Uhr 22 Aktivisten der Gruppe „Extinction Rebellion“ den Pirnaischen Platz in Dresden. Jeweils für sieben […]

Zweiter Beitrag Immer häufiger ist in linken Texten, Redebeiträgen und Post auf allen möglichen Plattformen (auch hier auf knack.news) von „Rechtsextremismus“ zu lesen. Dabei war die Debatte in Sachsen schon einmal weiter. Daher eine Wiedervorlage von Beiträgen von „Antifa in Leipzig“.  In dem Beitrag geht es um das Jahrbuch „Extremismus & Demokratie“ (E&D), welches jedes Jahr von den „Extremismusexperten“ von […]

Die Spezialkräfte der sächsischen Polizei hatten wiederholt für Negativ-Schlagzeilen gesorgt. Jetzt ist der Neuaufbau der Eliteeinheiten nahezu abgeschlossen. Das MEK Dresden ist wieder einsatzbereit. Sie gelten als die Elite der Polizei – und machten in Sachsen vor knapp zwei Jahren immer neue Schlagzeilen: die Mobilen Einsatzkommandos, kurz MEK. Die Skandale trugen dazu bei, dass zunächst das frühere MEK Dresden aufgelöst […]

Immer häufiger ist in linken Texten, Redebeiträgen und Post auf allen möglichen Plattformen (auch hier auf knack.news) von „Rechtsextremismus“ zu lesen. Dabei war die Debatte in Sachsen schon einmal weiter. Daher eine Wiedervorlage von Beiträgen https://www.inventati.org/leipzig: Zauberwort Zivilgesellschaft (https://www.inventati.org/leipzig/?p=703) Endet der „Aufstand der Anständigen“ mit der Wiederverstaatlichung des Kampfes gegen Rechts? Ein Sammelband diskutiert den Zustand der Zivilgesellschaft. Der Zivilgesellschaft […]