Fünfter Beitrag Nach „Der Antifa-Schwindel“ etwas zur Geschichte jener Behörde, die sich die „Extremismustheorie“ erdacht hat. 28. Feb, 2015 – https://www.inventati.org/leipzig/?p=3499 „Versagen mit System“ ist der treffende Titel einer sehenswerten Ausstellung, die seit heute und noch bis 13. März im Foyer des Hörsaalgebäudes der Universität Leipzig gezeigt wird. Die Schautafeln dokumentieren die Geschichte und das Wirken des „Verfassungsschutzes“ – also […]

Die Bundesanwaltschaft hat nach Informationen von NDR und WDR die Ermittlungen gegen mutmaßliche deutsche Linksextreme übernommen, denen Gewalttaten in Ungarn vorgeworfen werden. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen eine Gruppe mutmaßlicher Linksextremisten, denen Gewalttaten gegen angebliche Rechtsextremisten in Ungarn im vergangenen Jahr vorgeworfen werden. Die Ermittlungsbehörde in Karlsruhe bestätigte auf Anfrage von NDR und WDR, dass sie das Verfahren an sich gezogen […]

Nach dem Urteil im Fall Lina E. eskalierte in Leipzig eine Demonstration. Das ist jetzt Monate her, aber noch immer wird über den Tag gestritten. Eine Untersuchung des Innenministeriums zeigt jetzt, woher die Demonstranten kamen und wie viel Sachsen für auswärtige Polizisten zahlte. Der Polizeieinsatz zu der nach dem Urteil im Fall Lina E. eskalierten Demonstration in Leipzig ist bis […]

Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und die Einstufung der sächsischen AfD als rechtsextremistisch werfen die Frage auf: Wie weit geht das parteipolitische Neutralitätsgebot an Schulen? Susann Peschel war am 21. Januar auf der Demonstration mit dem Motto „Zusammen gegen rechts – AfD Verbot jetzt“ in Chemnitz. Neben ihr, so erzählt die Regionalkoordinatorin des Netzwerks für Demokratie und Courage, habe eine Lehrerin […]

Die Dondorf Druckerei Besetzung und Räumung – Der Versuch einer Einordnung und taktischen Analyse.*1 Im Dezember 2023 wurde die ehemalige Dondorf Druckerei in Frankfurt erneut besetzt. Die genaueren Hintergründe wurden an anderen Stellen behandelt oder lassen sich auch in den Mainstream-Medien nachvollziehen. Nur soviel: die vormalige Besetzung erreichte bereits eine beachtliche gesellschaftliches Aufmerksamkeit und eine in sich spannende Bewegungsdynamik. Ihre […]

Folgend hört ihr ein Grußwort unseres Gefährten und Freundes Benni. Er sitzt seit dem 5 Januar in der JVA Leinestraße in Leipzig in Untersuchungshaft. Ihm wird unter anderem vorgeworfen an Tag X in Leipzig, bei den Protesten gegen das Urteil im sogenannten Antifa-Ost-Verfahen, einen Brandsatz auf das USK Dachau geworfen zu haben. Following you will hear a greeting from our […]

Alle Personen auf dem Foto: 9. Dezember 2023, in Manhattan feiert der Republikaner-Nachwuchs, Ehrengast: Donald Trump. Im Saal ist auch der Spitzenkandidat der AfD zur Europawahl, Maximilian Krah (https://idas.noblogs.org/?s=Maximilian+Krah), mit Begleitung. Das ist David Bendels (https://idas.noblogs.org/?p=2973), Chef des AfD-nahen „Deutschland-Kuriers“. Gerade hat ihn der Moderator als Mitgastgeber und offiziellen Medienpartner des Galadinners begrüßt. Neben ihm Mathilda Huss (https://knack.news/?s=Mathilda+Huss), die in […]

Vierter Beitrag Nach „Partner: Staat“  geht es weiter mit den „Extremismusexpert*innen“: 23. Jan, 2014 – https://www.inventati.org/leipzig/?p=590 Das neue Buch einer „Verfassungsschützerin“ erreicht einen publizistischen Tiefpunkt: Bettina Blank sucht Antifaschismus, findet Kommunismus und stellt KZ-Häftlinge unter Extremismus-Verdacht. Dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg möchte man viele Fragen stellen: Wie kam es dazu, dass mit Achim Schmid ein V-Mann dieser Behörde Gründer einer […]

Bislang wird die Partei als Verdachtsfall des Rechtsextremismus geführt. Doch interne Mails deuten an, dass der Inlandsgeheimdienst bald zu einem schärferen Urteil kommen könnte. Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung daran, die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen. Das ergibt sich aus internen Mails und Vermerken des Inlandsgeheimdienstes. Bislang wird die AfD nur als sogenannter […]

Politikwissenschaftler Philipp Wissing über SLAPP-Klagen, mit denen vor allem Unternehmen kritische Berichterstattung unterbinden wollen Philipp Wissing arbeitet für den Verein Blueprint for free Speech, der sich weltweit für Rechte der Meinungsfreiheit einsetzt. Zudem koordiniert er den deutschen Ableger des Projekts Pat-Fox, das europaweit präventiv gegen sogenannte SLAPP-Klagen vorgeht. SLAPP steht für Strategic Lawsuits against Public Participation, mit denen Einzelne oder […]