Damit Schloss Wiesenburg nicht in falsche Hände gerät, soll der Wildenfelser Stadtrat dem Kauf der Immobilie durch die Stadt zustimmen. Wie es dazu gekommen ist und weshalb Eile geboten ist. Wildenfels. Zunächst war es nur ein Verdacht, aber inzwischen ist sich die Stadtverwaltung Wildenfels sicher – und zieht die Notbremse: Damit Schloss Wiesenburg nicht in falsche Hände gerät, will Wildenfels […]

Auf dem Sachsenring in Hohenstein-Ernstthal ist dieses Jahr beim MotoGP abermals ein neuer Besucherrekord aufgestellt worden. Mehr als 252.000 Gäste zählten die Veranstalter – rund 20.000 mehr als vergangenes Jahr. Doch unangenehm fällt auf, dass demokratiefeindliche, rassistische und sexistische Symbole von einigen Campern offen auf dem Ankerberg zur Schau gestellt werden. Ist das kein Widerspruch zur nach außen getragenen Weltoffenheit […]

Jenseits des Rampenlichts verbünden sich AfD-Politiker mit Neonazis, Hooligans und völkischen Gruppen. Das zeigen taz-Recherchen in der Oberlausitz. Was durch die AfD droht, offenbart sich meist besonders, wenn die Rechten sich unbeobachtet fühlen. So gehört in Sachsen auf kommunaler Ebene der Schulterschluss mit dem Neonazismus längst zum Alltag. Die taz konnte im Landkreis Görlitz Belege dafür sammeln, wie eng AfD-Lokalpolitiker […]

Nach Schilderung eines Augenzeugen zeigt eine Feier in Strahwalde klare Nähe zu Nazi-Riten – und mehr. Mitorganisatorin: Eine für die rechtsextremen Freien Sachsen gewählte Stadträtin. Auf dieser Wiese in Strahwalde fand die Sonnwendfeier statt – dabei war auch die künftige Herrnhuter Stadträtin Kristina Dienel. Die Sommersonnenwende kennzeichnet den längsten Tag und die kürzeste Nacht im Jahr. Schon immer hatte dieses […]

Dem autoritären, extrem-rechten Milieu gewährt Sachsen großen Bewegungsspielraum Mitte Juni wurde – trotz großer Kritik an seinem restriktiven Charakter – das neue sächsische Versammlungsgesetz verabschiedet. Innenminister Armin Schuster (CDU) lobte die Reform und verwies auf die Expertise der ihm unterstellten Behörden: »Wir haben in Sachsen das lebendigste Versammlungsgeschehen in ganz Deutschland. Entsprechend verfügen unsere Versammlungsbehörden und die Polizei über die […]

Weil sie das Programm für unausgewogen hält, will die Dresdnerin Angela Grummt-Kontek keinen Rundfunkbeitrag zahlen. Jetzt wurde ihre Klage vor Gericht verhandelt. „Ich konnte nicht mehr zurück“: Angela Grummt-Kontek hat die Klage gegen den Rundfunkbeitrag durchgezogen, will jetzt aber in Dresden ihren Ruhestand genießen. Der Richter ist irritiert. „Darf ich das so verstehen, dass Sie Ihre Klage zurückziehen wollen?“, fragt […]

Die Bundesanwaltschaft hat Anfang Juni an mehreren Orten in Deutschland Häuser und Immobilienkomplexe durchsuchen lassen. Die Ermittler gingen dem Verdacht nach, dass Personen aus dem Umfeld der mutmaßlichen Rechtsterroristen der „Gruppe Reuß“ Waffen in großem Umfang versteckt haben könnten. Ein Teil der Ermittlungen wurden von den Generalstaatsanwaltschaften mehrerer Länder übernommen, die nun gegen die zweite Reihe der „Gruppe Reuß“ vorgehen. […]

Beim Prozess gegen die Moritzburger Ärztin Bianca W., die über 1.000 Corona-Atteste gefälscht haben soll, musste am Montag die Sitzung unterbrochen werden. Das Urteil fiel dann sehr mild aus. Kurz vor der Verurteilung im Landgericht Dresden: Die Moritzburger Ärztin Bianca W. mit ihren Verteidigern Carsten Brunzel (r.) und Ralph Boleslawski. Der Gerichtssaal ist fast bis auf den letzten Platz gefüllt. […]

Fremdenfeindliche Übergriffe liegen in Sachsen wieder auf dem hohen Niveau von 2015. Bedrohungen für die Innere Sicherheit kommen auch aus dem Ausland. Die Anzahl der Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund ist im vorigen Jahr sprunghaft auf einen neuen Höchstwert angestiegen. Insbesondere die Zahl der Straftaten gegen den politischen Gegner stieg nach dem Absinken im Jahr 2022 wieder in etwa auf das […]

Der rechtsextreme Journalist Jürgen Elsässer tritt bei einer Kundgebung auf dem Markt offen für den Kriegsverbrecher ein – unter dem Jubel der Menschen, die „Frieden“ fordern. Ein in der Initiative rechtsextremer Protest nahm am Sonnabendnachmittag den Zittauer Stadtring und den Markt in Beschlag. Unter dem Motto „Oberlausitz für den Frieden – gemeinsam für die Freiheit“ hatten sich laut Polizei rund […]