Jenseits des Rampenlichts verbünden sich AfD-Politiker mit Neonazis, Hooligans und völkischen Gruppen. Das zeigen taz-Recherchen in der Oberlausitz. Was durch die AfD droht, offenbart sich meist besonders, wenn die Rechten sich unbeobachtet fühlen. So gehört in Sachsen auf kommunaler Ebene der Schulterschluss mit dem Neonazismus längst zum Alltag. Die taz konnte im Landkreis Görlitz Belege dafür sammeln, wie eng AfD-Lokalpolitiker […]
11. Juli 2024Nach Schilderung eines Augenzeugen zeigt eine Feier in Strahwalde klare Nähe zu Nazi-Riten – und mehr. Mitorganisatorin: Eine für die rechtsextremen Freien Sachsen gewählte Stadträtin. Auf dieser Wiese in Strahwalde fand die Sonnwendfeier statt – dabei war auch die künftige Herrnhuter Stadträtin Kristina Dienel. Die Sommersonnenwende kennzeichnet den längsten Tag und die kürzeste Nacht im Jahr. Schon immer hatte dieses […]
10. Juli 2024Eigentlich stehen die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 9. Juni fest. In Borna allerdings noch nicht endgültig. Grund dafür ist ein WhatsApp-Post. Seit fünf Jahren sitzt René Dietze im Bornaer Stadtrat. Künftig nicht mehr. Beim Urnengang am 9. Juni bekam der Mann, der sein Geld als Kraftwerker in Lippendorf verdient, nicht genug Stimmen. Das fuchst ihn, weil er den Sprung in […]
10. Juli 2024Dem autoritären, extrem-rechten Milieu gewährt Sachsen großen Bewegungsspielraum Mitte Juni wurde – trotz großer Kritik an seinem restriktiven Charakter – das neue sächsische Versammlungsgesetz verabschiedet. Innenminister Armin Schuster (CDU) lobte die Reform und verwies auf die Expertise der ihm unterstellten Behörden: »Wir haben in Sachsen das lebendigste Versammlungsgeschehen in ganz Deutschland. Entsprechend verfügen unsere Versammlungsbehörden und die Polizei über die […]
10. Juli 2024Nachspiel der „Blauen Welle“: Weil er auf dem Altmarkt eine Regenbogen-Fahne angezündet hatte, ermittelt die Dresdner Polizei nun gegen den Ex-Vorsitzenden der Sachsen-Anhalter AfD André Poggenburg (49). Aber nicht nur er steht im Visier der Behörden. Der Großteil der Teilnehmer hatte die „Blaue Welle“ bereits verlassen, Björn „Banane“ Winter (43) spielte noch ein paar Rausschmeißer. Darunter auch eine eigenwillige Version […]
8. Juli 2024Weil sie das Programm für unausgewogen hält, will die Dresdnerin Angela Grummt-Kontek keinen Rundfunkbeitrag zahlen. Jetzt wurde ihre Klage vor Gericht verhandelt. „Ich konnte nicht mehr zurück“: Angela Grummt-Kontek hat die Klage gegen den Rundfunkbeitrag durchgezogen, will jetzt aber in Dresden ihren Ruhestand genießen. Der Richter ist irritiert. „Darf ich das so verstehen, dass Sie Ihre Klage zurückziehen wollen?“, fragt […]
5. Juli 2024Die Bundesanwaltschaft hat Anfang Juni an mehreren Orten in Deutschland Häuser und Immobilienkomplexe durchsuchen lassen. Die Ermittler gingen dem Verdacht nach, dass Personen aus dem Umfeld der mutmaßlichen Rechtsterroristen der „Gruppe Reuß“ Waffen in großem Umfang versteckt haben könnten. Ein Teil der Ermittlungen wurden von den Generalstaatsanwaltschaften mehrerer Länder übernommen, die nun gegen die zweite Reihe der „Gruppe Reuß“ vorgehen. […]
5. Juli 2024Dresden – Ärger für den Kopf der „Identitären Bewegung“! Noch bevor er bei der Pegida-Demo ankam, geriet Martin Sellner (35) mit Protestierern aneinander. Nun ermittelt die Polizei gegen ihn. Schon im Vorfeld hatte der Österreicher für 16 Uhr zu einem Stadtspaziergang vom Goldenen Reiter aus angerufen. Selbiger führte dann nur zum nächstgelegenen Biergarten und später dann zum Demostartpunkt auf den […]
5. Juli 2024Das Gericht glaubt ihm nicht: Der Rechtsextremist Max Schreiber und sein Bruder werden wegen gefährlicher Körperverletzung und Nötigung schuldig gesprochen. Max Schreiber (rechts) mit seinem Verteidiger Martin Kohlmann (ganz rechts) zum Prozessauftakt auf der Anklagebank im Amtsgericht Dresden. Max Schreiber hat in seinem fünftägigen Strafprozess sehr wenig gelernt. Eine unbedingte Freiheitsstrafe, von der er bis zuletzt ausgeht, hatte nicht einmal […]
5. Juli 2024Die beiden gewählten Bewerber wollen ihr Mandat aus beruflichen Gründen nicht antreten. In mindestens einem Fall war das wohl von Beginn an absehbar. Chemnitz.Zwei Wochen nach der Wahl eines neuen Chemnitzer Stadtrats hat die AfD den anstehenden Rückzug zweier gewählter Bewerber bestätigt. Dabei handelt es sich laut ihrer Ratsfraktion um Tino Schneegaß, der im Wahlkreis 3 (Yorckgebiet, Gablenz, Adelsberg, Kleinolbersdorf-Altenhain) […]
1. Juli 2024