Sogenannte „Corona-Spaziergänge“ werden juristisch aufgearbeitet. Am Amtsgericht Grimma musste sich der Gastwirt und vorjährige Grimmaer Bürgermeisterkandidat Rainer Umlauft verantworten. Nachdem die rechtlichen Einschränkungen in der Corona-Pandemie weitgehend aufgehoben worden sind, beschäftigen verschiedene Verstöße gegen die damaligen Auflagen weiterhin die Gerichte. Mit einiger zeitlicher Verzögerung werden die sogenannten „Spaziergänge“ juristisch aufgearbeitet. Auch am Amtsgericht Grimma. Ein solcher fand am 10. Dezember […]
16. Dezember 2023Die Medienagentur des rechtsextremen Aktivisten Alexander »Malenki« Kleine ist seit Oktober offizieller Partner der Internationalen Hochschule Der Influencer Jeremy Fragrance hält einen Aufkleber in die Kamera: Darauf ein Bär mit Fellmütze und Gewehr über der Schulter. »Tannwald Krew« steht darüber. Neben ihm steht Alexander »Malenki« Kleine, Geschäftsführer der Tannwald Media UG, die ihren Sitz in Leipzig hat. Kleine ist bekannt […]
15. Dezember 2023Am Leipziger Verwaltungsgericht hat ein Mann gegen den Entzug seiner Waffen geklagt. Er soll zuvor mehrfach an einem Neonazi-Marsch in Ungarn teilgenommen haben. Die Stadt Leipzig hat einem Neonazi mehrere Schusswaffen und eine Waffenbesitzkarte entzogen, weil dieser unter anderem regelmäßig an Neonazi-Veranstaltungen in Ungarn teilgenommen hatte. Gegen diesen Entzug legte der Mann Klage beim Verwaltungsgericht ein – die laut Justizbehörde […]
12. Dezember 2023Hintergrund: „Tödliche Pool-Party in Gerichshain hatte Neonazi-Hintergrund“ – https://www.inventati.org/leipzig/?p=4915 Bei einer Weihnachtsfeier vor vier Jahren starben zwei Männer in einem Pool in Gerichshain bei Leipzig. Trockeneis war in das Becken geworfen worden. Die Männer ertranken. In erster Instanz wurden zwei Angeklagte freigesprochen. Jetzt geht der Prozess in die Berufung. Bei einer privaten Weihnachtsfeier vor vier Jahren sind zwei Männer in […]
12. Dezember 2023Jeremy Fragrance ist Duft-Influencer und Werbestar. Aktuelle Posts von ihm in den sozialen Medien sorgen aber für viel Kritik ‒ darauf ist der 34-Jährige mit zwei prominenten Figuren der rechtsextremen Szene zu sehen. Der Pay-TV-Sender Sky reagiert nun darauf und nimmt seine Doku mit dem Influencer aus dem Programm. Es ist nicht das erste Mal, dass Jeremy Fragrance von sich […]
12. Dezember 2023Das Nachrichtenportal „NachDenkSeiten“ feiert sein 20-jähriges Bestehen. Was als kritische Website begann, ist mittlerweile zum postfaktischen Propagandamedium geworden. Das Internetportal NachDenkSeiten, dessen erster Beitrag am 30. November 2003 online ging, verfügt über eine funktionelle hauseigene Suchmaschine. Demnach stammt die erste Erwähnung der Person Sahra Wagenknecht vom 6. Juli 2005. In Erinnerung war da noch, dass Wagenknecht in den Neunzigern zu […]
10. Dezember 2023Das Gerichtsurteil zum Alten Gasthof in Staupitz bei Torgau erinnerte nochmal an die Rechtsrock-Vergangenheit. Doch inzwischen ist das Lokal verkauft. Der neue Eigentümer setzt auf neue Töne. Gerüchte gab es schon länger: Der „Alte Gasthof“ in Staupitz sei verkauft. Doch bestätigen wollte es niemand. Nach dem jüngsten Gerichtsurteil zugunsten des ehemaligen Eigentümers tritt der Nachfolger nun aber an die Öffentlichkeit: […]
9. Dezember 2023Eine rechtsextreme Demo in Kriebethal hat ein juristisches Nachspiel. Stefan Trautmann soll eine Journalistin und ihre Begleiter genötigt haben. Im Amtsgericht Döbeln bestritt er den Tatvorwurf. Doch der Richter verurteilte ihn trotzdem. Stefan Trautmann stand wieder vor Gericht in Döbeln. Nachdem ihm die Strafrichterin im Oktober wegen einer Versammlungsstraftat in Waldheim zu einer Geldstrafe verurteilt hatte, sprach Richter Wolfgang Dammer […]
5. Dezember 2023Es ist ein Erfolg für den Betreiber des Alten Gasthofs in Staupitz, in dem jahrelang Rechtsrock-Konzerte stattfanden: Die Untersagung der Gaststättenerlaubnis war rechtswidrig, urteilt das OVG Bautzen. Neue Wende im Rechtsstreit um den „Alten Gasthof“ in Staupitz, in dem jahrelang Rechtsrock-Konzerte der extremen Art stattfanden: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen hat jetzt entschieden, dass die Gaststättenerlaubnis und das Abhalten von Musikveranstaltungen […]
5. Dezember 2023Schwere Gewalttaten gegen Linke, Waffen und Körperverletzung – die Kampfsportgruppe „Knockout 51″ gilt als gefährliche rechtsextreme Gruppierung. Beamte haben nun Häuser in Thüringen und Hessen durchsucht. Die Aktion richtet sich auch gegen Altbekannte aus der Szene. Für Ermittlungen gegen eine Neonazi-Kampfsportgruppe haben rund 200 Beamte Wohnräume und andere Objekte in Thüringen und Hessen durchsucht. Das Ermittlungsverfahren richtet sich gegen zwölf […]
1. Dezember 2023