Am 19. September 2023 wurden im gesamten Bundesgebiet die Wohnungen etlicher Hammerskins durchsucht. Die Razzien standen im Zusammenhang mit dem Verbot der „Hammerskins Deutschland“, einschließlich ihrer dreizehn regionalen Ableger sowie der «Crew 38» als Teilorganisation, das vom Bundesministerium des Innern bereits im Juli 2023 verfügt wurde. Drei Hammerskins als Einzelpersonen und neun Ableger haben Klage gegen das Verbot erhoben, mit […]

Vor zwei Jahren wurden die rechtsextremen „Hammerskins“ von der damaligen Innenministerin Faeser verboten. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung gekippt – aus formalen Gründen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot der rechtsextremen „Hammerskins Deutschland“ aufgehoben. Das Gericht gab den Klagen mehrerer Mitglieder und regionaler Untergruppen gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums statt. Die Bundesrichter konnten nicht erkennen, dass tatsächlich eine […]

Im Anschluss an die kürzlich erfolgte Einstufung u.a. von „Antifa-Ost“, aber auch italienischer und griechischer Gruppierungen, als angeblich „terroristische Organisationen“ seitens der USA, geht die US-Regierung einen Schritt weiter und lobt eine Belohnung von bis zu 10 Millionen Dollar aus. Was bedeutet das? USA loben eine Belohnung aus Aus einer aktuellen Veröffentlichung des US-State Departements, d.h. dem Außenministerium der USA, […]

Wer gegen die allgemeinen Menschenrechte ankämpft, sollte im Gerichtssaal nur auf der Anklagebank etwas zu sagen haben – so zumindest die Theorie in Deutschland seit den Nürnberger Prozessen. Anders sieht man das in Sachsen. Hier werden Faschist*innen auch nach höchstrichterlichen Urteilen noch Rosen auf den Weg gestreut. Doch der Reihe nach: Im Oktober 2022 entschied der Sächsische Verfassungsgerichtshof (SächsVerfGH) in […]

Am Dienstag, den 25.11.2025 ist das Großverfahren gegen sieben Antifas am OLG in Dresden gestartet. Dieser Prozess ist eins der größten Verfahren gegen deutsche Antifas, auf den noch weitere folgen. Es wird deutlich: bei diesem Prozess sind nicht nur die sieben Angeklagten gemeint, es geht um die gesamte antifaschistische Bewegung. Dieser Prozess ist ein politisches Signal. Sowohl in den Opening […]

Mehr als 300 Personen zogen am Samstag in Leipzig durch die Straßen. Im Bereich der Ritterpassage kesselte die Polizei Dutzende von ihnen ein. Mit welcher Begründung die Beamten die Teilnehmenden festhielten. ekommen. In der Ritterpassage seien am Nachmittag etwa 60 bis 80 Personen von Beamten festgehalten worden, teilte die Behörde mit. Nach Angaben mutmaßlich Anwesender dauerte der „Kessel“ zwei Stunden. […]

Ein Bundeswehrsoldat hat den Holocaust verharmlost – ausgerechnet im jüdischen Kulturzentrum in Leipzig. Vor Gericht sagt er: Er sei nur interessiert gewesen. Das Gericht sieht das anders. Er habe Fragen gehabt damals im Ariowitsch-Haus, das schon, sagt Bundeswehrsoldat Stefan S. am Freitag vor dem Landgericht Leipzig. Woher denn die Zahl von sechs Millionen im Holocaust getöteter Juden stamme, habe er […]

Die Zahl rechtsextremer Straftaten in Sachsen ist dramatisch gestiegen. Besonders besorgniserregend: Immer mehr junge Erwachsene, Jugendliche und sogar Kinder sind beteiligt. Welche Strategien rechte Gruppierungen zur Anwerbung nutzen. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Dabei nimmt vor allem die Zahl der Jugendlichen und jungen Erwachsenen unter den Tatverdächtigen zu. Das geht aus der Antwort des […]

Handala? Kann uns ma! Solidarität mit allen Antifas im Knast, vor Gericht und auf der Flucht. Solidarität mit allen Opfern des 07. Oktobers 2023 und ihren Angehörigen. Handala? Kann uns ma! Die Gruppe Handala und andere antisemitische Strukturen und Personen versuchen gegen einzelne Angeklagte im Antifa Ost Verfahren Stimmung zu machen und die Solidaritätsstrukturen zu spalten. Warum? Weil einer der […]

Der 24-jährige Lennard Scharpe wurde bei der Gründungsversammlung der neuen Parteijugend in Gießen mit großer Mehrheit gewählt – und will die Zusammenarbeit mit radikalen Vordenkern der AfD stärken. Der Bautzener Stadtrat Lennard Scharpe (AfD) wurde am Wochenende zum Finanzbeauftragten der neu gegründeten Parteijugend „Generation Deutschland“ gewählt. Bei der Gründungsversammlung in Gießen erhielt der 24-Jährige 92 Prozent der Stimmen. Er war […]