Nach der Demo gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Laußig geriet Bürgermeister Lothar Schneider in die Kritik, er habe Verständnis für rechtsextreme Demonstranten. Hat er das wirklich? Und wie geht er mit Beleidigungen gegen sich und seine Familie um? In Laußig haben am Donnerstagabend rund 280 Bürgerinnen und Bürger gegen eine mögliche Unterkunft für Flüchtlinge demonstriert. Danach sorgten Äußerungen des Bürgermeisters der […]
3. Februar 2023Seit knapp einem Jahr geht in Sachsen eine neue Spezialeinheit gegen Internet-Extremisten vor – die erste Bilanz ist ernüchternd. Die LKA-Zahlen belegen auch: Insgesamt sind die Fälle von politischer Kriminalität abermals gestiegen. Sachsens neue Spezialeinheit gegen Internet-Extremisten hat alle Hände voll zu tun: Insgesamt 280 Ermittlungsverfahren wurden im vergangenen Jahr gegen 132 Beschuldigte geführt. Das geht aus der ersten Jahresbilanz […]
3. Februar 2023In der Gemeinde Laußig haben Mittwochabend etwa 300 Menschen gegen die Aufnahme von Geflüchteten. Der Protestzug wurde von einem Banner und mehreren Fahnen der rechtsextremen Kleinpartei „Freie Sachsen“ angeführt. Leipzig/Laußig. In der nordsächsischen Gemeinde Laußig haben am Donnerstagabend Menschen gegen die Aufnahme von Geflüchteten demonstriert. Laut Augenzeugen versammelten sich am späteren Nachmittag gut 300 Personen am Feuerwehrgebäude – darunter auch […]
20. Januar 2023Heute morgen brach die Soko LinX mal wieder schwer bewaffnet in zwei Wohnungen von Genoss*innen in Connewitz ein – mal wieder Hausdurchsuchungen in Leipzig. Dass diese in der Stadt längst nicht mehr nur zum auffinden angeblicher „Beweise“, sondern als politische Waffe eingesetzt werden, um politisch aktive, widerständige Menschen einzuschüchtern, ihre Umfelder auszuleuchten und sie zu brechen ist lange bekannt. […]
13. Januar 2023Eigentlich würde Maria Euchler lieber über andere Dinge sprechen. Die bekannte Ritterburg aus dem 14. Jahrhundert zum Beispiel oder die Papierfabrik, ein wirtschaftliches Vorzeigeobjekt. „Das ist eine wirklich schöne Ecke hier“, sagt die Bürgermeisterin der mittelsächsischen Gemeinde Kriebstein, zu der auch das Dorf Kriebethal gehört. „Ich möchte nicht, dass wir als brauner Fleck wahrgenommen werden.“ Doch gerade macht das […]
10. Januar 202318 Jahre Kampf für die Aufklärung des Mordes an Oury Jalloh! Am Samstag, dem 7. Januar 2023, ist der 18. Todestag von Oury Jalloh. Vor 18 Jahren wurde Oury rechtswidrig in Dessau in Polizeigewahrsam genommen, körperlich misshandelt, auf einer Matratze fixiert und angezündet. 18 Jahre später liegen alle Beweise auf dem Tisch: Rassistische Polizeibeamte aus Dessau haben Oury getötet und […]
2. Januar 2023In Leipzig fand am Samstag den 24. Dezember ab 12 Uhr auf dem kleinen Wilhelm Leuschner Platz eine Kundgebung im Gedenken der Opfer des Attentats in Paris statt. Aufgerufen hatten dazu Aktivist_innen der Kampagnen „Women Defend Rojava“ und „Defend Kurdistan“. Am Vortrag hatte ein 69 Jahre alter Mann bei einem Angriff auf das kurdische Kulturzentrum „Ahmet Kaya“ in Paris, das […]
25. Dezember 2022Eigentlich droht dem 65-jährigen Vietnamesen Pham Phi Son und seiner Familie die Abschiebung – nach 35 Jahren in Sachsen. Mit einer Petition sollte das verhindert werden. Nun befasst sich das Land Sachsen nochmal mit dem Fall. Die Härtefallkommission unter Vorsitz des sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth will sich nun doch noch einmal um den Fall des Vietnamesen Pham Phi Son und […]
22. Dezember 2022Der Mord an dem jungen Migranten Oury Jalloh durch Polizisten in Dessau 2005 wurde bis heute nicht bestraft. Jedes Jahr demonstrieren hunderte Menschen durch Dessau gegen diesen rassistischen Polizeimord, aber auch gegen die Vertuschungsversuche des Staates. Die Oury Jalloh Demo am 07. Januar ist zu einer (über)regionalen Anklage gegen die (oft rassistische) Gewalt der Polizei geworden, die es zu unterstützen […]
22. Dezember 2022Im einstigen Pionierlager am Stadtrand von Chemnitz werden überwiegend afghanische Ortskräfte und ihre Familien unterkommen. Doch damit sind nicht alle im Ort einverstanden, wurde bei einer Infoveranstaltung am Samstag deutlich. Voraussichtlich ab Mitte Januar wird das ehemalige Pionierlager im Chemnitzer Stadtteil Einsiedel wieder zur Erstaufnahmeeinrichtung und mit Flüchtlingen belegt. Aufgenommen werden afghanische Ortskräfte, die der Bundeswehr bei ihrem Einsatz in […]
5. Dezember 2022