Leistung gilt als moralischer Maßstab unserer Gesellschaft. Wer arbeitet, gehört dazu – wer nicht arbeitet, steht unter Verdacht. Diese Logik prägt nicht nur die aktuelle Bürgergelddebatte, sondern reicht bis zu den liberalen Grundannahmen eines John Locke zurück, kommentiert Otmar Tibes. Wenn in Deutschland über das Bürgergeld oder die jüngst vom Bundeskabinett beschlossene Grundsicherung diskutiert wird, fällt ein Wort mit bemerkenswerter […]

Adorno hatte recht, als er sinngemäß feststellte, dass die Welt nie in Ordnung war. Dennoch ist das, was gegenwärtig um uns herum geschieht, außerordentlich. Noch wird etwa dem technologischen Fortschritt vertraut, wenn es um den Umgang mit dem drohenden Ökokollaps geht. Währenddessen wächst der religiöse Fundamentalismus global unaufhaltsam. Kolonnen von hochdekorierten Wissenschaftler*innen warnen vor einer kommenden ökologischen Katastrophe. Aber gleichzeitig […]

Ein rechter (Tech)-Milliardär, eine CDU-­Politikerin und Viktor Orbán im autokratischen Ungarn, ein steuerflüchtiger Landliebe-Unternehmer und Alice Weidel im Kimono-Look … unwillkürlich muss man dieser Tage an John Heartfields Fotomontage für die „Arbeiter-Illustrierten-Zeitung“ (AIZ) mit dem Titel: „Der Sinn des Hitlergrußes: Kleiner Mann bittet um große Gaben. Motto: Millionen stehen hinter mir!“ aus dem Jahr 1932 denken.1 Zugegeben: „Klassenhass“ ist ein […]

Allgemeine KI als reaktionäre Utopie Transformation zum autokratisch-faschistoiden ‚Fortschrittsprojekt‘ „Die fundamentale Schwäche der westlichen Zivilisation ist die Empathie.“ (Elon Musk)1 Das Zusammenwirken von rechtsextremen Autokratie-Anhängern und Faschisten mit reaktionären Tech-Feudalisten erreicht in den USA ein neues Bewegungsniveau. Die sogenannte Tech-Oligarchie stellt dabei nicht nur Technologien zur Verfügung, die insbesondere rechtsextremen Bestrebungen nützlich sind, sondern befeuert aktiv einen breit angelegten rechten […]

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine machen Linke ihren Frieden mit Staat und Nation, manche bislang antideutsch Gesinnte fordern sogar die Aufrüstung Deutschlands. Ihre Verteidigung der herrschenden Ordnung geht inzwischen so weit, dass sie jede radikale Kritik an ihr aufgeben. Während Russland seit drei Jahren versucht, die Ukraine zu unterwerfen, rüsten Bundesrepublik und Nato auf. Katja ­Woronina kritisierte illusionäre […]

Noch nie gab es in der BRD so viele politische Gefangene aus dem Bereich Antifa wie aktuell. Den politischen Willen von Politik und Justiz, gegen Antifaschist*innen vorzugehen, gibt es zwar schon lange, doch der Erfolg in großem Umfang hielt sich in Grenzen. Die Verfolgung über den § 129a StGB gegen Gruppen der „Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation“ (AA/BO) aus Göttingen und Passau, […]

Es ist bereits das dritte Mal: Am Montagabend ist die Tauschbox im Leipziger Lene-Voigt-Park erneut abgebrannt. Jetzt ist unklar, wie es weitergehen soll. Die vielleicht bekannteste Tauschbox Leipzigs ist am Montagabend erneut ausgebrannt. Es ist das dritte Mal, dass der Schrank im Lene-Voigt-Park in Flammen stand. Einsatzkräfte der Feuerwehr mussten gegen 22.35 Uhr nach Reudnitz-Thonberg ausrücken, um die Flammen zu […]

Wo „Antifa“ draufsteht, muss nicht die Antifa drinstecken. Das hat sich in den vergangenen Wochen bei Taten mit Bekennerschreiben gezeigt. Die Verwirrung entsteht durch eine linksextremistische Seite: „Indymedia“. Unter dem rußbedeckten Schutt des Jagdschlosses Thiergarten von Fürstin Gloria von Thurn und Taxis könnten noch Antworten auf offene Fragen liegen. Am 6. Oktober war das historische Schloss nachts vollständig niedergebrannt. Die […]

Was war denn das? Ein Rückblick auf das „Rheinmetall entwaffnen“-Camp in Köln kann nur widersprüchlich ausfallen. Das fing schon bei dem Verbot an, das die Kölner Polizei über das Camp und die Demo verhängen wollte. Für den Versuch musste die Parole „Krieg dem Krieg“ herhalten, mit der vor allem „Rote Gruppen“ zum „Rheinmetall entwaffnen“-Camp mobilisierten. Während die juristische Auseinandersetzung lief, […]

Alternative Kulturzentren geraten immer mehr unter Druck. Eine Kampagne ruft zur Solidarität auf Die Kriminalisierung von Antifaschismus ist ein verlässliches Anzeichen für den Übergang der Demokratie in autoritäre Zustände. Dass US-Präsident Trump jüngst die Gruppe Antifa-Ost als internationale Terrororganisation einstufte, muss daher in einem Zusammenhang gesehen werden mit dem hierzulande immer wieder ausgerufenen Kampf gegen vermeintlichen Linksextremismus. Wenn etwa Demokratieprojekten […]