An drei Prozesstagen (05., 10., 15.06.) wurde ein Gerichtsprozess gegen eine Gefährtin geführt, die wegen Brandstiftung an DHL-Autos angeklagt wurde. Hier der Prozessbericht dazu. 1. PROZESSTAG: 05.06.26 Am ersten Prozesstag ist der Saal gut gefüllt. Der Prozess wird durch die Richterin Fritsche geleitet, die von zwei Schöffinnen bei der Urteilsfindung unterstützt werden soll. Außerdem sind Staatsanwältin Dauthe (StAin), ein Protokollant, […]

Wohnkosten-Urteil in Leipzig: Was sind die Folgen für 31.000 Haushalte? Die bisher übliche Wohnkosten-Erstattung (KdU) in Leipzig ist rechtswidrig. Das hat das Sozialgericht in zwei aktuellen Fällen entschieden. Es gebe nur noch wenige billige Wohnungen. Das hätte die Stadt bei ihrem Konzept stärker beachten müssen, lautete der Tenor der bisher nur mündlich verkündeten Urteile. Darüber informierte am Montag Rechtsanwältin Kristina […]

Leipzigs Biocity Campus soll um mehr als die Hälfte wachsen. Unter anderem bekommen das Max-Planck-Institut eine Erweiterung und die Universität ein KI-Rechenzentrum. Sogar Wissenschaftler vom künftigen Großforschungszentrum CTC arbeiten jetzt auf der Alten Messe. Auf dem früheren Ausstellungsgelände entstehen moderne Bauten für Forschung, Labore, Biochemie und Medizin. Mehr als 100.000 Quadratmeter Bruttogeschossflächen sind auf der Alten Messe bereits für solche […]

In Leipzig ziehen viele Menschen auch dann nicht um, wenn sich ihre Lebenssituation stark verändert. Der Grund sind hohe Mieten bei immer weniger freien Wohnungen. Sie kosten heute oft über 50 Prozent mehr als 2022, warnt eine neue Studie der Stadt. Wer mit offenen Augen durch Leipzig geht, sieht immer öfter Zettel mit Wohnungsgesuchen an Laternen oder Haustüren. Zum Beispiel […]

Der AfD-Parteitag hat ohne 1 Sekunde Verzögerung begonnen, er wurde nicht verhindert, er wurde nicht gestört. Widersetzen hat geliefert und trotzdem muss ich den Text anfangen, wie ich ihn anfange. Ich war in Erfurt. Es hat wehgetan und mir fehlte bis zum Ende nur noch der Wasserwerfer auf meiner Polizeigewalt-Bingokarte. Es hat sich in anderen Momenten aber auch endlich wieder […]

Antifaschistische Strukturen in Deutschland haben strukturelle Defizite, sagt Soziologin Vanessa E. Thompson. Doch es geht auch anders. taz: Frau Thompson, was ist der große blinde Fleck, den antifaschistische Arbeit in Deutschland heute hat? Vanessa E. Thompson: Woran es bei vielen Gruppen mangelt, ist eine antirassistische Klassenpolitik. Die heutige Antifa-Szene konzentriert sich zu oft allein auf Neonazi-Strukturen oder rechtsextreme Parteien. Dabei […]

Die Innenministerkonferenz fordert vom Bund ein »Indy­media«-Verbot und ein europaweit schärferes Vor­gehen gegen »gewalt­bereite Links­extremisten«. Unter dem Vorsitz von Hamburg fordert die Innenministerkonferenz (IMK) ein Verbot der linken Internetplattform »Indymedia«. Das Bundesministerium des Innern wird aufgefordert, »alle rechtlichen Möglichkeiten« dafür zu prüfen und sich innerhalb der Bundesregierung für ein solches Verbot einzusetzen. Die »Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der […]

  Selbstverwaltete Zentren sind mehr als bloße Veranstaltungsorte. Mit jeder Einladung entscheiden sie mit darüber, welche politischen Projekte wachsen können und welche nicht. Sie stellen nicht nur Räume zur Verfügung, sondern auch Öffentlichkeit, Legitimität und Vertrauen. Anders gesagt: Sie entscheiden mit, welche Pflanzen sie gießen. Gerade deshalb irritiert uns die Ankündigung des Inihauses Bad Oldesloe, am 9. Juli die Hamburger […]

Am alten S-Bahnhof sollen Mikroapartments und ein Supermarkt entstehen Aldi Nord will am S-Bahnhof Connewitz bauen – eine neue Filiale, dazu 75 Mikroapartments für 99 Studierende. Die Hochglanzvisualisierungen, die der Konzern im April präsentierte, suggerieren eine einfache Lösung für ein seit Jahren brachliegendes Areal. Tatsächlich geht es um mehr als ein einzelnes Bauprojekt: um den Umgang mit einem der letzten […]

An der Limburgerstraße im Leipziger Westen geht es nun voran, sind Handwerker am Arbeiten. Trotzdem begleiten Bauunternehmer Christoph Gröner die Schatten der Krise weiter. So kommt im August ein Teil vom Leipziger Postbahnhof zur Zwangsversteigerung. Man soll nie nie sagen. An der Limburgerstraße 36–44 sind nun doch wieder Bauleute und Kleintransporter von Handwerkern zu sehen. 105 Wohnungen entstehen in Sichtweite […]