Hinweis: Einen regionalen Ableger des „Funken“ gibt es auch in Leipzig, das in dem Barrikade-Beitrag geschilderte, lässt sich sicherlich auch ähnlich in Leipzig beobachten. Die Ortsgruppe in Leipzig ist regelmäßig an der Leipziger Uni anzutreffen, macht Veranstaltungen im Liebknecht-Haus oder im „Sozialen Zentrum Clara Zetkin“. Ich war bis vor einigen Wochen im Funke, dies über eine Zeit von etwa 6 […]
31. Januar 2024Durch eine großangelegte Polizeiaktion mit 28 Hausdurchsuchungen kam am 31.08.2020 ans Licht, dass gegen 24 Genoss:innen, die dem Roten Aufbau Hamburg zugerechnet wurden, wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen (§129) bzw. terroristischen (§129a) Vereinigung ermittelt wurde. Ende des letzten Jahres wurde diese Ermittlungsverfahren nun eingestellt. Wir freuen uns, dass das Bedrohungsszenario eines Mammut-Prozesses mit den durch den §129 […]
31. Januar 2024Die Aufstände, sie kommen. Endlich auch in Deutschland und Österreich! Aber wieder nur ein Aufstand der Anständigen. Ein Treffen von extremen Rechten, u.a. von Sellner und AfD-PolitikerInnnen, in denen über Massenabschiebungen, die mehr oder weniger direkt erzwungene Auswanderung – auch von „nicht-assimilierten“ deutschen Staatsbürgern – und einem Musterstaat in Nordafrika, in dem man „Ausländer“ und ihre Unterstützer hinbringe könnte, diskutiert […]
31. Januar 2024Leipzig. Leipzigs größte Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Torgauer Straße soll wie sieben andere einen neuen Betreiber bekommen. Alle Gebäude gehören der Stadt Leipzig. Mit dem Betrieb beauftragt die Kommune aber externe Dienstleister, wie das Rote Kreuz oder die Malteser – und teilweise auch private Unternehmen. Je nach Unterkunft nehmen die Firmen verschiedene Aufgaben im Namen der Stadt wahr: Sie […]
31. Januar 2024Die Erstaufnahme von Flüchtlingen in Sachsen hat im vorigen Jahr 65 Prozent mehr gekostet als geplant. Und nun mischen da auch noch Finanzinvestoren mit. Der Asylheimbetreiber European Homecare GmbH (EHC) ist von einem großen britischen Konzern übernommen worden. Der in Essen ansässige Heimbetreiber teilte mit, man werde mit einem gleichartigen Unternehmen aus Zürich zusammengeführt. Durch die Fusion entstehe ein „europäischer […]
29. Januar 2024Ohne Rücksicht auf den Mietspiegel hat ein britischer Fondsverwalter für zahlreiche Wohnungen in Leipzig die Mieten erhöht. Wo sich Haushalte weigern, das zu akzeptieren, zieht die als BCRE bekannte Firma vor Gericht. Nun beginnt eine bisher einmalige Prozesswelle, die Auswirkungen auf ganz Leipzig haben könnte. Zur Prozesslawine des Immobilienkonzerns BCRE gegen Leipziger Mieter sollen in dieser Woche schon erste Termine […]
29. Januar 2024Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) hat für dieses Jahr deutlich mehr Mieterhöhungen als sonst üblich verschickt. Linken-Politikerin Juliane Nagel fordert einen Mieten-Stopp. Ungewöhnlich viele Mieterhöhungen hat die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) für das Jahr 2024 vorgesehen. Betroffen sind etwa 9000 Haushalte, bestätigte Unternehmenssprecherin Samira Sachse. „In den meisten Fällen wurden die Ankündigungen schon im vergangenen Herbst verschickt, damit […]
26. Januar 2024Die Wohnungsgesellschaft BCRE hat in Leipzig eine Klagewelle gegen den qualifizierten Mietspiegel ausgelöst, um Mieterhöhungen durchzusetzen. Das Amtsgericht setzt zehn Richterinnen und Richter ein, um die Flut von Verfahren zu bewältigen. Erste Prozesse sollen im Februar beginnen. Eine solche Klagewelle in Sachen Mieterhöhungen hat Leipzig bisher noch nicht erlebt. Mit einer großen Zahl an Verfahren versucht der Immobilienkonzern BCRE (Brack […]
23. Januar 2024Neben einem inzwischen angefochtenen, mehr als zehn Millionen Euro schweren, Goldschatz-Erbe für die Partei gibt es immer wieder Großspender. Über die ist mal mehr, mal weniger bekannt. Am schillerndsten ist der adlige Name eines Waffenhändlers, der wohl auch für den BND tätig war. Die Fotocollage hatte Sinnbildcharakter: Hitler hebt zum „Deutschen Gruß“ die rechte Hand und von hinten werden ihm […]
19. Januar 2024Es geht wieder los! Endlich wieder Volksfest in Sachsen, geil! (1) Alle freuen sich auf Montag, den 8. Januar 2024 in Sachsen, der Innenminister (2) und die ganze CDU , einige durchtrainierte Anarchist*innen der OAV aus Leipzig (3), Faschos vom Zusammenschluss der „Land schafft Verbindung“ (4) und natürlich die Leipziger Volkszeitung mit Josa Mania-Schlegel. Es geht um nichts geringeres als […]
7. Januar 2024