Antifaschistische Demonstration – 13.10. 18 Uhr – Dorotheenplatz Leipzig Vor einem Jahr ereignete sich das größte antisemitische Pogrom seit der Shoa, bei dem über 1000 Menschen brutal ermordet wurden, davon allein 300 beim Angriff auf das Nova Festival. Dabei kam es zu zahlreichen Vergewaltigungen, misogyner Gewalt und zur Verschleppung von über 250 Geiseln in den Gazastreifen. Noch immer befinden sich […]

Die Polizei meldet inzwischen fast täglich Straftaten wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Am Wochenende wurden in Leipzig und Eilenburg großflächige Symbole im öffentlichen Raum festgestellt. Am Wochenende stellten Beamte in zwei Fällen großflächige Schmierereien von verfassungsfeindlichen Symbolen in Leipzig und Eilenburg fest. Wie Polizeisprecherin Melanie Roeber mitteilte, wird in beiden Fällen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. In […]

Ein verurteilter Polizist, ein Neonazi, ein Mann mit Nähe zur Reichsbürger-Ideologie: In der neuen AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag tummeln sich Abgeordnete mit radikalen Ansichten und verheimlichten Geschäftsbeziehungen. Die LVZ hat sich alle Mandatsträger angesehen. Wenn sich am 1. Oktober der neue sächsische Landtag konstituiert, wird die AfD mit 40 Abgeordneten vertreten sein. Damit stellt eine Partei, die der Verfassungsschutz als […]

Trotz einer Gegendemo blieb der Görlitzer CSD friedlich. Die Polizei musste dennoch einschreiten – ohne verfassungsfeindliche Parolen und üble Beschimpfungen ging es bei den rechtsextremen Gegendemonstranten nicht ab. Zum Schluss wird es doch lauter, als erhofft und geplant: Am Elisabethplatz in Görlitz stehen sich Teilnehmer der CSD-Parade und rechtsextreme Gegendemonstranten gegenüber – lautstark. Doch letztlich bleibt der CSD in Görlitz […]

Dem sächsischen Landtagsabgeordneten Jörg Dornau wird vorgeworfen, auf seiner Zwiebelfarm in Belarus politische Gefangene arbeiten zu lassen. Nun hat sich erstmals ein Zeuge namentlich geäußert. Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau soll davon gewusst haben, dass auf der von ihm betriebenen Zwiebelfarm in Belarus politische Gefangene arbeiten. Das bestätigt ein namentlich genannter Zeuge einem Reporterteam von ntv und RTL. Bislang gab […]

Das Bündnis „Rassismus bekämpfen – Die offene Gesellschaft verteidigen!“ will am Sonntag mit einem Demonstrationszug von der Südvorstadt aus durch die Leipziger Innenstadt ziehen. Die Forderung: eine andere Migrationspolitik. Am Sonntag will die Initiative „Rassismus bekämpfen – Die offene Gesellschaft verteidigen!“ in Leipzig gegen Grenzkontrollen und ein schärferes Asylrecht demonstrieren, wie das Bündnis am Freitag mitteilte. An der Initiative beteiligen […]

Ignorieren, angreifen, enttarnen – Heike Klüver hat untersucht, welche Botschaften gegen die rechtsextreme AfD funktionieren. Und welche nicht. taz: Frau Klüver, nach den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, bei denen die AfD jeweils um und über 30 Prozent gewinnen konnte, wirkt die Konkurrenz hilflos. Was läuft bei der Themensetzung und der Kommunikation der etablierten Parteien derzeit schief? Heike Klüver: […]

Hunderte Menschen sind nun in der Datenbank der Geheimdienste gespeichert, weil sie im Juni 2023 nach einer Demonstration von der Polizei eingekesselt wurden. Das musste der Verfassungsschutz nach langer Gegenwehr einräumen. Am Abend des 3. Juni 2023 kesselte die Polizei 1.324 Personen ein, nachdem es aus einer Demonstration heraus zu Angriffen auf Beamt*innen gekommen war. Es war der wohl größte […]

In Halsbrücke betreibt ein selbst ernannter König Landwirtschaft: Er hält Kühe, verkauft Käse – und bricht Regeln. Der Landkreis hatte ein konsequentes Vorgehen versprochen. Ist der Staat hilflos gegen jene, die ihn infrage stellen? Wer wissen will, womit sich Landwirte manchmal rumschlagen, dem legt Kai Pönitz ein Schreiben vor. Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt hat es vergangenes Jahr an den Öko-Bauern […]

Im Juli wurde die mutmaßlich linksextreme, non-binäre Person Maja von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Ihre Anwälte und das Bundesverfassungsgericht wurden überrumpelt. Nun sprach Maja mit dem MDR erstmals über diese Nacht. JVA Dresden in den frühen Morgenstunden des 28. Juni: Die Tür zu Majas Zelle wird aufgeschlossen. Grelles Licht weckt sie. Beamte des LKA Sachsen holen sie aus dem […]