Uwe Dziuballa betreibt mit dem „Schalom“ in Chemnitz das bekannteste jüdische Restaurant Ostdeutschlands. 2018 wurde er von Neonazis attackiert, jetzt fällt im Revisionsprozess ein Urteil gegen einen Angreifer. Doch Dziuballa wird auch von anderer Seite angegriffen, wegen seiner Freundschaft zu dem umstrittenen Ostkomiker Uwe Steimle. Was hält die beiden Uwes zusammen? Nach fast fünf Jahren ist das vielleicht schmerzlichste Kapitel […]
12. März 2023
Hungerstreik von Halît Akkaya in Zwickau nach 10 Tagen beendet – Der Kampf gegen Unterdrückung der Kurden geht weiter! Am Freitagnachmittag beendete der kurdische Aktivist Halît Akkaya seinen Hungerstreik vor dem Rathaus in Zwickau. Seit mittlerweile zehn Tagen protestierte der 59-jähriger Schriftsteller und politisch verfolgter Kurde gegen die Unterdrückung der Kurd:innen in Deutschland. Bei Regen, Schnee und auch bei zwischenzeitlichen […]
11. März 2023
Das Verfahren gegen die vermeintliche »Gruppe Lina E.« geht womöglich erneut in eine Verlängerung Zum vermeintlichen Abschluss eines langwierigen und mehrfach verlängerten Gerichtsverfahrens ging es um blanke Raserei. Am 88. Verhandlungstag eines Prozesses gegen vier Nazigegner, der vor nunmehr bereits 18 Monaten am Oberlandgericht Dresden begann und nach den Plänen des Gerichts vor Ostern hätte enden sollen, wurde über einen […]
11. März 2023
Die Entscheidung des Stadtrats gegen das AZ ist besiegelt. Die Stadt kuschelt weiter mit den angeblich so „netten langjährigen Weggefährten“ von der DITIB und lässt sich von deren Kohle locken. Über die „paar“ rassistischen, antisemitischen und faschistischen „Entgleisungen“ von DITIB-Funktionären oder auf DITIB-Veranstaltungen sieht man bei SPD, CDU, FDP und Grünen gerne hinweg. Diese kommen ja auch bei Parteikolleg:innen durchaus […]
10. März 2023
Seit mehr als einem Jahr wird gegen die mutmaßlich linksextreme Gruppe um Lina E. aus Leipzig verhandelt. Nun will das Oberlandesgericht Dresden den Prozess zu einem Ende bringen. Im Prozess gegen die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. und drei Mitangeklagte will das Gericht die Beweisaufnahme bald beenden. Wie der Vorsitzende Richter in dem Verfahren am Oberlandesgericht Dresden, Hans Schlüter-Staats, am Mittwoch […]
9. März 2023
Wir dokumentieren eine Zusammenfassung¹ einer Berliner Veranstaltung mit Thesen zu anti patriarchaler Antifaarbeit Eine gut besuchte Veranstaltung zum „Antifa-Ost“-Verfahren fand in Berlin am 10. Februar im Club about:blank am Ostkreuz statt. Mehr als 250 Leute drängelten sich, um zu hören, wie das Verfahren mit den über 80 Prozesstagen am Dresdener Oberlandesgericht bisher gelaufen ist und welche Schlüsse für die antifaschistische […]
8. März 2023
Am 19. Januar 2023 fanden sich in Leipzig einige hundert Menschen bei einer Gedenkkundgebung zusammen, um der Opfer des Terroranschlags von Hanau vor drei Jahren zu gedenken. Organisiert wurde die Veranstaltung vor allem durch ein Konglomerat an sogenannten Roten Gruppen: die Internationale Jugend, Frauenkollektiv, Solidaritätsnetzwerk als FKO, Zora und Young Struggle. Ebenso rief die feministische Gruppe Abya Yala Libre zu […]
6. März 2023
Seit dem 5. November 2020 sitz Lina in Untersuchungshaft als Angeklagte im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren. Sie muss seit über eineinhalb Jahren, wie drei weitere Angeklagte, dem Theater vor dem Oberlandesgericht in Dresden zwei Tage pro Woche stand halten. Sie und das unterstützende Umfeld müssen sich Woche für Woche die Aussagen von Neonazis, Staatsschutz, Staatsanwaltschaft und Richterschaft anhören, bezüglich deren Vorstellungen über […]
6. März 2023
Bericht vom 87. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 22.02.2023 Am 87. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden waren zwei Zeug:innen geladen. Der Leiter der Ermittlungsgruppe (EG) im hiesigen Verfahren von der Soko LinX, Michael Baum, trat erneut in einer Kostümierung auf. Er sagte zu diversen Telefonnummern aus, welche am 15.02.2020 in Funkzellen rund um den Dresdner […]
1. März 2023
Bei einem „Corona-Spaziergang“ in der Zwickauer Innenstadt im Dezember 2021 verletzte der mehrfach vorbestrafte Kommunalpolitiker Sven Georgi, der Gründungsmitglied der „Freien Sachsen“ ist, eine 27-jährige Polizistin mit einem Schlag. Im Berufungsprozess setzte es jetzt eine dicke Überraschung. Martin Kohlmann ist in Form. Der Anwalt und Kopf der rechtsextremen „Freien Sachsen“ fragt in seinem Plädoyer, ob der Staatsanwalt betrunken sei, weil […]
1. März 2023