Man macht sich nicht beliebt in der antifaschischen Szene, wenn man die Absage der Demonstration in Eisenach am 18.11., kritisiert. Es ist nachvollziehbar, was die Leute mit ihrem Statement Solidarität mit den Genoss*innen in Eisenach. Was bedeutet das für uns? Sagen wollen. Unsere (Selbst-)Kritik daran als „großstädtische Arroganz“ oder – in den Zwischenzeilen – weltfremde ideologische Position anzutun, trifft die […]

Am 15.12.2023 veröffentlichte die TAZ einen Kommentar von Sarah Ulrich: AfD in Regierung verhindern: Der eigentliche Feind steht rechts Die als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD Sachsen bleibt in Umfragen vorne. Statt dagegen aktiv zu werden, bekämpfen sich Linke gegenseitig. – https://taz.de/AfD-in-Regierung-verhindern/!5977533/ Minimalkonsens, aber bitte nicht zu genau hinschauen In Deutschland nehmen Antisemitismus und Rassismus gerade massiv zu. Eigentlich müssten Linke […]

Sogenannte „Corona-Spaziergänge“ werden juristisch aufgearbeitet. Am Amtsgericht Grimma musste sich der Gastwirt und vorjährige Grimmaer Bürgermeisterkandidat Rainer Umlauft verantworten. Nachdem die rechtlichen Einschränkungen in der Corona-Pandemie weitgehend aufgehoben worden sind, beschäftigen verschiedene Verstöße gegen die damaligen Auflagen weiterhin die Gerichte. Mit einiger zeitlicher Verzögerung werden die sogenannten „Spaziergänge“ juristisch aufgearbeitet. Auch am Amtsgericht Grimma. Ein solcher fand am 10. Dezember […]

Die Medienagentur des rechtsextremen Aktivisten Alexander »Malenki« Kleine ist seit Oktober offizieller Partner der Internationalen Hochschule Der Influencer Jeremy Fragrance hält einen Aufkleber in die Kamera: Darauf ein Bär mit Fellmütze und Gewehr über der Schulter. »Tannwald Krew« steht darüber. Neben ihm steht Alexander »Malenki« Kleine, Geschäftsführer der Tannwald Media UG, die ihren Sitz in Leipzig hat. Kleine ist bekannt […]

Am Montagabend ist in Berlin eine Person verhaftet worden, die von der Dresdner Generalstaatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Angriffen gegen Neonazis in Ungarn gesucht wurde. Leipzig. Die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft hat am Montag in Berlin eine Person festnehmen lassen, die im Zusammenhang mit einem Angriff auf einen Neonazi-Aufmarsch in Ungarn steht. Dies erklärte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegenüber der LVZ. An […]

Wegen des Haushaltsstreits in Berlin fürchten Initiativen wie das Kulturbüro und der Flüchtlingsrat in Sachsen um ihren Fortbestand. Auch von anderer Seite bekommen sie Druck – ausgerechnet vor dem Wahljahr 2024. Vor dem Wahljahr 2024 stehen zivilgesellschaftliche Initiativen in Sachsen aus mehreren Gründen unter Druck. Ihr drängendstes Problem ist der Streit um den Bundeshaushalt. Sollte sich die Koalition nicht bald […]

Am Montag, den 11. Dezember, wurde Maja, eine offenbar von den Behörden gesuchte Person, in Berlin durch eine Zugriffseinheit der Polizei festgenommen. Hintergrund sind die Ermittlungen zu verschiedenen Auseinandersetzungen mit Neonazis rund um den „Tag der Ehre“ 2023 in Budapest. Bei dem Zugriff wurde Maja von den Beamten durch eine Glastür geworfen, wodurch Maja sich verschiedene Schnitte und Schürfwunden zugezogen […]

Eine Antifa-Demonstration in Eisenach wurde abgesagt, weil die Gruppe Young Struggle teilnehmen wollte, die den Hamas-Terror als legitimen »Befreiungsschlag« bezeichnet hatte. Eisenacher Neonazis loben Young Struggle. Nach dem Überfall der Hamas auf Israel haben lange schwelende linke Konflikte in Deutschland wieder an Intensität gewonnen. Kürzlich zeigte sich das bei einer geplanten antifaschistischen Demonstration im thüringischen Eisenach. Die Stadt ist bekannt […]

An israelfeindlichen Protesten in Leipzig beteiligen sich extreme Rechte. Mit einem vagen Begriff von »Frieden« versuchen sie dort, eine neue Klientel für sich zu gewinnen. Wo zuvor gegen Flüchtlinge gehetzt worden war, standen plötzlich solidarische Worte. Bilder von Palästina-Flaggen, »Stop Genozid in Gaza«-Schildern und Kufiya-Trägern fluten seit einer Weile den Telegram-Kanal der »Bürgerbewegung Leipzig 2021« (BBL). Seit Mitte November reiht […]

Die derzeitige Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen, ein »Archiv zum Rechtsterrorismus« aufzubauen. Diese Planungen nehmen nun Gestalt an: Unter Federführung des Bundesarchivs soll ein Themenportal »Rechte Gewalt« im Rahmen des Archivportal-D entstehen, vorausgesetzt die finanziellen Mittel hierfür werden im Bundeshaushalt vorgesehen. Sowohl öffentliche als auch freie Archive und zivilgesellschaftliche Projekte sind dann gefragt, sich an dem Themenportal zu […]