Vierter Beitrag Nach „Partner: Staat“ geht es weiter mit den „Extremismusexpert*innen“: 23. Jan, 2014 – https://www.inventati.org/leipzig/?p=590 Das neue Buch einer „Verfassungsschützerin“ erreicht einen publizistischen Tiefpunkt: Bettina Blank sucht Antifaschismus, findet Kommunismus und stellt KZ-Häftlinge unter Extremismus-Verdacht. Dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg möchte man viele Fragen stellen: Wie kam es dazu, dass mit Achim Schmid ein V-Mann dieser Behörde Gründer einer […]
26. Februar 2024
Bislang wird die Partei als Verdachtsfall des Rechtsextremismus geführt. Doch interne Mails deuten an, dass der Inlandsgeheimdienst bald zu einem schärferen Urteil kommen könnte. Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung daran, die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen. Das ergibt sich aus internen Mails und Vermerken des Inlandsgeheimdienstes. Bislang wird die AfD nur als sogenannter […]
25. Februar 2024
Im Januar 2024 verstarb AfD-Mitglied Dennis Gerstendörfer. Dennis Gerstendörfer betrieb gemeinsam mit seiner Frau das „Ristorante Farfalla“ in der Delitzscher Straße 54 in Leipzig-Eutritzsch und spielte damit eine wichtige logistische Rolle im Leipziger AfD-Kreisverband. Spätestens seit 2014 fanden im dortigen Gastraum und Garten zahlreiche interne und öffentliche Veranstaltungen des 2013 gegründeten Kreisverbandes statt. Von Stammtischen und Skatrunden bis hin zu […]
25. Februar 2024
Politikwissenschaftler Philipp Wissing über SLAPP-Klagen, mit denen vor allem Unternehmen kritische Berichterstattung unterbinden wollen Philipp Wissing arbeitet für den Verein Blueprint for free Speech, der sich weltweit für Rechte der Meinungsfreiheit einsetzt. Zudem koordiniert er den deutschen Ableger des Projekts Pat-Fox, das europaweit präventiv gegen sogenannte SLAPP-Klagen vorgeht. SLAPP steht für Strategic Lawsuits against Public Participation, mit denen Einzelne oder […]
25. Februar 2024
Der ewige Verweis auf „Linksextreme“ bei den Massenkundgebungen gegen die AfD ist auch bei vielen Konservativen beliebt – aber populistischer Unfug. Ein Gastbeitrag. Seit Wochen gehen in zahlreichen Städten Sachsens wie hier in Bautzen Menschen für die Demokratie und gegen die AfD auf die Straßen. Sie sind nicht „linksextrem“ sondern die Mitte der Gesellschaft. Als immer mehr Menschen in Deutschland […]
25. Februar 2024
Eine neue Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung und der „Chronik LE“ dokumentiert und analysiert Vorfälle und Strukturen im Leipziger Nordraum. Gewalttaten mit rechtsextremem oder diskriminierendem Hintergrund sind im Landkreis Nordsachsen keine Ausnahmefälle. Das zeigt die aktuelle Ausgabe der Broschüre „Nordsächsische Zustände Spezial“, die jetzt von der Amadeu-Antonio-Stiftung und dem Dokumentationsprojekt „Chronik LE“ gemeinsam herausgegeben wurde. In drei Kapiteln widmet sich die Analyse […]
25. Februar 2024
Die Ermittlungen zu den Angriffen auf die Leipziger Holocaust-Ausstellung laufen seit vier Wochen. An eine Veröffentlichung der Überwachungsbilder vom Hauptbahnhof denken die Behörden vorerst nicht. Von den Tätern gibt es offenbar noch immer keine Spur: Vor vier Wochen schändeten Unbekannte in Leipzig mehrere großflächige Porträts von Holocaust-Überlebenden. Sie waren Teil der Ausstellung „Gegen das Vergessen“, die aus Anlass des Holocaust-Gedenktages […]
25. Februar 2024
AfD-Mann Maximilian Krah will Oberbürgermeister von Dresden werden. Und die Stadt zur Heimat des Deutschseins machen. Die Nationalen feiern ihn dafür. Von der Straße aus deutet an diesem Sonnabend im Mai nichts darauf hin, dass die Burschenschaft Salamandria einen hohen Gast erwartet. Ihre Villa im Dresdner Südwesten mit Fachwerk und Walmdach wirkt verlassen, Rollladen verdecken die Fenster. Und doch warten […]
25. Februar 2024
Schmierereien mit linken Aussagen, ein Küchentreff, Vorträge zum Marxismus: Das alles ist in Zwickau zu beobachten. Steckt eine kommunistische Jugendorganisation dahinter? Die „Freie Presse“ hat sich auf Spurensuche begeben. „Rote Jugend voran“, „Nazis in die Fresse boxen“, „Free Palestine“ und „Free Gaza“: Solche Schriftzüge sind in den vergangenen Wochen an mehreren Orten in Zwickaus Innenstadt aufgetaucht, unter anderem an den […]
25. Februar 2024
Heraus zum 8. März! Wir sind ein Zusammenschluss verschiedener linker Gruppen Leipzigs und laden herzlich zum Emanzipatorischen 8. März auf der Kolonnadenstraße ein. Wir haben uns zusammengeschlossen, weil wir den 8. März zurückwollen. Einen 8. März mit vielfältigen, emanzipatorischen, konkreten, utopischen, kämpferischen, feministischen Forderungen. Gründe, an diesem und jedem anderen Tag laut zu sein, gibt es mehr als genug. 114 […]
24. Februar 2024