Nach dem Urteilsspruch vom Mai dieses Jahres muss sich Lina E. regelmäßig bei der Leipziger Polizei melden, andere aus ihrem Umfeld sind längst untergetaucht. Die Prozessbeteiligten bekamen dieser Tage Post. Als im Mai am Oberlandesgericht Dresden die Urteile gegen eine linksextreme Bande aus Leipzig gesprochen wurden, war einer der mutmaßlichen Rädelsführer nicht dabei: Johann G., ein 30 Jahre alter Mann, […]

Hintergrund: Der Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Mitgründer der Partei “Widerstand 2020”, hält die Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie für übertrieben – https://www.inventati.org/leipzig/?p=4950 „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“? Mit Anzeigen gegen 600 deutsche Politiker und Richter verspricht eine Ikone der „Querdenker“-Szene Aufarbeitung der Corona-Zeit – und perfektioniert ein Einnahmemodell. Sie haben Jobs verloren und Freunde, Ehen sind zerbrochen und der Kontakt zu Familienangehörigen […]

Repression der letzten Jahre und Leipzig – was dazu wohl den meisten von außerhalb Leipzigs einfällt, ist das Antifa-Ost-Verfahren und die damit verbundene Tag-X-Demo, genauer: die nicht-stattgefundene Tag-X-Demonstrationen am 03.06.2023. Was dort aus staatlicher Sicht passierte, kann man mit den Worten des aktuellen sächsischen Innenministers Armin Schuster kurz mit folgenden Zielen umreißen: Einen Stadtteil wie Leipzig-Connewitz zu „befrieden“ und irgendwie […]

Eine Unternehmerin hat in Sachsen ein Schloss gekauft. Was dort niemand wusste: Die Frau ist eng mit der rechtsextremen Szene vernetzt. Was plant sie? Im Herbst 2021 schien die Welt für den kleinen Ort Reinsberg endlich wieder in Ordnung zu sein. Die kleine Gemeinde in Mittelsachsen hatte zwei Jahre um die auffälligste Immobilie der Ortschaft gekämpft. Aktivisten der vom Verfassungsschutz […]

“Der Antisemitismus, enthalten im Anti-Israelismus oder Antizionismus wie das Gewitter in der Wolke“ (Jean Amery, 1969). Über 1200 Israelis wurden durch die islamistische Hamas seit dem 7. Oktober ermordet, die meisten davon am ersten Tag des antisemitischen Terrors. Es gab zahlreiche Massaker, darunter eines an etwa 260 Besucher:innen eines Musikfestivals im Süden Israels. Die Misshandlungen, Vergewaltigungen und Hinrichtungen dauerten stundenlang. […]

Die Gruppe „Budapest Solidarity Berlin“ gibt einen Überblick über die Situation nach den Verhaftungen von zwei Antifaschist:innen aus Deutschland und Italien im Februar 2023 in Budapest. Seit über einem halben Jahr sitzen Tobi, ein Berliner Genosse, und eine Mailänder Genossin in Budapester Untersuchungs-Haft.1 Sie harren dort nicht nur unter besonders schlechten Bedingungen, Teilisolation und Schließer:innenwilkür aus – etwas, dass wir2 […]

Man macht sich nicht beliebt in der antifaschischen Szene, wenn man die Absage der Demonstration in Eisenach am 18.11., kritisiert. Es ist nachvollziehbar, was die Leute mit ihrem Statement Solidarität mit den Genoss*innen in Eisenach. Was bedeutet das für uns? Sagen wollen. Unsere (Selbst-)Kritik daran als „großstädtische Arroganz“ oder – in den Zwischenzeilen – weltfremde ideologische Position anzutun, trifft die […]

Am 15.12.2023 veröffentlichte die TAZ einen Kommentar von Sarah Ulrich: AfD in Regierung verhindern: Der eigentliche Feind steht rechts Die als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD Sachsen bleibt in Umfragen vorne. Statt dagegen aktiv zu werden, bekämpfen sich Linke gegenseitig. – https://taz.de/AfD-in-Regierung-verhindern/!5977533/ Minimalkonsens, aber bitte nicht zu genau hinschauen In Deutschland nehmen Antisemitismus und Rassismus gerade massiv zu. Eigentlich müssten Linke […]

Sogenannte „Corona-Spaziergänge“ werden juristisch aufgearbeitet. Am Amtsgericht Grimma musste sich der Gastwirt und vorjährige Grimmaer Bürgermeisterkandidat Rainer Umlauft verantworten. Nachdem die rechtlichen Einschränkungen in der Corona-Pandemie weitgehend aufgehoben worden sind, beschäftigen verschiedene Verstöße gegen die damaligen Auflagen weiterhin die Gerichte. Mit einiger zeitlicher Verzögerung werden die sogenannten „Spaziergänge“ juristisch aufgearbeitet. Auch am Amtsgericht Grimma. Ein solcher fand am 10. Dezember […]

Die Medienagentur des rechtsextremen Aktivisten Alexander »Malenki« Kleine ist seit Oktober offizieller Partner der Internationalen Hochschule Der Influencer Jeremy Fragrance hält einen Aufkleber in die Kamera: Darauf ein Bär mit Fellmütze und Gewehr über der Schulter. »Tannwald Krew« steht darüber. Neben ihm steht Alexander »Malenki« Kleine, Geschäftsführer der Tannwald Media UG, die ihren Sitz in Leipzig hat. Kleine ist bekannt […]