Ilaria Salis kann nicht sofort nach Italien zurückkehren, aber ihre Verlegung in Hausarrest in Budapest ist der erste Schritt, damit sie dank der europäischen Regeln Ungarn verlassen kann. Die Strategie der Regierung zur Lösung des Falles der 39-jährigen Mailänderin läuft auf zwei Gleisen: Diplomatie und internationale Regeln. Nach dem politischen Sturm über die Bilder, die sie mit Fußfesseln und Handschellen […]

Wir sind Forscher_innen, Journalist_innen, Politische Bildner_innen und Aktivist_innen. Wir sind Frauen, cis, nicht-binär und trans. Wir leben und lieben vielfältig. Wir haben Kinder und sind kinderlos, pflegen Angehörige und leben mit und ohne andere. Wir wohnen ländlich und urban, in westdeutschen und ostdeutschen Bundesländern. Wir beschäftigen uns aus einer feministischen Perspektive mit Geschlecht und der (extremen und religiösen) Rechten. Wir […]

„Für Demokratie – gegen Nazis“ – Mit diesem Spruch versah Unternehmer Peter Simmel (64) seine Edeka-Werbung (Woche vom 29. Januar bis 3. Februar). Das reichte für einen Sturm der Entrüstung. Simmel kassierte die Flyer wieder ein und entschuldigte sich. Doch die rechte Szene macht weiter mobil. Noch bevor die Angebotswoche startete, kamen die Hass-Mails: „Den widerlichen Slogan ‚Kauft nicht beim […]

Quelle unbekannt ———————— In Sachsen will ein Sympathisant der rechten Anastasia-Bewegung eine Schule gründen. Beobachter fürchten, dort könnten Kinder mit gefährlichen Ideen in Kontakt kommen. Zwickau soll eine neue Schule bekommen, und zwar eine ganz besondere. In der Löwenzahn-Schule sollen Kinder nach ihren eigenen Wünschen lernen dürfen. In altersgemischten Gruppen und ohne Notenbewertung. Es wäre die erste alternative Schule in […]

Quelle unbekannt Behörden profitieren von politischem Konflikt unter Studierenden Viele Aktivist*innen in Halle (Saale) sind derzeit verunsichert. Am Montagabend wurde bekannt, dass mindestens neun Linke mehrmals über andere Linke in der Stadt bei der Polizei ausgesagt haben. Als Zeugen sollen sie den Ermittlungsbehörden unter anderem Namen, Adressen und private Informationen von Personen aus der linken Szene genannt und diese politischen […]

Das Interesse am Phänomen der K-Gruppen in Leipzig ist riesig, wie die vollen Veranstaltungen der Reihe „Good bye Stalin?! – Wider den autoritären Kommunismus“ (https://sachsen.rosalux.de/news/id/51569/veranstaltungsreihe) von Rosa-Luxemburg-Stiftung und linXXnet deutlich machen. Dennoch erklären nicht wenige im Nachgang, dass Phänomen noch nicht ganz fassen zu können. Einige artikulieren auch den Wunsch nach einer Art klassischen zweistündigen Referat, mit Definitionen, Analyse, Thesen […]

Nach „Skandal“-Schlagzeilen und Empörung unter Fans steht fest: Philipp Burger, Sänger der umstrittenen Band Frei.Wild, liest auf der Leipziger Buchmesse. Zuvor war er von der Lit Pop ausgeladen worden. Philipp Burger, Sänger der umstrittenen Band Frei.Wild, darf nicht auf der Lit Pop in Leipzig lesen – Veranstalter Mirko Stock hat ihn am Mittwoch ausgeladen. Auf Facebook und Instagram empörten sich […]

Am 22. Oktober 2023 besuchten 21 Anhängerinnen und Anhänger der Nazi-Partei „Der III. Weg“ eine AfD-Kundgebung in Leipzig, wo die AfD im Stadtteil Paunsdorf gegen die Unterbringung von Geflüchteten hetzte. Wer kennt sie? Bildquelle: https://pixelarchiv.org/event/2023.10.22.leipzig/1 Kommentar und Informationen: https://de.indymedia.org/node/337201 Nr 7 ist David Dschietzig Von: Afa am: 31.01. – 13:37 Nr 7 ist David Dschietzi Nr 10 Kevin Glöckner Von: anonym […]

Am 31. Mai 2023 wurden vier Antifaschist*innen vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG) zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Den Angeklagten wurde vorgeworfen, in den vergangenen Jahren mehrere Neonazis angegriffen und eine kriminelle Vereinigung nach Paragraf 129 StGB gebildet zu haben. Original im AIB: https://antifainfoblatt.de/aib140/eine-einschaetzung-des-antifa-ost-verfahrens Die Hauptangeklagte Lina E., die bereits zwei Jahre und sieben Monate in Haft verbracht hatte, wurde zu fünf […]

Zu Strategien in politischen Strafverfahren gegen Antifaschist*innen. Diese Überlegungen sollen anhand der Erfahrungen im ersten „Antifa-­Ost-Prozess“ beim Oberlandesgericht (OLG) Dresden vorgenommen werden. Original im AIB: https://antifainfoblatt.de/aib140/politische-konfrontation-oder-freispruchverteidigung Vor allem anderen muss an dieser Stelle betont werden: Die Diskussion, gegebenenfalls auch die kritische Würdigung von Prozessstrategien in einem Strafverfahren, kann immer nur abstrakt erfolgen. Als Beobachtende kennen wir immer nur einen Teil […]