Nach ihrer Tochter wird wegen Gewalt gegen Rechtsextreme gefahndet. Die Eltern fürchten überzogene Haftstrafen unter unwürdigen Bedingungen in Ungarn. taz: Die Polizei sucht seit einem Jahr Ihre Tochter, weil sie ihr vorwirft, sich an Angriffen auf Teilnehmende des rechtsextremen „Tag der Ehre“ im Februar 2023 in Budapest beteiligt zu haben. Wie geht Ihre Tochter damit um? Wie gehen Sie damit […]

Weil der Innenminister willkürlich entscheide, fordert die Sachsen-Linke Reform der Härtefallkommission für Asylsuchende Die Linken im sächsischen Landtag wollen die Arbeit der Härtefallkommission für Asylsuchende reformieren. »Es muss eine verbindliche Regelung her, die das Innenministerium in die Schranken weist«, erklärte die Abgeordnete Juliane Nagel am Montag in Dresden. Das Mindeste wären ein Anhörungsrecht der Kommission und eine Verpflichtung, wonach das […]

Staatsanwaltschaft und Gericht befürchten unmenschliche Behandlung in Budapest Der nach einem europäischen Haftbefehl aus Ungarn im Hausarrest in Mailand festgehaltene Gabriele Marchesi wird vorläufig nicht nach Budapest ausgeliefert. Das urteilte das Mailänder Berufungsgericht am Dienstag. In der ungarischen Hauptstadt soll sich der 23-jährige Antifa-Aktivist wegen der Mitgliedschaft in einer »linksextremistischen Organisation junger Erwachsener« verantworten. Die Entscheidung begründete das Gericht mit […]

Bei einer Wanderung der Oberlausitzer AfD-Jugend sollen sich Teilnehmer offen rechtsextrem und antisemitisch geäußert haben. Wer gehört eigentlich zum AfD-Jugendverband in Bautzen – und wie tritt er auf? Am 17. November 2023 veranstaltete die JA Oberlausitz eine sogenannte „Heldenwanderung“, um den gefallenen deutschen Soldaten zu gedenken. Bei der Wanderung wurde laut Recherchen von RTL rechtsextremes Gedankengut geäußert. Im November 2023 […]

Seitdem das Hotel Amadeo im Januar schließen musste, brodelt die Gerüchteküche. Zu einer Demo unweit des Hotels riefen auch Rechtsextreme auf. Klar ist: Das Hotel wird keine Geflüchtetenunterkunft. Leipzig. Möckern hat seit Ende Januar eine eigene Montagsdemonstration. Zwei Mal konnte sie unwidersprochen durch Möckern ziehen, beim dritten Mal traf sie auf lautstarken Widerspruch. Es ist Montag dieser Woche, und auf […]

Mein Blick darauf ist begrenzt. Es gibt viele Menschen, die ihn getroffen haben und darüber teilweise Bücher schreiben könnten – und dies bereits getan haben. In jeder Ecke der Welt sitzen in die Jahre gekommene Mütter, die davon berichten können, wie sie Abdullah Öcalan begegneten und wie sie diese Begegnung prägte. Es ist schwer, sich in sie hineinzuversetzen, aber es […]

Hintergrund zur Relevanz für Leipzig: Diese jetzige Partei gibt es auch mit Ortsgruppe in Leipzig, auf deren Profil heißt es: „Der Funke in Leipzig –Der Funke ist die deutsche Sektion der International Marxist Tendency (IMT). Kapitalismus stürzen, Sozialismus erkämpfen!“ Artikel: Parlamentssitze will die eben erst gegründete Revolutionäre Kommunistische Partei keine gewinnen – sondern die Revolution herbeiführen. Und nebenbei Spenden generieren. […]

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ nahm am 11. Februar 2024 mit vielen Menschen aus Leipzig an den Protesten gegen den jährlich wiederkehrenden Naziaufmarsch teil. Über 5000 Menschen protestierten friedlich, trotz Dauerregen, in diesem Jahr in Dresden. Diese positive Bilanz ist allerdings überschattet von einem zu hinterfragenden Polizeieinsatz Auch in diesem Jahr forderten die Verantwortlichen der Polizei Sachsen wieder Unterstützung aus […]

Wie in jedem Jahr am Wochenende um den 11. Februar trafen sich auch am vergangenen Samstag tausende Neonazis aus ganz Europa zum sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest. In diesem Jahr nahmen deutlich mehr Neonazis teil als in den Vorjahren. Nachdem die Stadt die ursprüngliche für den Vormittag geplante Kundgebung der Neonazis im Városmajor-Park verboten hatte, trafen sich hunderte Neonazis […]

Drei Verantwortliche des rechtsextremen Verlags „Der Schelm“ werden sich ab Mitte März vor dem OLG in Dresden verantworten. Sie sollen recht einträglich Bücher mit nationalsozialistischem und antisemitischem Inhalt verkauft haben. Der Prozess gegen drei Verantwortliche des rechtsextremen Verlags „Der Schelm“ soll am 14. März vor dem Oberlandesgericht Dresden beginnen. Der Generalbundesanwalt lege Enrico B., Matthias B. und Annemarie K. die […]