Nach den Auseinandersetzungen um die Lützerath-Räumung ruft eine Aktivistengruppe aus Frankfurt zu „militanten Aktionen“ und Sabotage auf. Der Appell könnte zu einer Spaltung der Klimabewegung führen. Über die Frage, ob die Klimaschutzbewegung sich weiter radikalisiert, wird seit einiger Zeit schon gestritten. Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) etwa warnte vor einem Radikalisierungsschub in Teilen der Bewegung. Und auch vor der […]
9. Februar 2023
Im Osten der Republik häufen sich rechte Kampfsportevents. Die Szene ist professionell organisiert und will mit ihrem martialischen Angebot in die Mitte der Gesellschaft. „Ostdeutschland kämpft“ ist der Name einer Kampfsportveranstaltung, die am Sonntag in der Diskothek „Sax“ bei Leipzig beginnt. Solche Veranstaltungen, „Fight-Nights“ (dt. Kampfnächte) genannt, sind schon lange keine Seltenheit mehr im Osten. Hier treten neben anderen auch […]
6. Februar 2023
Im Schkeuditzer Stadtteil Dölzig wurde am Sonntagabend ein Kampfsport-Event veranstaltet, bei dem auch rechtsextreme Gewalttäter antraten. Auch die Polizei war vor der Diskothek Sax im Einsatz. Leipzig/Schkeuditz. Im Schkeuditzer Stadtteil Dölzig (Kreis Nordsachsen) haben am Sonntagabend rund 800 Menschen die Kampfsportveranstaltung „Ostdeutschland kämpft“ in der Großraumdiskothek Sax besucht. Das sagte eine Sprecherin der Leipziger Polizei der LVZ. Bei „Ostdeutschland kämpft“ […]
6. Februar 2023
Wegen steigender Zahl von Asylbewerbern will die Stadt Leipzig in Stötteritz eine Notunterkunft für bis zu 330 Schutzsuchende errichten. Vor Ort gab es deswegen nun Demonstrationen – für und gegen die Unterbringung. Im Leipziger Stadtteil Stötteritz haben am Sonntagvormittag der Polizei zufolge rund 100 Menschen gegen eine dort geplante Zeltunterkunft für Asylbewerber demonstriert. Etwa 80 Menschen wendeten sich parallel dazu […]
6. Februar 2023
In Strelln soll eine Unterkunft für Geflüchtete entstehen. Dagegen haben 200 Menschen demonstriert, darunter „Freie Sachsen“. LEIPZIG taz | Die rassistischen Proteste gegen Geflüchtetenunterkünfte in Sachsen gehen weiter. Im nordsächsischen Strelln haben am Dienstagabend 200 Menschen gegen eine geplante Asylunterkunft demonstriert, in der 100 Schutzsuchende untergebracht werden sollen. Aufgerufen zu dem Protest hatten die „Freien Sachsen“. Die rechtsextreme Kleinstpartei mobilisiert […]
3. Februar 2023
In Ostdeutschland kommt es vermehrt zu Protesten gegen Asylunterkünfte. Rechtsextreme der „Freien Sachsen“ und „Identitären Bewegung“ mobilisieren. LEIPZIG taz Die Fernsehbilder von den tumultartigen Protesten in Grevesmühlen gegen den Bau einer Flüchtlingsunterkunft sind noch frisch in Erinnerung. Am vergangenen Donnerstagabend waren im Kreis Nordwestmecklenburg 700 Menschen vor dem Landkreisgebäude zusammengekommen, um während einer außerordentlichen Kreistagssitzung gegen den geplanten Bau einer […]
3. Februar 2023
Leipzig. Tiefe Kratzer im Glas – sonst ist kaum noch etwas zu sehen von dem Angriff auf das Tattoo-und Piercing-Studio „Bekö-Art“. In der Nacht zum Dienstag hatten Unbekannte versucht, eine der großen Fensterscheiben einzuschlagen, doch sie hielt Stand. So wurde offenbar auch der eigentliche Plan der Täter vereitelt: Sie wollten Buttersäure in dem Studio versprühen. Dadurch wären die Räume für […]
3. Februar 2023
Staupitz hat sich zur zentralen Pilgerstätte für Rechtsextreme entwickelt. Doch das Innenministerium will dem Treiben nach 14 Jahren endlich ein Ende bereiten. Staupitz/Leipzig. Staupitz ist ein verschlafenes 300-Seelen-Dörfchen, umgeben von Feldern und Wäldern. An diesem Nachmittag bringt ein Schulbus Kinder nach Hause, ein Traktor rollt vorbei, hinter einem Gartenzaun bellt ein Hund. Typisches Dorfidyll. Doch am Wochenende werden auf den […]
3. Februar 2023
Das Polizeigesetz in Mecklenburg-Vorpommern verstößt in Teilen gegen das Grundgesetz. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Welche Auswirkung kann diese Entscheidung auf die Gesetze anderer Länder haben? Mehrere Innenministerien kündigten an, die Entscheidung aus Karlsruhe zu prüfen. Vor allem Sachsen gerät nun in den Fokus. Das Landespolizeigesetz in Mecklenburg-Vorpommern verstößt in Teilen gegen das Grundgesetz. Das sächsische Gesetz weist […]
3. Februar 2023
Sachsens Verfassungsschutz hat die jüngsten Aktionen der Rechtsextremen im Blick und warnt vor überregionaler Vernetzung. Firmengründer Vincenzo Richter äußert sich nicht zu Vorhaben, doch gibt es Beispielprojekte. Eine reine Briefkastenfirma ist die „T & R Chemnitz Immobilien UG“ offenbar nicht. Ihre Firmenadresse in einem Chemnitzer Villenviertel deckt sich mit der privaten Adresse von Vincenzo Richter. Als Mitgründer der Firma und […]
3. Februar 2023