Fast genau zehn Jahre nach dem Attentat auf drei Genoss:innen der kurdischen Freiheitsbewegung 2013 in Paris kam es am 23. Dezember zu einem erneuten Mordangriff auf Kurd:innen. Hubert Maulhofer sprach mit Konstantin von der internationalen Kampagne „Defend Kurdistan“ über das Geschehene und die Hintergründe. Kannst du uns kurz etwas zur aktuellen Situation und dem Attentat des 23. Dezember geben? Am […]
27. Dezember 2022
Eigentlich droht dem 65-jährigen Vietnamesen Pham Phi Son und seiner Familie die Abschiebung – nach 35 Jahren in Sachsen. Mit einer Petition sollte das verhindert werden. Nun befasst sich das Land Sachsen nochmal mit dem Fall. Die Härtefallkommission unter Vorsitz des sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth will sich nun doch noch einmal um den Fall des Vietnamesen Pham Phi Son und […]
22. Dezember 2022
Nach MDR-Recherchen ist eine neue Gruppierung im Fanblock des Chemnitzer FC rechtsradikal geprägt. Die Vereinsführung gibt sich ahnungslos, auch die Polizei sieht keine Probleme. „Kamenica Furor“ prangt auf der neuen Zaunfahne, die beim letzten Regionalliga-Heimspiel des Chemnitzer FC am 9. Dezember gegen Hertha BSC II erstmals in der Fankurve hing. Sie gehört einer neuen gleichnamigen Fangruppierung. „Ehre, Treue, Leidenschaft“ steht […]
22. Dezember 2022
Entgegen den ursprünglichen Plänen sollen auch künftig Polizisten in Leipzig geschult werden. Das Innenministerium will nämlich die Ausbildung verlängern und zum Teil inhaltlich neu gestalten. Die sächsische Landesregierung hat Abstand von ihren Plänen genommen, die Polizeifachschule in Leipzig abzuwickeln. Innenminister Armin Schuster (CDU) kündigte bei der Haushaltsaussprache im Landtag an, dass Sachsen alle drei Schulen in Leipzig, Chemnitz und Schneeberg […]
22. Dezember 2022
Zuletzt war Frank Hannig (https://www.soli-antifa-ost.org/zwischenstand-03-22/) gar nicht mehr zu seinen Prozessen erschienen. Er nehme sich eine Auszeit, hieß es. Nun stellt sich heraus: Der Ex-Anwalt ist insolvent. Frank Hannig redet im März 2022 als Vertreter der Freien Wähler im Dresdner Stadtrat. Damals war noch Anwalt. Jetzt ist er keiner mehr und pleite. Der in Dresden bekannte Ex-Strafverteidiger und Stadtrat Frank […]
22. Dezember 2022
Kurz vor der Weihnachtspause und mitten in das letzte Landtagsplenum des Jahres gibt es Misstöne in der sächsischen AfD-Landtagsfraktion. Danach hat deren Abgeordneter Ivo Teichmann (55) (https://idas.noblogs.org/?p=2045) fraktionsintern angekündigt, sowohl aus der Partei als auch aus der AfD-Landtagsfraktion auszutreten und bis zum Ende der Legislatur als fraktionsloser Abgeordneter weiterzumachen. Das bestätigten mehrere Abgeordnete der Partei gegenüber BILD am Rande der […]
22. Dezember 2022
Es war ein geheimer, schwer bewachter Gefangenentransport: Einer der gefährlichsten Verbrecher Deutschlands wurde am Dienstagmorgen von Spezialkräften im Gefängnis Burg (bei Magdeburg) abgeholt. Per Hubschrauber wurde Halle-Attentäter und Knast-Geiselnehmer Stephan Balliet (30) nach Augsburg-Gablingen verlegt. „Der Einsatz wurde durch eine Spezialeinheit des Justizvollzugs des Landes Sachsen-Anhalt mit Unterstützung von Spezialkräften der Landespolizei Sachsen-Anhalt sowie der Polizei Bayern durchgeführt“, sagte Danilo […]
22. Dezember 2022
Bei linken Protesten oder Straßenblockaden in Leipzig sind immer öfter Minderjährige dabei. Eltern sind besorgt und die Polizei hofft auf einen Dialog. Leipzig. Auf dem Willy-Brandt-Platz herrscht gute Stimmung: Es läuft laute Musik, eine Konfetti-Kanone wird gezündet, jemand wirft Knallerbsen – was wie eine spontane Party wirkt, ist eigentlich eine Kundgebung. Versammelt haben sich viele Schüler, ein Großteil der Teilnehmer […]
16. Dezember 2022
Wurde in Leipzig eine Schwangere von Trans-Aktivisten angegriffen? Was bei einer Veranstaltung im alternativen Kulturzentrum Conne Island geschah, ist umstritten. WELT liegt ein Gedächtnisprotokoll der Frau vor. Es wirft ein schockierendes Licht auf die linke Szene. In Leipzig laufen die Drähte heiß, die linke Szene ist in Aufruhr: Am 11. Dezember 2022 kam es vor dem alternativen Kulturzentrum Conne Island […]
16. Dezember 2022
Das Ergebnis war denkbar knapp: Mit 31 gegen 29 Stimmen stoppte der Stadtrat am Mittwoch den Aufbau einer Hundestaffel, die beim Ordnungsamt angesiedelt werden sollte. Bedenken gab es bei den Kosten und beim Tierschutz. Leipzig. Nicht selten muss sich Leipzigs Stadtordnungsdienst bei seinen Kontrollen beschimpfen und beleidigen lassen. Etwa bei abendlichen Ruhestörungen im Park und in Grünanlagen oder bei Großveranstaltungen. […]
15. Dezember 2022