Sogenannte „Corona-Spaziergänge“ werden juristisch aufgearbeitet. Am Amtsgericht Grimma musste sich der Gastwirt und vorjährige Grimmaer Bürgermeisterkandidat Rainer Umlauft verantworten. Nachdem die rechtlichen Einschränkungen in der Corona-Pandemie weitgehend aufgehoben worden sind, beschäftigen verschiedene Verstöße gegen die damaligen Auflagen weiterhin die Gerichte. Mit einiger zeitlicher Verzögerung werden die sogenannten „Spaziergänge“ juristisch aufgearbeitet. Auch am Amtsgericht Grimma. Ein solcher fand am 10. Dezember […]
16. Dezember 2023
Die Medienagentur des rechtsextremen Aktivisten Alexander »Malenki« Kleine ist seit Oktober offizieller Partner der Internationalen Hochschule Der Influencer Jeremy Fragrance hält einen Aufkleber in die Kamera: Darauf ein Bär mit Fellmütze und Gewehr über der Schulter. »Tannwald Krew« steht darüber. Neben ihm steht Alexander »Malenki« Kleine, Geschäftsführer der Tannwald Media UG, die ihren Sitz in Leipzig hat. Kleine ist bekannt […]
15. Dezember 2023Am Montagabend ist in Berlin eine Person verhaftet worden, die von der Dresdner Generalstaatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Angriffen gegen Neonazis in Ungarn gesucht wurde. Leipzig. Die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft hat am Montag in Berlin eine Person festnehmen lassen, die im Zusammenhang mit einem Angriff auf einen Neonazi-Aufmarsch in Ungarn steht. Dies erklärte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegenüber der LVZ. An […]
15. Dezember 2023
An Leipzigs größter Hochschule wird im Januar 2024 erstmals eine Stelle geschaffen, die sich mit antisemitischen Vorfällen auf Campus und im Uni-Betrieb beschäftigen soll. An der Uni Leipzig wird es im kommenden Jahr erstmals einen Beauftragten gegen Antisemitismus geben. Wie die Hochschule mitteilte, habe der Akademische Senat einstimmung beschlossen in der kommenden Sitzung im Januar 2024 eine Person dafür zu […]
15. Dezember 2023
In den vergangenen Tagen haben Unbekannte im Osten der Messestadt die Luft aus mehreren Autoreifen gelassen. Sie hinterließen laut Polizei Bekennerschreiben an den betroffenen Fahrzeugen. Im Leipziger Osten wurde an mehreren Fahrzeugen die Luft aus den Reifen abgelassen. Wie die Polizei mitteilte, machten sich bislang unbekannte Täter in den Stadtteilen Reudnitz-Thonberg und Stötteritz an mehr als einem Dutzend Autos zu […]
15. Dezember 2023
In Connewitz haben am Mittwochabend Mülltonnen gebrannt, die Polizei ist deshalb ausgerückt. Mindestens ein Dutzend Personen sollen an der Aktion beteiligt gewesen sein. Es kam am Mittwochabend in Connewitz zu einem Polizeieinsatz, da mehrere Personen Mülltonnen angezündet haben. Die Polizei ermittelt wegen des Anfangverdachts eines Landfriedensbruchs, wie eine Sprecherin sagte. Am 13. Dezember gab es in der Vergangenheit bereits häufiger […]
15. Dezember 2023
Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Wohnung eines jungen Fotografen in Halle wegen des „Tag X“ in Leipzig durchsucht. Ein Vorgehen, das der Deutsche Journalisten-Verband als „unrechtmäßig“ kritisiert. Es ist ein Einsatz, der Fragen aufwirft: Am Dienstag haben Polizeibeamte in Halle die Wohnung eines 19-Jährigen durchsucht, offenbar mehrere Handys, Datenträger und auch Teile seiner Kameraausrüstung beschlagnahmt. Und das, obwohl der junge […]
14. Dezember 2023
Wegen des Haushaltsstreits in Berlin fürchten Initiativen wie das Kulturbüro und der Flüchtlingsrat in Sachsen um ihren Fortbestand. Auch von anderer Seite bekommen sie Druck – ausgerechnet vor dem Wahljahr 2024. Vor dem Wahljahr 2024 stehen zivilgesellschaftliche Initiativen in Sachsen aus mehreren Gründen unter Druck. Ihr drängendstes Problem ist der Streit um den Bundeshaushalt. Sollte sich die Koalition nicht bald […]
14. Dezember 2023
Eine Antifa-Demonstration in Eisenach wurde abgesagt, weil die Gruppe Young Struggle teilnehmen wollte, die den Hamas-Terror als legitimen »Befreiungsschlag« bezeichnet hatte. Eisenacher Neonazis loben Young Struggle. Nach dem Überfall der Hamas auf Israel haben lange schwelende linke Konflikte in Deutschland wieder an Intensität gewonnen. Kürzlich zeigte sich das bei einer geplanten antifaschistischen Demonstration im thüringischen Eisenach. Die Stadt ist bekannt […]
14. Dezember 2023
An israelfeindlichen Protesten in Leipzig beteiligen sich extreme Rechte. Mit einem vagen Begriff von »Frieden« versuchen sie dort, eine neue Klientel für sich zu gewinnen. Wo zuvor gegen Flüchtlinge gehetzt worden war, standen plötzlich solidarische Worte. Bilder von Palästina-Flaggen, »Stop Genozid in Gaza«-Schildern und Kufiya-Trägern fluten seit einer Weile den Telegram-Kanal der »Bürgerbewegung Leipzig 2021« (BBL). Seit Mitte November reiht […]
14. Dezember 2023