Im ehemaligen Munitionsdepot in Strelln werden keine Geflüchteten untergebracht. Die Entscheidung fiel am Montag. In den zurückliegenden Wochen hatte es in Nordsachsen kontroverse Diskussionen um das Thema gegeben. Der Landkreis Nordsachsen sieht vorerst davon ab, auf dem Gelände des früheren Munitionsdepots im Mockrehnaer Ortsteil Strelln eine zeitlich befristete Notunterkunft für Asylsuchende einzurichten. Bürgermeister und Ortschaftsräte wurden darüber am Montagabend in […]
21. Juni 2023
Mehr als 84.000 Euro wollte DHL von Teilnehmern der Flughafen-Blockade im Juli 2021 ursprünglich einfordern. Im ersten Zivilprozess rückte das Unternehmen von seinen Schadenersatzansprüchen ab. Es war der erste von bislang sechs Prozessen: Am Freitag begann am Landgericht Halle die Zivilverhandlung gegen eine junge Frau wegen einer Blockade am Flughafen Leipzig/Halle vor knapp zwei Jahren. In der Nacht vom 9. […]
17. Juni 2023
Im Leipziger Polizeikessel zum „Tag X“ am 3. Juni wurden unter anderem etwa 60 bis 80 Minderjährige über Stunden festgesetzt. Nun ist deshalb das Jugendamt in der Spur. Klar ist bisher: Die bei Inhaftierung vorgeschriebene Begleitung durch Mitarbeiter des Amtes kam nicht zum Einsatz. Die Debatte um die Einkesselung von etwa 1000 Menschen am 3. Juni auf einer Grünfläche im […]
17. Juni 2023
Die linksextreme Szene in Leipzig ist jünger, risikobereiter und gewaltbereiter geworden, sagt Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian. Autonome in Leipzig an einer brennenden Barrikade. Nach dem Urteil gegen die Linksextremistin Lina E. haben ihre Unterstützer in Leipzig protestiert. Mehrere Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft. Herr Christian, seit dem Urteil gegen die Studentin Lina E. wird über die linksextreme Szene in Sachsen gesprochen. Wie […]
16. Juni 2023
Nach Angaben der Bundesregierung gibt es derzeit in keinem anderen Bundesland so viele von Rechtsextremisten organisierte Demonstrationen wie in Sachsen. Sachsen ist das einzige Bundesland, in dem es im ersten Quartal dieses Jahres von Rechtsextremisten dominierte Proteste vor geplanten Flüchtlingsunterkünften gegeben hat. Das geht einer Antwort aus dem Bundesinnenministerium auf eine Anfrage der Freiberger Bundestagsabgeordneten Clara Bünger von den Linken […]
16. Juni 2023
Die Zahl von Immobilien in der Hand von Rechtsextremen ist gestiegen. Ein Problem: Zu über 100 Objekten bleiben Details im Dunkeln. Das Königreich kann sich mit einer weiteren Exklave rühmen. Der Ökolandwirtschaftsbetrieb Kanzleigut Halsbrücke, gelegen rund 30 Kilometer westlich von Dresden, gehört seit Ende Mai zum Besitz von Reichsbürger Peter Fitzek, dem selbst ernannten Herrscher des Königreichs Deutschland (KRD). Das […]
16. Juni 2023
Leipzig – Im Korruptionsskandal um gestohlene Fahrräder bei der Polizei hat die Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen abgeschlossen. Das Ergebnis: Von ursprünglich 201 Verdächtigen aus Polizei- und Justizbehörden sowie deren Verwandtschaft müssen sich nur zwei Beschuldigte vor Gericht verantworten, zwei weitere kassierten inzwischen rechtskräftige Strafbefehle. Alle anderen Verfahren wurden eingestellt. Das ist erstaunlich: Nach fast vierjähriger Ermittlungszeit im sogenannten „Fahrradgate“ der Polizei […]
16. Juni 2023
Drei Angeklagte gab es nach dem Anschlag auf die Leipziger Wohnung des damaligen sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow im November 2015. Zwei wurden schon freigesprochen, der dritte Mann steht seit Donnerstag vor Gericht. Leipzig. Es ist der finale Akt in einem überaus zähen Verfahren: Mehr als siebeneinhalb Jahre nach dem Anschlag auf die Wohnung des damaligen sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) […]
16. Juni 2023
Sie lockerten Radmuttern und stachen Reifen an: Unbekannte haben Anschläge auf private Autos von Polizeibeamten verübt. Die Chefin der Polizeigewerkschaft spricht von versuchten Tötungsdelikten. Es wurde polizeiintern sogar davor gewarnt: Unbekannte haben in Leipzig womöglich gezielte Anschläge auf Privatfahrzeuge von Polizeibeamten verübt, die am linksautonomen „Tag X“ im Einsatz waren. „Es sind Sachbeschädigungen an Kraftfahrzeugen bekannt geworden“, bestätigte das sächsische […]
16. Juni 2023
Der Polizeikessel in Leipzig beschäftigt Polizei, Staatsanwaltschaft und Betroffene – immer wieder tauchen neue Details auf. Die wichtigsten Punkte im Überblick. Als Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) sich nach einer Sondersitzung des Innenausschusses zum Polizei-Einsatz am „Tag X“ äußerte, war kein Zweifel bei ihm zu erkennen: „Ich bin der festen Überzeugung, dass diese Einsatzführung die verhältnismäßigste Möglichkeit war, in Leipzig […]
16. Juni 2023