In Chemnitz stirbt ein Geflüchteter nach einem Streit. Mutmaßlich beteiligte Männer sind stadtbekannt, ein rechtes Motiv ist nicht ausgeschlossen. CHEMNITZ taz | Zwei Männer tragen in einem blauen Sack die Leiche Bilal Jaffals aus der Flüchtlingsunterkunft Annaberger Straße in Chemnitz. Radwan Mozahem, der Mitbewohner des Toten, hatte die Leiche etwa 12 Stunden vorher gefunden und die Polizei alarmiert. Mozahem erinnert […]

Ein ZDF-Team hat teils vergeblich Hasskommentare im Netz angezeigt. In Sachsen wird nun ermittelt – und Innenminister Schuster räumt Versäumnisse ein. Nachdem das Team des ZDF Magazin Royale Versäumnisse bei der Verfolgung von Online-Straftaten in ganz Deutschland aufgedeckt hat, gibt es auch in Sachsen Konsequenzen. Reporter hatten an verschiedenen Polizeidienststellen versucht, Anzeigen gegen mehrere Fälle Online-Hassrede zu erwirken. In einigen […]

Der Geheimdienst soll schon über Verdachtsfälle informieren dürfen, um ein echtes Frühwarnsystem zu sein. Zudem will Schuster die Polizei auf dem Lande stärken. Sachsens neuer Innenminister Armin Schuster (CDU) will die Sicherheitsbehörden des Freistaats für die Zukunft wappnen. Wie in anderen Bundesländern soll auch der sächsische Verfassungsschutz künftig schon extremistische Verdachtsfälle öffentlich benennen dürfen, um besser als Frühwarnsystem der Demokratie […]

Armin Schuster über den Dissens mit dem Finanzminister um mehr Polizisten, die Bezahlung von Fußballeinsätzen und die Abschiebepraxis im Freistaat. Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Lust auf sein neues Amt – und auf den nächsten Landtagswahlkampf in Sachsen. Mit dem 61-jährigen Nachfolger von Roland Wöller sprachen die beiden „Freie Presse“-Landeskorrespondenten Tobias Wolf und Tino Moritz. Freie Presse: Sie sind selbst […]

Am Rande des Gerichtsverfahrens um die Leipziger Studentin Lina E. kommt es zum Streit. Vor dem Prozessgebäude in Dresden wird ein 60-Jähriger getreten. Die Polizei ermittelt. Dresden. Am Rande des Prozesses gegen eine mutmaßliche linksextreme Vereinigung wurde ein 60-jähriger Mann verletzt. Nach Polizeiangaben soll es am Donnerstagmittag vor dem Prozessgebäude am Hammerweg in Dresden zu einem Streit einer rund 20-köpfigen […]

In Leipzig existiert eine mäßig bekannte autonome Website knack.news. In ihrem Selbstverständnis heißt es: „Dieses autonome Medienprojekt versteht sich als Teil eben jener Kämpfe vor Ort. Gruppen, Kollektive und Einzelpersonen haben die Möglichkeit, über das openposting eigene Konflikte, Projekte und Kämpfe sichtbar zu machen und miteinander in Austausch zu treten.“ Von Jörg Weidemann Auf dieser Seite kann man oder frau […]

In Plagwitz soll eine Brache am Bürgerbahnhof bebaut werden. In den alten Wasserturm soll ein Café, daneben Ateliers. Eigentlich nicht ungewöhnlich. Doch plötzlich stemmen sich Hunderte aus dem Stadtteil gegen das Projekt. Können sie gewinnen? Leipzig. Die Leipziger Polizei am Samstag, 7. Mai 2022, 13.26 Uhr: „Durch die Sicherheitsfirma des in Planung befindlichen Bürgerbahnhofs in Plagwitz wurde bekannt, dass sich […]

„Autonome Fahrzeuge zeichnen ihre Umgebung kontinuierlich auf und haben das Potenzial, bei Ermittlungen zu helfen“, geht aus einem Schulungsdokument hervor. Von Stefan Krempl Wo Daten anfallen, wollen Sicherheitsbehörden Zugriff darauf. Dies bestätigt sich nun erneut in San Francisco, wo unter anderem die Google-Schwester Waymo und Cruise von General Motors (GM) Tests mit Robo-Autos auf öffentlichen Straßen durchführen. Deren Überwachungspotenzial hat […]

Klimaaktivisten haben am Morgen für Staus in der Jahnallee und den benachbarten Straßen gesorgt. Mehrere Personen klebten sich auf der Fahrbahn fest – bis die Polizei sie schließlich wegtrug. Die Blockade hat nun ein Nachspiel. Es dürfte nicht die letzte derartige Aktion gewesen sein. In Städten wie Berlin haben die Mitglieder der Gruppe „Letzte Generation“ schon mehrmals den Verkehr lahmgelegt […]

Das sächsische Innenministerium will mehr Geld in die Ausstattung der Polizei stecken. Für die beiden kommenden Jahre soll der Betrag auf über 100 Millionen ansteigen. Dresden Das sächsische Innenministerium will künftig deutlich mehr in die Ausstattung der Polizei investieren. Nach LVZ-Informationen sehen die Planungen für die kommenden beiden Jahre knapp 120 Millionen Euro vor. Diese Summe wurde bei Finanzminister Hartmut […]