Quelle unbekannt ———————— In Sachsen will ein Sympathisant der rechten Anastasia-Bewegung eine Schule gründen. Beobachter fürchten, dort könnten Kinder mit gefährlichen Ideen in Kontakt kommen. Zwickau soll eine neue Schule bekommen, und zwar eine ganz besondere. In der Löwenzahn-Schule sollen Kinder nach ihren eigenen Wünschen lernen dürfen. In altersgemischten Gruppen und ohne Notenbewertung. Es wäre die erste alternative Schule in […]
2. Februar 2024
Quelle unbekannt Behörden profitieren von politischem Konflikt unter Studierenden Viele Aktivist*innen in Halle (Saale) sind derzeit verunsichert. Am Montagabend wurde bekannt, dass mindestens neun Linke mehrmals über andere Linke in der Stadt bei der Polizei ausgesagt haben. Als Zeugen sollen sie den Ermittlungsbehörden unter anderem Namen, Adressen und private Informationen von Personen aus der linken Szene genannt und diese politischen […]
2. Februar 2024
Nach „Skandal“-Schlagzeilen und Empörung unter Fans steht fest: Philipp Burger, Sänger der umstrittenen Band Frei.Wild, liest auf der Leipziger Buchmesse. Zuvor war er von der Lit Pop ausgeladen worden. Philipp Burger, Sänger der umstrittenen Band Frei.Wild, darf nicht auf der Lit Pop in Leipzig lesen – Veranstalter Mirko Stock hat ihn am Mittwoch ausgeladen. Auf Facebook und Instagram empörten sich […]
2. Februar 2024
Am 31. Mai 2023 wurden vier Antifaschist*innen vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG) zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Den Angeklagten wurde vorgeworfen, in den vergangenen Jahren mehrere Neonazis angegriffen und eine kriminelle Vereinigung nach Paragraf 129 StGB gebildet zu haben. Original im AIB: https://antifainfoblatt.de/aib140/eine-einschaetzung-des-antifa-ost-verfahrens Die Hauptangeklagte Lina E., die bereits zwei Jahre und sieben Monate in Haft verbracht hatte, wurde zu fünf […]
2. Februar 2024Der ehemalige Bundesvorsitzende der Jungen Nationalisten und frühere NPD-Stadtrat in Eilenburg wurde im März 2021 in seiner Wohnung überfallen – zunächst ermittelte die Staatsanwaltschaft Dresden. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat die Ermittlungen im Fall des Eilenburgers Paul Rzehazek übernommen. Das bestätigte die Generalbundesanwaltschaft auf LVZ-Anfrage. Bisher wurde das Verfahren von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden geführt. Am 11. März 2021 kam es […]
2. Februar 2024Der aktuelle Entwurf des neuen Bundes-Abschiebegesetzes sorgt bei Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) für Kritik. Deswegen will er das Papier überarbeiten lassen. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Widerstand gegen das neue Bundesgesetz zur schnelleren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber angekündigt. Er sei ziemlich aufgebracht und versuche zu erreichen, dass das Gesetz am Freitag vom Bundesrat noch in den Vermittlungsausschuss gebracht werde, […]
2. Februar 2024
Italien bestellt ungarischen Botschafter ein, Meloni ruft Orbán an Der Fall der in Ungarn inhaftierten Italienerin Ilaria S., die vor einem Jahr in Budapest rechtsextreme Demonstranten angegriffen haben soll, wird zunehmend zur Belastung zwischen den beiden EU-Partnerstaaten. Die Lehrerin aus Mailand bezeichnet sich selbst als Antifaschistin und wurde bei einer Verhandlung vor dem Stadtgericht in Budapest mit Hand- und Fußfesseln und […]
2. Februar 2024
Kann die Kommune einer vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Partei das Budget zur Finanzierung ihrer Fraktionsarbeit kürzen oder gar streichen? Die Linke will das jetzt prüfen lassen. Zehntausende Menschen gehen in vielen Städten gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße, auch in Leipzig. In der Stadtpolitik mehren sich inzwischen aber Stimmen, die mehr wollen als ein wahrnehmbares öffentliches Zeichen […]
2. Februar 2024Darf auf einem Anti-AfD-Protest auch gegen die SPD gewettert werden? Nach zwei Demonstrationen steht Leipzig vor der Frage, wie viel Geschlossenheit im Kampf gegen rechts nötig ist. Pfarrer Wolff ist zufrieden. Während am Dienstag auf dem Augustusplatz Tausende gegen die AfD demonstrierten, hatten seine Kundgebung auf dem nur 200 Meter entfernten Nikolaikirchhof immerhin auch einige Hundert besucht. Oberbürgermeister Burkhard Jung […]
2. Februar 2024
Tausende Menschen haben am Dienstagabend in Leipzig gegen die AfD protestiert. Oberbürgermeister Jung und Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Günther hielten Reden – ein Bündnis gegen rechts zog über den Ring. Tausende haben am Dienstagabend in Leipzigs Innenstadt gegen Rechtsextremismus demonstriert. Allerdings nicht an einem, sondern an zwei Orten: Eine große Demonstration begann 18 Uhr auf dem Augustusplatz, geplant vom neu gegründeten […]
31. Januar 2024