Undercover waren RTL-Reporterinnen bei einer von der AfD-Nachwuchsorganisation in Sachsen organisierten Wanderung dabei. Dem Bericht zufolge äußerten sich Teilnehmer offen rechtsextrem und antisemitisch. Für den Verfassungsschutz ist die gesamte AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) gesichert rechtsextremistisch. Es gibt zahlreiche Berichte, wie JA-Funktionäre reden und welche Überzeugungen sie vertreten (mehr dazu lesen Sie hier  ). Eine Recherche von RTL zeigt (https://www.rtl.de/videos/wie-die-afd-nachwuchs-organisation-tickt-65c327af3efca7659404ffd2.html) nun an […]

Bautzen – Selbst kleinere Waffen, wie Pfefferspray, führen auf Demonstrationen schnell zu Anzeigen: Auf der Verschwörungsideologen-Demo in Bautzen konnte ein Teilnehmer jedoch mit laufender Kettensäge hantieren. Einen Tag später ermittelt die Polizei nun doch. Rund 1400 Teilnehmer schätzte die Polizei auf der vergangenen Montagsdemo, davon einige in Firmenfahrzeugen und einen mit Kettensäge, die er kreischend durch die Luft schwenkte. Offenbar […]

Vor über zehn Jahren machte MDR THÜRINGEN die sogenannte Klopapier-Affäre im Thüringer Landeskriminalamt (LKA) öffentlich. Bundesweit sorgte der Skandal um die jahrelang erfolglose Suche nach einem vermeintlichen Klopapierdieb im LKA für Schlagzeilen. Jetzt wird bekannt: Damals teuer angeschaffte Überwachungstechnik staubt bis heute in den Arsenalen des LKA vor sich hin. Die Summe ist auch heute noch exakt bekannt: 4.617,20 Euro. […]

Der Freistaat Sachsen übernimmt im Oktober den Vorsitz der Länderchef-Runde. Die Tagung zum Auftakt ist in Leipzig geplant. Erste Details und Programmpunkte stehen fest. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) wird im Herbst in Leipzig stattfinden. Ministerpräsident Michael Kretschmer bestätigte auf Nachfrage entsprechende Planungen des Freistaats, das den MPK-Vorsitz am 1. Oktober für zwölf Monate übernimmt. Demnach ist die Zusammenkunft der deutschen […]

Nach mehr als 1300 Verfahren sind endlich Grundsatzentscheidungen zu den Leipziger KdU-Werten am Landessozialgericht gefallen. Dabei geht um die sogenannten Kosten der Unterkunft, also Kaltmiete, Betriebs- und Heizkosten für bedürftige Haushalte. Bereits seit Januar 2024 gelten hierzu neue Richtwerte. Die Konzepte der Stadt Leipzig für die Kosten der Unterkunft (KdU) sind grundsätzlich in Ordnung. Gleiches gilt bei den Betriebskostenvorauszahlungen für […]

Am 8. Februar wird der G20-Prozess in Hamburg fortgesetzt. Viele Vorwürfe der Staatsanwaltschaft sind bereits widerlegt. Plötzlich ist Leben in dem drögen Gerichtssaal des Hamburger Landgerichts. Im fortwährenden Wechsel tragen zwei Beschuldigte, im linken und rechten Teil des Raums sitzend, ihre politische Prozesserklärung im Namen aller Angeklagten vor. Sie begründen, warum es richtig war, 2017 gegen das Gipfeltreffen in Hamburg […]

Die Ermittlungen der Polizei zum „Tag X“ in Leipzig sind am Dienstag fortgesetzt worden. Der Heinrich-Schütz-Platz, auf dem am 3. Juni 2023 gut 1000 Personen über Stunden eingekesselt waren, wurde gescannt. Am Heinrich-Schütz-Platz in der Leipziger Südvorstadt hat die Polizei am Dienstagvormittag erneut Ermittlungsarbeiten im Zusammenhang mit dem sogenannten „Tag X“ durchgeführt. Dafür hatten die Einsatzkräfte den Bereich um den […]

In den Massenprotesten gegen die AfD stellt die bürgerliche Mitte ihre Weltoffenheit zur Schau. Kritik an ihrer eigenen autoritären Entwicklung ist nicht gern gesehen. Allein am vergangenen Wochenende waren es über 800.000 Menschen. Seit zwei Wochen gehen in Deutschland nun schon Hunderttausende gegen die AfD und den erstarkenden Rechtsex­tremismus auf die Straße. Selbst auf Sylt und in etlichen ostdeutschen Kleinstädten […]

Nationalismus, Migrationspolitik, kein Geld für Entwicklungshilfe – Landwirtschaft und Mittelstand sollen eine rechte Umsturzwelle auslösen, dafür sorgen nicht nur Querdenker. Freie Wähler-Newcomer Anthony Lee spricht bei Kundgebung von „Land schafft Verbindung Sachsen “ von „passiver Gewalt“. Die Absprache erfolgt kurz vor Veranstaltungsbeginn in Plauen. Zwei passend im Outdoorstyle gekleidete, schick frisierte, sportliche Männer stecken die Köpfe zusammen: Anthony Robert Lee […]

Aktion in Leipzig: Gegen türkischen Faschismus und deutsche Unterstützung Aus Protest gegen die türkischen Kriegsverbrechen in Kurdistan und die deutsche Unterstützung für das Erdogan-Regime haben Aktivist:innen ein Parteibüro der Grünen und eine DITIB-Moschee in Leipzig mit Farbe und Schriftzügen markiert. In Leipzig haben Aktivist:innen aus Protest „gegen türkischen Faschismus und deutsche Unterstützung“ ein Parteibüro der Grünen und eine Moschee des […]