Bei der Entwaffnung von Rechtsextremisten geriet auch ein prominenter Ex-MDR-Moderator in den Fokus. Die Zahl der Waffenscheine im Freistaat wächst. Zu Schießübungen von Neonazis schweigt der Verfassungsschutz. Dresden. Sachsens Behörden haben im vergangenen Jahr von 26 Rechtsextremisten im Freistaat die Waffenscheine widerrufen und die Waffen eingezogen. Gegen zwei von ihnen wurde zudem ein vorbeugendes Waffenbesitzverbot verhängt. Dies geht aus einer […]

Ob Hitlergruß, Hakenkreuze oder rassistische Beleidigungen: Sogar an Grundschulen kommt es immer wieder zu Vorfällen. Das Kultusministerium will dem Problem „mit aller Härte begegnen“. Was heißt das? Hitlergruß im Unterricht, rassistische Beleidigungen gegen Mitschüler: In sächsischen Schulen haben sich zuletzt so viele Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund ereignet wie seit Jahren nicht mehr. 2023 wurden 149 Fälle registriert, wie das Kultusministerium […]

Auch die Generalstaatsanwaltschaft Dresden sieht sich außer Stande, den Begriff „Bombenholocaust“ als das zu verurteilen, was er ist: eine Verharmlosung und Relativierung des von den Nationalsozialist*innen begangenen industriellen Massenmordes an 6 Millionen Jüdinnen*Juden. Warum wir die Entscheidung für einen großen Fehler und ein fatales Zeichen im Kampf gegen Antisemitismus halten, lest in unserer Pressemitteillung. Im März 2022 stellte das BgA-Ostsachsen […]

In der vergangenen Nacht schrieben Aktivist_innen „Sauberes Gas dreckige Lüge“ auf die Säulen des Heizkraftwerks in Leipzig-Connewitz. Das Kraftwerk ist seit wenigen Monaten in Betrieb und verbrennt Erdgas um Fernwärme zu generieren. Erdgas wird importiert und ist nicht erneuerbar, bei der Förderung, Transport und Verbennung entstehen Massen an Treibhausgasen, die den Klimawandel anheizen.  Zukünftig soll das Kraftwerk auf Wasserstoff wechseln. Jedoch machen […]

Polizei in Finnland nimmt weiteren Gesuchten fest Quer durch fast alle Parteien sind Politiker in Italien entsetzt, wie erniedrigend die aus Mailand stammende Antifaschistin Ilaria Salis von der ungarischen Justiz behandelt wird. Wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen und einer Vorführung in Ketten vor Gericht hat die Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrem Amtskollegen Victor Orbán telefoniert, zuvor wurde der ungarische Botschafter einbestellt. Obwohl […]

Im Juni 2023 kesselte die Leipziger Polizei mehr als 1300 Menschen bis zu elf Stunden ein. Interne Unterlagen zeigen jetzt ein genaues Bild des umstrittenen Einsatzes. Für noch mehr Aufklärung zum Tag X ziehen wir gegen den Verfassungsschutz vor Gericht. Es war einer der größten Polizeikessel in der Geschichte der Bundesrepublik. Bis zu elf Stunden mussten mehr als 1300 Menschen […]

Wer den Krieg im Nahen Osten verstehen will, muss sich der Realität in der Region stellen. Warum das Krisenpotenzial hoch bleibt und was für einen Frieden notwendig ist. Der Krieg gegen die Hamas polarisiert, nicht nur im Nahen Osten. Doch Gut und Böse, Schwarz und Weiß sind keine Kategorien, mit denen sich die komplexen Zusammenhänge am Ort des Geschehens wirklich erklären […]

Hunderte Menschen haben am Montagabend wieder in Waldheim demonstriert. Einige von ihnen haben dabei anscheinend Straftaten begangen. Aus welchem Lager sie kamen und was die Polizei dazu sagt. In Waldheim waren am Montagabend rund 400 Menschen auf der Straße. 200 davon folgten dem Aufruf der „Bunten Perlen“ und demonstrierten auf dem Obermarkt für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Die anderen 200 […]

Volkmar Schreiter war viele Jahre lang Bürgermeister von Großschirma. Dann kam die AfD in die Stadt. Welchen Preis zahlen Kommunalpolitiker, die sich dieser Partei entgegenstellen? Am Abend, als Volkmar Schreiter noch einmal zum Bürgermeister gewählt wurde, schickte er ein Foto an seine Kinder. Die Stimmen waren noch nicht ausgezählt. Noch war alles offen. Auf dem Foto hielt Schreiter zwei Sektflaschen, […]

Im erzgebirgischen Oelsnitz gehen in der Nacht zum Sonntag landwirtschaftliche Fahrzeuge in Flammen auf. Offenbar gibt es einen Zusammenhang mit den aktuellen Bauernprotesten. Oelsnitz. Im Erzgebirge wurde in der Nacht zum Sonntag ein mutmaßlicher Anschlag auf einen landwirtschaftlichen Betrieb verübt. Auf dem Gelände an der Oelsnitzer Hauptstraße wurden an mehreren Fahrzeugen die Scheiben eingeschlagen, aus einem Traktor schlugen Flammen. Das […]